GR-Protokoll 20090416 (119 KB) - .PDF - Sierning
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Es fehlen<br />
953<br />
Schneider Günter, GV entschuldigt<br />
Bramberger Georg entschuldigt<br />
Aumüller Adelheid entschuldigt<br />
Auer Thomas entschuldigt<br />
Wieser Daniela entschuldigt<br />
Bramberger Harald entschuldigt<br />
Bgm. Kalchmair eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass diese von ihm einberufen wurde.<br />
Die Einladungen wurden an alle Gemeinderatsmitglieder bzw. soweit solche entschuldigt<br />
sind, an die vorgeschlagenen Ersatzleute rechtzeitig, schriftlich bzw. elektronisch, am<br />
06.04.2009 unter Bekanntgabe der Tagesordnungspunkte, gesandt. Gleichzeitig wurde die<br />
Kundmachung betreffend die Gemeinderatssitzung (unter Bekanntgabe der Tagesordnung)<br />
an der Amtstafel angeschlagen.<br />
Der Vorsitzende stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist.<br />
Als Schriftführerin fungiert Silvia Derfler.<br />
Bgm. Kalchmair teilt mit, dass das <strong>Protokoll</strong> der Gemeinderatssitzung vom 19.02.2009 zur<br />
Einsichtnahme aufgelegen ist. Die Unterzeichnung dieses <strong>Protokoll</strong>s erfolgt im Rahmen dieser<br />
Sitzung.<br />
<strong>GR</strong> Mag. Platzer weist darauf hin, dass der Tagesordnungspunkt 3.6. - Jugendtaxi - ein Antrag<br />
der ÖVP-Fraktion ist.<br />
Bgm. Kalchmair nimmt das zur Kenntnis und teilt mit, dass dies in der Power-Point-<br />
Präsentation bereits berücksichtigt wurde.<br />
Da gegen die Tagesordnung keine Einwände erhoben werden, gilt diese als richtig und angenommen.<br />
Tagesordnung:<br />
1. Finanzangelegenheiten<br />
1.1. Rechnungsabschluss Haushaltsjahr 2008<br />
1.2. Prüfbericht des Prüfungsausschusses<br />
1.3. Auftragsvergabe Straßenbau<br />
1.4. Finanzieller Abgang des Pfarrcaritas-Kindergartens <strong>Sierning</strong>hofen/Neuzeug<br />
2 Bauangelegenheiten<br />
2.1. Flächenwidmungsplan-Änderung Nr. 25 - Admira Geschäftsgebiet<br />
2.2. Flächenwidmungsplan-Änderung Nr. 27 - GWG Lettenstraße<br />
2.3. Flächenwidmungsplan-Änderung Nr. 28 - Angleitner Kammerhuberstraße<br />
3. Weitere Angelegenheiten<br />
3.1. Antrag der SPÖ-Fraktion: Initiative zur Verbesserung der Verkehrssicherheit rund<br />
um die Spielplätze in <strong>Sierning</strong><br />
3.2. Pachtvertrag Schlosscafé<br />
3.3. Vergabe Pachtvertrag Büffet - Freibad<br />
3.4. Ehrungen<br />
3.5. Unterstützungszahlungen an sozial Bedürftige<br />
3.6. Jugendtaxi <strong>Sierning</strong>
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