Opferschutz

Vortrag Mag a Petra Smutny „Opferschutz – Justiz im Spannungsfeld der Interessen“
weitgehend decken. Professionell betreute bzw. geschützte ZeugInnen machen ihre
Aussage nachweislich angstfreier und mit geringerer nervlicher Anspannung. Sie sind daher
präziser in ihrer Darstellung, konzentrierter in ihrer Erinnerung und liefern dem Gericht
bessere Aussagen. Die Justiz ist schon alleine deshalb auf die Mitarbeit der ZeugInnen
angewiesen, weil im Bereich der Alltagskriminalität Strafverfahren überwiegend von den
Geschädigten selbst durch Anzeigen eingeleitet werden.
Vom Kern her bleibt jedoch die unterschiedliche Ausgangslage bestehen, dass aus dem
Blickwinkel der Wahrheitserforschung sämtliche erforderlichen Maßnahmen im besten Fall
„schonend“ durchgeführt werden, während es aus dem Blickwinkel des Opferschutzes
primäres Bestreben ist, ZeugInnen durch Behördenprozesse nicht sekundär zu
traumatisieren bzw. zu gefährden. Somit bleibt ein Spannungsfeld vorhanden, das im
Prozessrecht beispielsweise durch die Einräumung von Entschlagungsrechten oder der
Möglichkeit, erteilte Ermächtigungen zur Strafverfolgung zurückzuziehen, zu Lasten der
Wahrheitsfindung Anerkennung findet. Einschlägig tätige Anwältinnen haben mir versichert,
dass es auch für diese Berufsgruppe eine schwierige Aufgabe darstellt, die psychischen und
physischen Belastungsgefahren von Opfern gegen die mögliche Rechtsdurchsetzung vor
Gericht in ihren Entscheidungen abzuwägen.
Opferschutz versus Objektivität?
Verfassungsrechtliche Garantien und strenge Bestimmungen über die Befangenheit und den
Ausschluss von gerichtlichen Organen haben zum Ziel, die Unabhängigkeit, Objektivität und
Unparteilichkeit von RichterInnen bei ihrer Entscheidung im Einzelfall zu gewährleisten.
Dieser wesentliche Pfeiler unabhängiger Rechtsprechung, der die allgemeine Anerkennung
gerichtlicher Entscheidungen in der Bevölkerung überhaupt erst ermöglicht, ist im Alltag im
Wesentlichen bestimmt vom professionellen Umgang mit persönlichen Interessen und
Vorlieben, äußeren Einflussnahmeversuchen jeglicher Art und der Kenntnis von
entscheidungswesentlichen Strukturen und Abläufen, um vorliegende Sachverhalte auf ihre
Plausibilität, mögliche Ursachen und Folgen beurteilen zu können.
Die notwendige Objektivität darf jedoch weder zur Interesselosigkeit an den – zumindest für
bestimmte Zeit – anvertrauten Personen noch zu einer Scheinobjektivität führen, die – um
nur ja den Anschein der „Gleichbehandlung“ zu wahren – den Blick vor tatsächlichen
Verhältnissen einfach verschließt.
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