Lokale Agenda 21 - Kinder-Umwelt-Gesundheit

TÜV für Umwelt und Gesundheit:
den Menschen, einschließlich der menschlichen Gesundheit, an erster Stelle der zu prüfenden
Aspekte genannt und ein im Rahmen der Bauleitplanung im Umweltbericht zu prüfender
Umweltbelang sind die in § 1 Abs. 6 Nr. 7c BauGB genannten umweltbezogenen Auswirkungen
auf den Menschen, seine Gesundheit und die Bevölkerung insgesamt. In der Praxis
der Umweltprüfungen sind die gesundheitlichen Aspekte jedoch bislang häufig viel zu
kurz gekommen, nicht zuletzt weil nur wenige Gesundheitsressorts regelmäßig in Verfahren
zur Umweltprüfung einbezogen werden und daher seitens der Gesundheitsressorts insgesamt
eher unzureichend Einfluss auf die Prüfung gesundheitsrelevanter Aspekte genommen
werden kann (Enderle 2004, S. 72 f.; Trojan/Legewie 2001, S. 231).
Relevanz für das Themenfeld „Umwelt und Gesundheit“
In Umweltprüfungen geht es um die Veränderungen der Umweltfaktoren und die Art und
Weise, wie diese sich auf den Menschen und seine Gesundheit auswirken. Dies umfasst
sämtliche Faktoren der Umwelt, die sich auf die Gesundheit und das Wohlbefinden der im
Wirkungsbereich der Planung oder des Vorhabens wohnenden und arbeitenden Menschen
auswirken können. Hierzu zählen insbesondere
der Schutz vor schädlichen Immissionen,
der Schutz vor Gefahren, die von Bodenverunreinigungen ausgehen,
die durch die Planung oder das Vorhaben erwarteten gesundheitsrelevanten klimatischen
Veränderungen,
Beeinträchtigungen bestehender und geplanter Erholungsmöglichkeiten (Bunzel 2005,
S. 79).
Wesentliche kommunale Strategien
Vor dem Hintergrund der häufig ungenügenden Berücksichtigung des Schutzgutes „Mensch/
menschliche Gesundheit“ bei Umweltprüfungen und des rechtlich stark eingeschränkten
Anwendungsbereichs von Umweltprüfungen werden insbesondere folgende Strategien im
Handlungsfeld „Verträglichkeitsprüfungen bei kommunalen Planungen und Vorhaben“ von
verschiedenen Kommunen entwickelt und verfolgt:
Stärkung der Rolle der Gesundheitsressorts im Kreis der an Planungs- und Prüfverfahren
beteiligen Ämter, z.B. durch eine Verankerung einer bedarfsbezogenen Beteiligung der
Gesundheitsressorts an planerischen und vorhabenbezogenen Verfahrensabläufen und
durch Einbeziehung der Gesundheitsressorts in bestehende Kooperations- und Zusammenarbeitsstrukturen;
frühzeitige und regelmäßige Zusammenarbeit von Planungs-, Umwelt- und Gesundheitsressort:
Eine solche Verstetigung der Kooperation kann nicht nur das Verständnis
für die jeweils einzubringenden Belange und für die unterschiedlichen Fachsprachen
und Fachbegriffe verbessern. Sie ist auch eine mögliche Basis für eine sinnvolle Arbeitsteilung
zwischen den Ressorts bei Umweltprüfungen und liefert darüber hinaus konkrete
Anhaltspunkte dafür, in welcher Form Stellungnahmen der Umwelt- und Gesundheitsämter
abgefasst sein müssen, damit sie (z.B. in der Bauleitplanung) umsetzbar sind
(Enderle 2004, S. 78);
54