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Compliance-Test Dezember 2012 - RACK rechtsanwaelte

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| Rechtsänderungen im <strong>Dezember</strong> <strong>2012</strong><br />

Ein Vergleichstest zur Aktualisierung der Rechtsänderungen im <strong>Dezember</strong><br />

Monatlich ändert sich die Rechtslage. Gesetze, Rechtsverordnungen und untergesetzliche Regeln werden geändert. Neue<br />

kommen dazu, andere treten außer Kraft.<br />

Alle Rechtspflichten eines Unternehmens müssen entsprechend angepasst werden. Ohne diese Aktualisierung kann kein<br />

Unternehmen sicherstellen, dass alle Rechtsvorschriften eingehalten werden.<br />

Die Aktualisierung bewältigen wir mit dem Dialogsystem „Recht im Betrieb“ monatlich.<br />

- Erstens abonnieren wir 130 Fachzeitschriften und Gesetzesblätter und<br />

sichten diese monatlich systematisch nach Änderungen von Gesetzen,<br />

Verordnungen, technischen Regeln, Unfallverhütungsvorschriften und<br />

sonstigen untergesetzlichen Regelwerken der EU, des Bundes und der 16<br />

Bundesländer.<br />

- Zweitens werden diese Neuveröffentlichungen von unseren Rechtsanwälten<br />

in Beiträgen gesichtet und kommentiert, die wir dann im System<br />

abspeichern. Die kommentierenden Beiträge formulieren wir für die Beauftragten,<br />

Wissenschaftlicher und Ingenieure und berücksichtigen deren<br />

Aufklärungsbedarf zur juristischen Fachsprache. Im <strong>Dezember</strong> haben wir<br />

215 kommentierende Beiträge formuliert und gespeichert. Anhand der<br />

Beiträge können die Nutzer des Systems die Entwicklung der Rechtslage<br />

und ihre Änderungen monatlich erfassen.<br />

- Drittens filtern wir sämtliche geänderte Rechtsnormen aus der Gesamtmenge<br />

der Neuveröffentlichungen. Im Monat <strong>Dezember</strong> haben wir 113 Änderungen<br />

von Rechtsnormen ermittelt.<br />

- Viertens ermitteln wir aus den geänderten Rechtsnormen die geänderten Rechtspflichten. Aus 10.769 aktuellen<br />

Rechtsnormen haben wir 38.614 Paragraphen in Rechtsnormen ermittelt, die eine Pflicht enthalten.<br />

Davon wurden im Monat <strong>Dezember</strong> 244 Rechtspflichten geändert. Insbesondere wurden 126 neue Rechtspflichten<br />

und 75 geänderte Rechtspflichten gezählt.<br />

- Fünftens haben wir aus den neuen geänderten und außer Kraft getretenen Rechtspflichten die ermittelt, die<br />

den Standort des Unternehmens betreffen. Die Datenbank filtert automatisch und auf Knopfdruck aus den<br />

geänderten Pflichten diejenigen, die am Standort einschlägig sind. Beispielhaft haben wir eine Raffinerie mit<br />

70 geänderten Rechtspflichten im <strong>Dezember</strong> und einen Glashersteller mit 130 geänderten Rechtspflichten<br />

aufgeführt.<br />

- Sechstens liefern wir zu allen 244 neuen und geänderten Rechtspflichten im Monat <strong>Dezember</strong> Formulierungsvorschläge,<br />

die aus der Datenbank abgerufen werden und vor Ort an Besonderheiten angepasst werden<br />

können.<br />

- Siebtens aktualisieren wir monatlich die Volltexte der in der Datenbank enthaltenen Gesetze, Verordnungen,<br />

Unfallverhütungsvorschriften, Verwaltungsvorschriften und Technischen Regeln. Der Volltextbestand wird ständig<br />

erweitert. Die geänderten Volltexte werden in einer bereinigten Neufassung erstellt. Die geänderten Textstellen<br />

werden markiert und farbig hinterlegt.<br />

- Achtens besprechen wir monatlich die neu veröffentlichten Fachaufsätze und Gerichtsentscheidungen. Im <strong>Dezember</strong><br />

haben wir 61 Fachaufsätze und 46 Gerichtsentscheidungen besprochen. Jede Entscheidung wird auch<br />

im Volltext ausgeliefert. Die Beiträge und Volltexte der Gerichtsentscheidungen werden von uns den betroffenen<br />

Rechtsnormen, Rechtspflichten und Sacherverhalten zusortiert. Sie sind im System jederzeit verfügbar und können<br />

digital durchsucht werden. Das Dialogsystem kann somit als monatlich aktualisierter Kommentar genutzt<br />

werden.

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