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Schlussbericht der Expertenkommission zur Limitierung von ...

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<strong>Schlussbericht</strong> <strong>der</strong> <strong>Expertenkommission</strong> <strong>zur</strong> <strong>Limitierung</strong> <strong>von</strong> volkswirtschaftlichen Risiken durch Grossunternehmen<br />

Obwohl monopolistische Netze, die unbestritten systemrelevant sind, selten <strong>von</strong> einem Konkurrenten<br />

substituiert werden können, hält sich bei Infrastrukturunternehmen die Gefahr eines<br />

sowohl kurz– als auch langfristigen Angebotswegfalls in engen Grenzen. Aufgrund des<br />

grossen Anteils an Anlagevermögen und <strong>der</strong> in <strong>der</strong> Regel sehr tiefen variablen Kosten, kann<br />

eine Auffanggesellschaft im Normalfall aus betriebswirtschaftlicher Sicht mit vergleichsweise<br />

geringen Problemen das Unternehmen weiterführen und die Versorgung sicherstellen. Das<br />

ursprünglich betroffene Unternehmen kann in den Konkurs gehen, ohne dass deswegen<br />

namhafte volkswirtschaftliche Schäden entstehen. Darüber hinaus werden systemrelevante<br />

Geschäftsfel<strong>der</strong> <strong>der</strong> Infrastrukturnetze heute bereits stark reguliert. Entscheidend ist aus<br />

Sicht <strong>der</strong> TBTF-Problematik in vorbeugen<strong>der</strong> Hinsicht, dass sowohl die gesetzlichen Vorgaben<br />

für die Regulierung als auch die Umsetzung durch den Regulator hinreichend flexibel<br />

sind, um einen betriebswirtschaftlich rentablen Betrieb und Erhalt <strong>der</strong> systemrelevanten<br />

Funktionen zu gewährleisten.<br />

Im Gegensatz zu den Banken sind systemrelevante Funktionen des Infrastruktursektors<br />

grundsätzlich nicht den bankenspezifischen Risiken eines kurzfristigen Liquiditätsabzugs<br />

(Run) o<strong>der</strong> einer Ansteckungsgefahr durch an<strong>der</strong>e Marktteilnehmer ausgesetzt. Selbst wenn<br />

das betreffende Infrastrukturunternehmen Konkurs gehen sollte, ist sein Netz kurzfristig<br />

technisch weiterhin funktionsfähig. Dies hat <strong>zur</strong> Folge, dass im Krisenfall wesentlich mehr<br />

Zeit als im Bankensektor bleibt, um nach Finanzierungsalternativen zu suchen. Mittels einer<br />

im Vergleich zum Bankensektor minimalen Überbrückungsfinanzierung liessen sich in den<br />

Infrastruktursektoren die systemrelevanten Funktionen relativ rasch weiterführen.<br />

2.3.2 Detailhandel<br />

Eine für den Binnenmarkt wichtige Branche ist <strong>der</strong> Detailhandel, da er die Versorgung <strong>der</strong><br />

Bevölkerung mit vielen Gütern des täglichen Bedarfs sicherstellt. Wie die Praxis zeigt, sind<br />

die wichtigsten Schweizer Detailhandelsunternehmen seit Jahren betriebswirtschaftlich rentabel.<br />

Die Versorgung auch in entlegene Landesteile wird durch die Detailhändler ohne staatliche<br />

Unterstützung gewährleistet. Wie in vielen an<strong>der</strong>en Staaten auch ist <strong>der</strong> Detailhandel in<br />

<strong>der</strong> Schweiz durch eine relativ starke Marktkonzentration gekennzeichnet, die unter an<strong>der</strong>em<br />

die Folge <strong>von</strong> Skaleneffekten ist. In den vergangenen Jahren hat sich die Marktkonzentration<br />

infolge <strong>von</strong> zahlreichen Zusammenschlüssen weiter erhöht. 25 In jüngerer Zeit haben im Gegenzug<br />

aber auch neu eintretende Marktteilnehmer (z.B. Lidl, Aldi) Marktanteile gewinnen<br />

können. Während <strong>der</strong> Untergang eines kleinen Detailhändlers ungeachtet <strong>der</strong> Auswirkungen<br />

auf unmittelbar Betroffene für die gesamte Volkswirtschaft kaum <strong>von</strong> Bedeutung wäre, wären<br />

die negativen Auswirkungen einer Insolvenz eines <strong>der</strong> beiden grossen Detailhändler bedeuten<strong>der</strong>.<br />

Da <strong>der</strong> Prozess <strong>der</strong> Abwicklung eines grossen Detailhändlers sich grundsätzlich jedoch über<br />

einen längeren Zeitraum erstrecken und somit eine Substitution durch den Markt erlauben<br />

würde, wäre die Versorgungssicherheit nicht gefährdet. Die grossen Detailhändler sind somit<br />

nicht als TBTF einzustufen.<br />

2.3.3 Übrige Sektoren<br />

In <strong>der</strong> Schweiz existieren auch in an<strong>der</strong>en Branchen Unternehmen, welche die Dimension<br />

und die Stellung eines Weltunternehmens erreichen. Dies betrifft insbeson<strong>der</strong>e die Pharmaindustrie,<br />

den Rohstoffhandel und den Lebensmittelbereich. Sie sind international tätig und<br />

erwirtschaften nur einen geringen Teil ihres Ertrags in <strong>der</strong> Schweiz. Der Wegfall eines solchen<br />

Unternehmens würde für die Schweizer Volkswirtschaft trotzdem eine Belastung dar-<br />

25 Beispiele sind <strong>der</strong> Zusammenschluss <strong>von</strong> Migros/Globus/ABM/Denner sowie Coop/EPA/Waro/Carrefour<br />

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