Haushaltsplan 2009 der Stadt Rheine

Ergebnisplan
4 – Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte = 0,05 TEUR
Diese Gruppe setzt sich im Wesentlichen aus folgenden Positionen zusammen:
2008 2009 2010 2011 2012
TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR
Verwaltungsgebühren für B-Pläne 0,05 0,05 0,05 0,05 0,05
6 – Kostenerstattungen und Kostenumlagen = 50 TEUR
Diese Gruppe setzt sich im Wesentlichen aus folgenden Positionen zusammen:
2008 2009 2010 2011 2012
TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR
Erstattung von Planungsleistungen durch Dritte 50 20 20 20 20
Die durch die Stadtplanung erbrachten Planungs- und Verwaltungsleistungen wurden
erstmalig in 2008 auf Dritte umgelegt. Diese Einnahmen konnten damals nur grob kalkuliert
werden. Aufgrund der erst nach der abgeschlossenen Haushaltsplanung für 2008
erfolgten Beschlussfassung muss die Zahl ab 2009 deutlich nach unten korrigiert werden,
da die von der Verwaltung vorgeschlagenen finanziellen Regelungen durch die Politik abgemildert
wurden. Seit dem Frühjahr 2008 werden den Antragstellern die verwaltungsinternen
Planungsleistungen für die Änderung von Bebauungsplänen in Rechnung gestellt.
Entsprechende Regelungen werden in den städtebaulichen Verträgen getroffen. Darin
wurde vereinbart, dass der jeweilige Betrag 4 Wochen nach Rechtsverbindlichkeit der
Bebauungsplanänderung fällig wird.
Im Jahr 2008 wurden bisher 9 Anträge auf Änderung eines Bebauungsplanes gestellt.
Aufgrund der Verfahrensdauer wird die überwiegende Zahl der Bebauungsplanänderungen
zwar in diesem Jahr noch rechtsverbindlich, die jeweiligen Beträge aber erst in 2009
fällig.
Unter den oben genannten Gesichtspunkten ist davon auszugehen, dass die Einnahmen
künftig deutlich geringer ausfallen werden als ursprünglich kalkuliert.
11 – Personalaufwendungen = 692 TEUR
Diese Gruppe setzt sich im Wesentlichen aus folgenden Positionen zusammen:
2008 2009 2010 2011 2012
TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR
Aufwendungen für Bedienstete und Beamte 706 692 690 690 690
Bei dieser Position sind die Veränderungen gegenüber dem Vorjahr zurückzuführen auf
die Verlagerung von 2 Stellen zur Produktgruppe 52 „ZGW“. Zudem ist befristet eine zusätzliche
Stelle eingerichtet worden. Einzelheiten sind bei den Erläuterungen zum Personal
beschrieben.
13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen = 99 TEUR
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