Treffpunkt 02/2005 - Ministerium für Integration, Familie, Kinder ...

Historischer Stadtkern und seit 1997 UNESCO-Weltkulturerbe: Blick auf die Altstadt der estnischen Hauptstadt Tallinn
Die drei Neuen im Nordosten
Treffpunkt 2/2005
Der EU-Beitritt am 1. Mai 2004 und die Aufnahme in die NATO bedeutete für Estland,
Lettland und Litauen das Erreichen eines Ziels, auf das die Balten ihre Außenpolitik seit
der Wiedererlangung der Unabhängigkeit konzentriert hatten. Von Dr. Carmen Schmidt
Für die baltischen Staaten war die EU nicht
alleine als Wirtschaftsgemeinschaft attraktiv.
Die Mitgliedschaft bedeutet für sie vielmehr
die Rückkehr nach Europa und die
Beseitigung der Folgen des Zweiten Weltkriegs,
in dessen Verlauf sie von der Sowjetunion
annektiert wurden. Zu Europa
und zum Westen haben sie sich aber stets
zugehörig gefühlt. Darüber hinaus wurde
und wird die feste Einbindung in EU und
NATO als effektivster Schutz gegenüber
etwaigen wiederauflebenden Hegemonialbestregungen
des gemeinsamen Nachbarn
Russland angesehen.
Einem Teil der Bewohner, vor allem
in Estland und Lettland, ist dieser Zug
zwar etwas zu schnell gefahren. Gerade
erst der Sowjetunion den Rücken gekehrt,
hätten sie es vorgezogen, wenigstens noch
eine Weile oder gar auf Dauer außen vor
zu bleiben und nicht wieder Teil einer „Union“
zu werden. Unter Berücksichtigung
der Ergebnisse der EU-Referenden war der
Kreis der EU-Gegner in den Baltischen
Staaten allerdings relativ klein. Denn etwa
zwei Drittel der Wähler in Estland und
Lettland, mehr als 90 Prozent sogar in Litauen,
haben bei einer Wahlbeteiligung
von knapp (Estland und Litauen) bzw.
gut zwei Dritteln (Lettland) der Wahlberechtigten
für den EU-Beitritt gestimmt.
In den knapp dreizehn Jahren vom
Ausscheiden aus der ehemaligen Sowjetunion
bis zum Beitritt haben die drei bal-
tischen Staaten die hierzu zu bewältigenden
Aufgaben mit Bravour gemeistert und
das totalitär-autoritäre System und die zentrale
Planwirtschaft der ehemaligen Sowjetunion
in funktionsfähige demokratische
Rechtsstaaten und wettbewerbsfähige
Marktwirtschaften verwandelt. Zur Bewältigung
der politischen und wirtschaftlichen
Transformation kam bei zwei der baltischen
Staaten aber noch eine weitere, nicht
minder schwierige Aufgabe hinzu.
Denn ohne eine Integration der im
Lande ansässigen slawischen Minderheiten,
vor allem der großen russischen Minderheit,
ist eine dauerhafte Sicherung des
inneren Friedens und eine stabile Entwicklung
dieser Staaten kaum möglich. Die
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