Stellungnahme - Landesbüro der Naturschutzverbände NRW

Landesbüro der Naturschutzverbände NRW - 8 -
SO/HAM95-5.91ST
Allerdings werden - auf der Grundlage des (von den Naturschutzverbänden kritisierten)
„ELES-Erlasses“ 5 (siehe auch Punkt 8 dieser Stellungnahme) - keine weitergehenden
ökologischen Beeinträchtigungen von mehr als 50 m quantifiziert. Selbst bei einem
prognostizierten Verkehrsaufkommen von mehr als 40.000 Kfz/24h auf der A 445 - wird
es für die Ermittlung der Neubelastung, z.B. durch Schadstoffeinträge, als ausreichend
betrachtet, ein Belastungsband von 50 m ab Fahrbahnrand zugrunde zu legen, in dem
eine Funktionsbeeinträchtigung von 25 % Berücksichtigung findet.
Diese Annahme ist völlig unangemessen: der Einwirkungsbereich der Neu- und
Zusatzbelastungen durch Schadstoffeinträge geht über die angegebenen 50 m links und
rechts für die der geplanten Trasse hinaus. Durch das Bauwerk wie auch den Betrieb
der A 445 sind zudem - auf Grund der überwiegenden Dammlage bis 2,50 m - weite
Landschaftsbereiche - nicht nur durch Schadstoffe - sondern auch gerade durch eine
gravierende Zusatz- und Neuverlärmung betroffen. Diese im Auswirkungsbereich der A
445 liegenden Bereiche sind durch den pauschalen und fachlich nicht zu begründenden
Einwirkungsbereich von 50 m bislang nicht erfasst, obwohl auch hier eine deutliche
Verlärmung zu erwarten ist. Im Übrigen wirkt sich die Verlärmung nicht nur auf die
Erholungseignung des Raumes (Menschen) aus, sondern auch auf die im Raum
vorkommenden Tiere.
Es ist hier darauf hinzuweisen, dass es im Vergleich der Methode nach ELES Verfahren
gibt, mit denen die Auswirkungen von Straßen in die Fläche hinein deutlich besser
erfasst und bewertet werden können und welche auch vom Vorhabensträger (Strassen
NRW) bis 2009 erfolgreich angewandt wurde 6 . Im vorliegenden Fall (ca. 40.000 Kfz/24h
gem. Verkehrsprognose) ist bei Anwendung dieses Verfahrens von einer
Beeinträchtigungszone von mind. 250 m auszugehen 7 . Auch bei der Beurteilung der
Bedeutung / Empfindlichkeit des Landschaftsbildes bzw. bei der Entwicklung von
Kompensationsmaßnahmen gibt es fachlich anerkannten Methoden, wie z.B.
ADAM/NOHL/VALENTIEN (sog. „MURL-Verfahren“) 8 , mit denen die Auswirkungen des
Neubauprojektes der A 445 fachlich angemessen beurteilt werden können. Die
Methode ELES bietet dem gegenüber jedoch keine fachlich angemessene Möglichkeit
sich mit den Auswirkungen auf das Landschaftsbild auseinanderzusetzen (zur Kritik an
der Anwendung der Methode nach ELES siehe Punkt insbesondere Punkt 7 dieser
Stellungnahme).
2.2 Unzureichende Ermittlung der Belastung der Wohnbevölkerung
Bau und Betrieb der A 445 werden maßgebliche Beeinträchtigungen der
Wohnbevölkerung mit sich bringen:
5 „Einführungserlass zum Landschaftsgesetz für Eingriffe durch Straßenbauvorhaben (ELES) in der Baulast des Bundes oder des
Landes NRW“ gem. Runderlass des Ministeriums für Bauen und Verkehr (MBV) und des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz,
Landwirtschaft und Verbraucherschutz (MUNLV) des Landes NRW vom 6.3.2009“
6 Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung bei Bundesfern- und Landesstraßen gem. BNtSchG und LG N W
Eingriffsregelung Straße (E RegStra) Gem. RdErl. d. MWMEV – 611-13-16/17 – u.d. MUNLV – III B 4 –
605.01.03.01/03 – v. 25.2.1999,
7 Entwicklung eines einheitlichen Bewertungsrahmens für straßenbedingte Eingriffe in Natur und Landschaft und
deren Kompensation, Arge Eingriff-Ausgleich NRW Froelich & Sporbeck, Landschaftswerkstatt Nohl, Smeets +
Damascheck, Ing.-Büro W. Valentien Endbericht Dez. 1994 im Auftrag des MWMEV und MUNLV NRW, Seite 71
8 Bewertungsgrundlagen für Kompensationsmaßnahmen bei Eingriffen in die Landschaft, MURL Düsseldorf 1986