Treffpunkt 02/2005 - Ministerium für Integration, Familie, Kinder ...

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Treffen in Vilnius: Bundespräsident Köhler und der lettische Präsident Valdas Adamkus
keit an Bewohner, die während der Zugehörigkeit
zur ehemaligen Sowjetunion
zugewandert sind, liberaler gehandhabt
wurde als in den beiden Nachbarstaaten.
Jeder Bewohner Litauens, der die Staatsangehörigkeit
nicht bereits automatisch
kraft Gesetzes erworben
hatte und dies wollte, konnte
die litauische Staatsangehörigkeit
innerhalb von
zwei Jahren auf Antrag erwerben.
Hiervon haben die
meisten Bewohner Gebrauch
gemacht, so dass
sich die Staatsangehörigkeitsfrage
in Litauen nicht
stellt und das Verhältnis
zwischen litauischer Bevölkerung
und Staat sowie zugewanderten
Bewohnern
hierdurch auch nicht belastet
wird. Zu Spannungen
ist es in Litauen nicht im
Verhältnis zur russischen,
sondern während der Ablösung
von der Sowjetunion
mit der polnischen Minderheit
gekommen. Nach
der Ablösung der Moskau
treuen kommunistischen
Funktionäre in den mehrheitlich
von Polen besiedelten
Bezirke hat sich die Lage
aber schon bald normalisiert,
so dass in Litauen heute
auch das Verhältnis zwischen
litauischer und polni-
scher Bevölkerung oder letzterer zum litauischen
Staat unproblematisch ist.
Dagegen haben Estland und Lettland
den Erwerb der Staatsangehörigkeit grundsätzlich
vom Nachweis der Kenntnis der
Landessprache und einer Rechtsprüfung
Riga stimmt zu: Die Saeima ratifizierte am 2. Juni 2005 die EU-Verfassung
Treffpunkt 2/2005
abhängig gemacht. Die Folge ist, dass
mangels Sprachkenntnis, in den ersten Jahren
allerdings manchmal auch aus freiwilliger
Entscheidung, da das Verlangen von
Sprachkenntnissen als diskriminierend
empfunden wurde, viele Bewohner der
beiden Staaten nach dem Untergang der
Sowjetunion und damit dem Verlust der
sowjetischen Staatsangehörigkeit staatenlos
geworden sind.
Inzwischen hat sowohl in Estland als
auch in Lettland eine nicht geringe Zahl
der Betroffenen die Staatsangehörigkeit
des Aufenthaltsstaats erlangt. Dabei erfolgten
in Estland die meisten Einbürgerungen
mit etwa 20.000 jährlich Mitte der
1990er Jahre, während sich die Zahl anschließend
auf 3.000 bis 4.000 reduzierte.
In Lettland hat der Prozess dagegen, da
das Staatsangehörigkeitgesetz erst später
verabschiedet wurde und zudem bis 1998
auch nicht jeder ehemalige in Lettland lebende
sowjetische Bürger einen Einbürgerungsantrag
stellen konnte, erst später
und zudem schleppend begonnen.
Nach 1.000 Einbürgerungen
im ersten Jahr und 3.000
bis 4.000 Einbürgerungen
von 1996 bis 1998, war ein
deutlicher Anstieg (mehr als
10.000 Einbürgerungen)
nach der Liberalisierung der
Einbürgerungsvoraussetzungen
zu erkennen. Ein erneuter
sprunghafter Anstieg
der Einbürgerungsanträge
und Einbürgerungen
(16.000) erfolgte im Jahr des
EU-Beitritts und scheint sich
im Jahr 2005 fortzusetzen.
Obwohl bis zum Sommer
2005 knapp 134.000 Bewohner
in Estland, etwa 100.000
Bewohner in Lettland die
Staatsangehörigkeit des Aufenthaltsstaats
erworben haben,
ist die Zahl der staatenlosen
Bewohner mit zehn
Prozent der Bevölkerung
oder 142.000 Personen (Estland)
sowie 20 Prozent der
Bevölkerung oder 480.000
Bewohnern (Lettland) weiterhin
hoch, so dass der Integrationsprozessvoraussichtlich
noch lange Zeit nicht ab-
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