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BDB kritisiert Konzept
Konzept zur Neugliederung der Bundeswasserstraßen
Das Konzept zur Neugliederung der
Bundeswasserstraßen stößt beim Bundesverband
der Deutschen Binnenschiffahrt
e. V. (BDB) auf heftige Kritik.
Der Bundesverband sieht in der Unterlage,
die dem Haushaltsausschuss am
26. Januar 2011 übergeben wurde,
nach eigenen Angaben eine Kapitulation
des Bundesverkehrsministers
vor den leeren Haushaltskassen. Peter
Ramsauer hat demnach den Bundestagsabgeordneten
in seinem Bericht
mitgeteilt, dass er nicht einmal die vorhandene
Substanz der Wasserstraßeninfrastruktur
noch länger finanziert bekommt,
es würden ihm pro Jahr rund
500 Mio. Euro fehlen. Das Konzept
sehe nur noch einen eingeschränkten
Erhalt und Ausbau der Flüsse und Kanäle
in Deutschland vor.
Bleibende Unsicherheit. Welche Flüsse
konkret vom Bundesverkehrsministerium
noch ausgebaut oder erhalten
werden, verschweige der Bericht.
Stattdessen werden laut BDB die Relationen
verklausuliert durch Angaben
wie „Vorrangnetz“, „Hauptnetz“ oder
„Ergänzungsnetz“ beschrieben.
Fehlende Übersicht. Abgeordnete des
Haushaltsausschusses müssen also eine
ausgewiesene Verkehrsexpertise besitzen,
um zu wissen, auf welchem Fluss
derzeit über 10 Mio. t Güter pro Jahr
transportiert werden. Dort soll noch
ein Ausbau stattfinden. Bereits bei
einem Verkehrsaufkommen von „nur“
5 Mio. t pro Jahr soll dagegen nur noch
der Erhalt der bestehenden Substanz
finanziert werden. Eine Übersichtskarte
enthält der Bericht nicht.
NACHWIRKUNGEN BESEITIGT
Schnelle Reaktion
auf Hindernisse
Schnee und Eis und dann Hochwasser
– die vergangenen Monate haben die
Binnenschiff-Fahrt vielerorts mit verschiedenen
Herausforderungen konfrontiert.
So auch am Main-Donau-
Kanal, wo z. B. Ende Januar als Folge
des Hochwassers ca. 80.000 t Sand
und sonstige Massen in der Fahrrinne
im Mündungsbereich der Regnitz, kurz
unterhalb der Schleuse Hausen die
vorübergehende Sperrung für die
Schiff-Fahrt bedeuteten. Hier mussten
zunächst die Bagger anrücken. Da die
Arbeiten gut vorangingen, konnte das
WSA Nürnberg jedoch schneller als
erwartet wieder freie Fahrt geben.