Stellungnahme - Landesbüro der Naturschutzverbände NRW

Landesbüro der Naturschutzverbände NRW - 2 -
SO/HAM95-5.91ST
Auch wenn der Weiterbau der A 445 zwischen Werl bis zur A 2 im Bedarfsplan für die
Bundesfernstraßen als im „vordringlichen Bedarf“ stehend eingestuft ist, ändert dies
nichts daran, dass es in Ansehung der sich mit ihm verbindenden nachteiligen
Auswirkungen auf die im einzelnen betroffenen Umweltgüter allenfalls dann
zulassungsfähig ist, wenn die zu seinen Gunsten streitenden Interessen derart
gewichtig sind, dass sie eine abwägende Überwindung gegenläufiger Belange
ermöglichen. Dieses ist hier nicht der Fall:
1.1 Unklare Bedeutung des Neubauvorhabens
Die überaus umfangreichen Unterlagen (sieben Ordner) enthalten nur spärliche
Angaben, die es erlaubten, die Bedeutung des Neubauvorhabens einzuschätzen. Im
Wesentlichen wird auf die Einstufung im Bedarfsplan, die „Wichtigkeit“ des
Lückenschlusses im Fernstraßennetz sowie die Entlastungsfunktion im Hinblick auf die
Ortsdurchfahrt Hilbeck verwiesen.
Die Aufnahme in den Bedarfsplan für Bundesfernstraßen dokumentiert, dass das
Vorhaben mit den Zielsetzungen des § 1 Abs. 1 FStrG übereinstimmt, besagt für sich
betrachtet aber nicht, dass es um jeden Preis verwirklicht werden müsste und schließt
insbesondere nicht aus, dass sich die zu seinen Gunsten ins Feld geführten Belange
nicht als hinreichend gewichtig erweisen, um gegenläufige Belange in der Abwägung zu
überwinden. Insoweit ist zunächst daran zu erinnern, dass die A 445 keine „wichtige,
überregionale und dem Fernverkehr dienende Nord-Süd-Spange“ ist (so aber Unterlage
1, Seite 4).
Stattdessen handelt es sich nach der Raumwirksamkeitsanalyse der PRINS-Daten
(Projekt NW7067) um ein Projekt von verkehrlich nur regionaler Bedeutung („von
mittlerer Bedeutung“). Diese Einschätzung führt dann auch folgerichtig zu dem
Ergebnis, dass das Projekt vordergründig lediglich lokal zu begründen ist.
Dementsprechend werden lediglich 2 von 5 zu erreichenden Punkten der
raumordnerischen Bewertung erzielt. Im bundesweiten Vergleich bestehen im Vergleich
mit ähnlich dimensionierten Projekten in dieser Relation weniger starke
Erreichbarkeitsdefizite. Für ein Transitprojekt liegen eher nachrangige Argumente vor:
Das Projekt hat verkehrlich lediglich regionale Bedeutung; eine Verbesserung der
Netzwirkung insbesondere die Verbindung zwischen Werl (Mittelzentrum) und Kamen
(Mittelzentrum) ist erreichbar. Das auf die Wichtigkeit des Vorhabens verweisende
Argument des Lückenschlusses im Fernstraßennetz entbehrt daher bei Licht betrachtet
jeder Grundlage.
Bedeutsamer ist allenfalls die sich mit dem Vorhaben verbindende Entlastungsfunktion
für die Ortsdurchfahrt Hilbeck.
Daher wird der Neubau der A 445 zwischen Werl-Nord und der Anbindung an die A 2
bei Hamm-Rhynern auch folgerichtig unter Punkt 2 der Unterlage 1 - PLANERISCHE
ZIELSETZUNG UND BEDARF und hier im Punkt - 2.1 Darstellung der unzureichenden
Verkehrsverhältnisse ausschließlich mit der derzeit hohen Verkehrsbelastung von ca.
14.500 KFZ/24h bis zu 18.600 KFZ/24h auf der B63 zwischen Hamm bzw. mit der
Entlastungswirkung auf der B 63 in der Ortslage Hilbeck begründet.