Die Gefahrstoffverordnung in der betrieblichen Praxis - IG Metall ...

Arbeitshilfe Gefahrstoffverordnung
Struktur der Arbeitshilfe
Die Arbeitshilfe besteht aus vier Teilen:
Einleitend wird in Kapitel 1 ein Überblick über die
folgenden Punkte gegeben:
Was sind Gefahrstoffe und woran
sind sie im Betrieb zu erkennen?
Welche Gesundheitsschäden können von
Gefahrstoffen verursacht werden?
Wie gelangen Gefahrstoffe in den Körper?
Welchen Schutz gibt es vor Gefahrstoffen?
In Kapitel 2 werden dann die für die betriebliche
Praxis wichtigen Teile der Gefahrstoffverordnung
vorgestellt. Verbunden wird diese Vorstellung mit
gezielten Hinweisen für Betriebsräte. In jedem der
thematisch gegliederten Abschnitte sind Fragen
formuliert, die Betriebsräte als Kontrollfragen nutzen
können, wenn sie ihren Überwachungspflichten
nach § 80 Abs. 1 Nr. 1 nachkommen wollen.
Im Mittelpunkt des Kapitels steht dabei die Gefährdungsbeurteilung
gemäß Gefahrstoffverordnung.
Ohne den Einzelheiten von Kapitel 2 vorzugreifen,
hier bereits vorab zwei grundlegende
Hinweise:
die Gefährdungsbeurteilung ist das zentrale
Instrument der Gefahrstoffverordnung; deshalb
ist in der Verordnung bestimmt, dass „der
Arbeitgeber ... eine Tätigkeit mit Gefahrstoffen
erst aufnehmen lassen (darf), nachdem
eine Gefährdungsbeurteilung vorgenommen
wurde und die erforderlichen Schutzmaßnahmen
getroffen wurden“ (§ 7 Abs. 1 Satz
3 GefStoffV); mit Hilfe dieser Bestimmung
in Verbindung mit § 80 Abs. 1 Nr. 1 und § 87
Abs. 1 Nr. 7 BetrVG steht dem Betriebsrat ein
machtvolles Instrument zum Schutz der Beschäftigten
zur Verfügung, mit dem bis hin zur
Androhung von Produktionsstilllegungen die
Durchführung der Gefährdungsbeurteilung
und die Ableitung erforderlicher Arbeitsschutzmaßnahmen
erzwungen werden können;
die Beschäftigten haben ein Anrecht darauf,
in den Prozess der Gefährdungsbeurteilung
einbezogen zu werden; auf dieses Recht wird
zwar nicht in der Gefahrstoffverordnung hingewiesen,
wohl aber im Arbeitsschutzgesetz:
danach sind die Beschäftigten „berechtigt,
dem Arbeitgeber Vorschläge zu allen Fragen
der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes
bei der Arbeit zu machen“ (§ 17 Abs. 1
Satz 1 ArbSchG); in welcher Form diese Beteiligung
in der Gefährdungsbeurteilung
erfolgen kann, ist ungeregelt, damit greift
auch hier die zwingende Mitbestimmung
des Betriebsrates nach § 87 Abs. 1 Nr. 7.
Im Mittelpunkt von Kapitel 3 stehen die Gestaltungsmöglichkeiten
von Betriebsräten und
Beschäftigten. Neben der Überwachung der
Aufgaben, zu denen der Arbeitgeber gemäß Gefahrstoffverordnung
verpflichtet ist und die in
Kapitel 2 vorgestellt werden, zeichnet sich die
Verordnung durch eine Vielzahl unbestimmter
Rechtsbegriffe und vielfach durch fehlende Detailregelungen
aus. Damit stellt die seit 2005 geltende
Verordnung sehr viel größere Herausforderun-
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