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Von „Konsummarken“ und Schnell- kochtopf - Berliner ...

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BBZ – November 2006 MOBILES<br />

Im Namen des Senats von Berlin<br />

beantworte ich Ihre nicht erledigte<br />

Mündliche Anfrage gemäß § 51 Abs.<br />

5 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses<br />

wie folgt:<br />

1) Wie kam der Senat dazu - angesichts<br />

der Vorgeschichte, des chaotischen<br />

Ausschreibungsverfahrens<br />

<strong>und</strong> der allseitig bekannten Probleme<br />

beim Sonderfahrdienst für Menschen<br />

mit Behinderungen – den Zuschlag<br />

einem Bewerber zu erteilen,<br />

dessen Zusagen, alle Leistungen billiger<br />

als seine Mitbewerber anbieten<br />

zu können von vornherein unrealistisch<br />

erscheinen mussten <strong>und</strong> hat der<br />

Senat mit diesem Zuschlag bewusst<br />

Nachteile für die Nutzerinnen <strong>und</strong><br />

Nutzer des Sonderfahrdienstes billigend<br />

in Kauf genommen?<br />

Zu 1.: Bei der Vergabe der Regieleistung<br />

zur Durchführung eines besonderen<br />

Fahrdienstes für Menschen<br />

mit Behinderungen handelte es sich<br />

um ein übliches Ausschreibungsverfahren.<br />

Bietern, die den Zuschlag<br />

nicht erhalten haben, steht es frei, vor<br />

der Vergabekammer bzw. dem Kammergericht<br />

ein Nachprüfungsverfahren<br />

anzustreben. Das wirtschaftlichste<br />

Angebot wurde ausgewählt, was<br />

nicht identisch mit billig ist. Neun<br />

weitere Bewertungskriterien (Erreichbarkeit<br />

Fahrtwunschannahme,<br />

a n z e i g e<br />

Chaotisierung des Sonderfahrdienstes<br />

durch Inkompetenz mit Vorsatz?<br />

Dispositionsgeschwindigkeit, Möglichkeit<br />

zur Disposition von Spontanfahrten,<br />

Möglichkeit von Vordisposition,<br />

Beschwerdemanagement,<br />

Einbindungsmöglichkeit, Transparenz<br />

– Kontrollmöglichkeit – Abwehr<br />

von Missbrauch, Beratungs- <strong>und</strong><br />

Betreuungsangebot sowie Benutzerfre<strong>und</strong>lichkeit)<br />

neben dem Preis sind<br />

mit unterschiedlicher Gewichtung in<br />

die Beurteilung der Angebote eingeflossen.<br />

Die Vergabekammer <strong>und</strong> das<br />

Kammergericht haben die Bewertungskriterien<br />

sowie die Durchführung<br />

<strong>und</strong> Ergebnisse der Bewertung<br />

in ihren jeweiligen Entscheidungen<br />

bestätigt.<br />

2) Wie <strong>und</strong> welcher Form hat sich<br />

der Senat vor Erteilung des Zuschlags<br />

umfassend vergewissert, ob der jetzige<br />

Betreiber überhaupt in der Lage<br />

ist, personell, technisch, logistisch<br />

<strong>und</strong> mittels einer funktionierenden<br />

Abrechnungssoftware die vertraglichen<br />

Festlegungen einzuhalten <strong>und</strong><br />

welche Auflagen wurden dem Betreiber<br />

zwischenzeitlich bis zu welchem<br />

Zeitpunkt erteilt, um weiteren<br />

Schaden von den Nutzerinnen <strong>und</strong><br />

Nutzern des Sonderfahrdienstes so-<br />

wie den beteiligten Subunternehmen<br />

abzuwenden?<br />

Zu 2.: Im Rahmen des Ausschreibungsverfahrens<br />

sind in den Teilnahmeanträgen<br />

<strong>und</strong> Bewerbungsunterlagen<br />

diverse Nachweise <strong>und</strong><br />

Referenzen von den Bewerbern gefordert<br />

<strong>und</strong> bewertet worden. Zur<br />

Beurteilung der technischen Möglichkeiten<br />

des Softwaresystems als<br />

Gesamtpaket Fahrtwunschannahme<br />

– Disposition – Abrechnung wurde<br />

ein externer Gutachter mit dem Spezialgebiet<br />

Telematik beauftragt. Eine<br />

Anlaufphase von sechs bis acht Wochen<br />

bei der Umstellung eines derart<br />

komplexen Systems ist legitim. Dass<br />

es gerade in der ersten Zeit der Umstellung<br />

noch zu Problemen kommt,<br />

ist nachvollziehbar. Dennoch wurden<br />

alle Beteiligten nachdrücklich auf die<br />

Einhaltung der Verträge hingewiesen.<br />

Die Möglichkeit, Vertragsstrafen<br />

auszusprechen, ist bekannt. Ich setze<br />

jedoch eher auf eine konstruktive Zusammenarbeit,<br />

da ich davon ausgehe,<br />

dass gemeinsam mit allen Beteiligten<br />

entwickelte Lösungen tragfähiger<br />

sind. Es wurden bereits konkrete<br />

Maßnahmen unter Beteiligung von<br />

Neue Aufzüge, integrierte Störungsmeldungen<br />

Barrierefreie U-Bahnhöfe:<br />

Wilmersdorfer Str. (U7)<br />

Rosenthaler Platz (U8)<br />

Alt Tegel (U6)<br />

Die Familie der barrierefreien U-Bahnhöfe<br />

bekommt stetig Zuwachs. Im Oktober wurden<br />

auf den U-Bahnhöfen Wilmersdorfer Straße,<br />

Rosenthaler Platz <strong>und</strong> Alt-Tegel drei weitere<br />

Aufzugsanlagen In Betrieb genommen.<br />

Damit sind bereits 67 von 170 U-Bahnhöfen<br />

barrierefrei, Tendenz steigend.<br />

Die Aufzugsanlage in Alt-Tegel führt direkt auf<br />

den extra verbreiterten Mittelstreifen der <strong>Berliner</strong><br />

Straße <strong>und</strong> ermöglicht somit ein barrierefreies<br />

Umsteigen in die dort verkehrenden Buslinien.<br />

Gleichzeitig erhält hiermit ein weiterer wichtiger<br />

Endbahnhof einen Aufzug.<br />

Damit sind nun mit Ausnahme des U-Bahnhofs<br />

Uhlandstraße sämtliche Endbahnhöfe im <strong>Berliner</strong><br />

U-Bahnnetz barrierefrei erreichbar.<br />

Am U-Bahnhof Rosenthaler Platz ging der zweite<br />

Aufzug an den Start. Er verbindet die südliche<br />

Verteilerebene des Bahnhofs mit dem Bahnsteig.<br />

Der erste Aufzug von der Verteilerebene zur Straße<br />

ist bereits 2005 in Betrieb genommen worden.<br />

Die Baukosten zur Ausstattung dieser drei<br />

U-Bahnhöfe mit Aufzugsanlagen betragen r<strong>und</strong><br />

2,4 Mio. Euro.<br />

Noch aktueller <strong>und</strong> übersichtlicher:<br />

Aufzugsstörungen unter www.BVG.de<br />

Mögliche Aufzugsstörungen werden jetzt auf der<br />

Internetseite der BVG noch besser angezeigt.<br />

Die <strong>Berliner</strong> Verkehrsbetriebe verfügen über<br />

91 Aufzüge, die einen Funktionsgrad von<br />

durchschnittlich 98 Prozent aufweisen.<br />

Trotzdem kommt es mitunter zu Aufzugstörungen,<br />

die gerade für gehbehinderte Fahrgäste <strong>und</strong> für<br />

Menschen mit Kinderwagen ärgerlich sind.<br />

5<br />

Fuhrunternehmern <strong>und</strong> Nutzervertretern<br />

ergriffen, die allerdings erst ihre<br />

Wirkung in vollem Umfang entfalten<br />

müssen. So wurde beispielsweise eine<br />

Notrufnummer für Nachfragen eingerichtet,<br />

wenn der Rollstuhl defekt<br />

ist, ein Fahrzeug nicht nach 20 Minuten<br />

Wartezeit erschienen ist, eine<br />

Weiterbeförderung durch den ÖPNV<br />

nicht möglich ist oder eine kurzfristige<br />

Stornierung wegen Erkrankung<br />

am Fahrtag erforderlich ist, die Weiterentwicklung<br />

der Software beauftragt,<br />

das Personal in der Telefonzentrale<br />

verstärkt. Die Eingabe von<br />

Fahrtwünschen per Fax oder E-Mail<br />

erfolgt nunmehr außerhalb der Fahrtwunschannahme<br />

in der Nacht über<br />

die Taxi-zentrale der WBT. Weitere<br />

Verbesserung der Kommunikation<br />

zwischen den einzelnen Beteiligten<br />

erfolgt bereits jetzt in konstruktiver<br />

Atmosphäre durch wöchentliche Treffen<br />

zwischen Fuhrunternehmern <strong>und</strong><br />

Regiebetreibern sowie monatlichen<br />

Treffen bei der Senatsverwaltung mit<br />

Fuhrunternehmern, Regiebetreibern,<br />

Landesamt für Ges<strong>und</strong>heit <strong>und</strong> Soziales<br />

sowie dem Landesbeauftragten für<br />

Menschen mit Behinderungen. Erste<br />

Erfolge sind bereits zu verzeichnen.<br />

Die Beschwerden sind rückläufig <strong>und</strong><br />

die Fahrtenanzahl zeigt eine deutlich<br />

positive Tendenz.<br />

Dr. Heidi Knake-Werner, Senatorin für<br />

Ges<strong>und</strong>heit, Soziales <strong>und</strong> Verbraucherschutz<br />

www.BVG.de hilft jetzt dabei, Störungen<br />

kurzfristig zu erkennen <strong>und</strong> eine andere Strecke<br />

zu wählen.<br />

Bereits auf der Startseite von BVG.de befindet<br />

sich eine Übersicht über gestörte Aufzüge.<br />

Unter den aktuellen Verkehrsmeldungen sind<br />

sie nach Linien aufgelistet, ein Klick genügt, um<br />

detaillierte Informationen abzurufen.<br />

Zusätzlich werden die gestörten Aufzüge auf<br />

den Seiten der Linienübersichten eingeblendet.<br />

Dort sind alle Fahrgastinformationen<br />

wie der Linienverlauf aller U-Bahnen <strong>und</strong><br />

Umsteigemöglichkeiten hinterlegt. Auch<br />

Mobilitätsinformationen wie Rampen,<br />

Rolltreppen <strong>und</strong> vorhandene Aufzüge werden<br />

angezeigt. Neu ist hierbei das rote Symbol<br />

„Aufzug defekt“. Es erscheint sobald eine<br />

Störung aufgetreten ist <strong>und</strong> erlischt, wenn der<br />

Aufzug wieder funktionstüchtig ist.<br />

Um die Aktualität der Meldungen kümmern sich<br />

die Mitarbeiter der U-Bahnleitstelle.<br />

Informationen zur<br />

barrierefreien Beförderung:<br />

Internet<br />

www.BVG.de/mobilitaet.html<br />

BVG Call Center 030/ 19 44 9<br />

Aufzugsstörungen der U-Bahn<br />

Tel. 030/256 22096<br />

www.BVG.de

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