Die Gefahrstoffverordnung in der betrieblichen Praxis - IG Metall ...

Arbeitshilfe Gefahrstoffverordnung
dung oder Lagerung – durch die Einbeziehung von
Arbeiten ergänzt, bei denen Stoffe „entstehen“
oder „auftreten“ (etwa Schweißrauche oder Holzstäube).
Zusätzlich zum Transport („Befördern“) von Stoffen
innerhalb des Betriebes wird mit der neuen
Verordnung auch der Transport außerhalb des
Betriebs abgedeckt. Dies wird insgesamt unter
„Tätigkeit mit Stoffen“ zusammengefasst.
Zudem gelten für solche Tätigkeiten die Vorschriften
der GefStoffV, bei denen Beschäftigte
durch Gefahrstoffe gefährdet werden, auch wenn
sie nicht von ihnen selber verwendet werden
oder aufgrund der von ihnen selbst verrichteten
Tätigkeit auftreten. Typische Beispiele sind
Bedien- und Überwachungsarbeiten sowie Wartungs-
und Reparaturarbeiten. Damit betreffen
die Vorschriften der neuen Verordnung sowohl
die Arbeit eines reparierenden Elektrikers, der
im Schweißrauch steht, als auch die Arbeit eines
Tankreinigers, der den Restgasen im Tank ausgesetzt
ist.
Die Vorschriften des zweiten Abschnitts sind
an diejenigen gerichtet, die Stoffe und Zubereitungen
vermarkten, seien sie Hersteller oder
Importeure. Sie haben Stoffe und Zubereitungen
einzustufen und gefährliche Stoffe und Zubereitungen
zu kennzeichnen. Ferner müssen für
gefährliche Stoffe und Zubereitungen Sicherheitsdatenblätter
erstellt und den gewerblichen
Kunden übermittelt werden. Mit diesen Vorga-
ben für Kennzeichnung und Sicherheitsdatenblatt
werden die beiden zentralen Instrumente
für Gefahrstoffinformationen eingerichtet, die
für die Gefährdungsbeurteilung des Verwenders
unverzichtbar sind.
Im dritten und vierten Abschnitt sind die wesentlichen
Vorschriften für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen
benannt. Die Gefährdungsbeurteilung ist
dabei das zentrale Instrument und steht im Mittelpunkt
der neuen GefStoffV.
Die wichtigsten Themen werden weiter unten
in zwölf kurzen Unterabschnitten (2.1. bis 2.12)
vorgestellt. Unmittelbar zum dritten Abschnitt
gehören auch Spezialvorschriften für eine Reihe
von Tätigkeiten mit besonderer Gefährdung,
die in Anhang III aufgeführt sind, beispielsweise
Tätigkeiten, für die Brand- und Explosionsgefahren
bestehen, Tätigkeiten mit Staubbelastungen
(„partikelförmige Gefahrstoffe“) oder Tätigkeiten
in Räumen und Behältern.
Der fünfte Abschnitt sowie Anhang IV enthalten
eine Reihe von Verboten und Verwendungsbeschränkungen,
die weitgehend bereits in der alten
GefStoffV zu finden waren.
Die Rechte der Aufsichtsbehörden sind im sechsten
Abschnitt zu finden. Gemäß § 20 GefStoffV
erstrecken sie sich von der Möglichkeit, Ausnahmegenehmigungen
für sämtliche Vorgaben des
dritten bis sechsten Abschnitts zu erteilen bis zur
Befugnis, unter bestimmten Voraussetzungen
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