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Experte Dr. Gerhard Riehle: „Designschutz
dient dazu, einen Anreiz für Innovationen
und Wettbewerb gleicher Produkte mit
unterschiedlichen Designs zu schaffen.
Designschutz dient aber nicht dazu, den
Wettbewerb in den betroffenen Produkten
selbst auszuschalten und Sekundärmärkte
zu monopolisieren.“
len wie Scheinwerfern, Motorhauben,
Kotflügeln oder Autoglas und beziehen
sich in ihrer Argumentation bislang vehement
auf ihr Recht am Design dieser
Teile. Die EU-Richtlinie 98/71/EG von
1998 regelt, dass die Erscheinungsform
eines ganzen Erzeugnisses oder eines
Teils davon unter bestimmten Voraussetzungen
geschützt werden kann.
Dieser Schutz gewährt seinem Inhaber
das ausschließliche Recht, diese Erscheinungsform
oder besser, das Design
zu benutzen, was auch Sinn macht. So
kann verhindert werden, dass etwa ein
Wettbewerber ein Auto auf den Markt
bringt, das genauso aussieht, wie das
Konkurrenz-Modell. Nun bestehen
komplexe Erzeugnisse wie Autos nun
mal aus einer Vielzahl einzelner Teile.
Wenn das Auto beispielsweise durch
einen Unfall beschädigt wird, müssen
Ersatzteile ein- und angebaut werden,
um es wieder flott zu machen. Diese
Ersatzteile müssen zwangsläufig den
ursprünglichen Teilen des Autos in ihrer
genauen Form und ihren Abmessungen
entsprechen, sonst passen sie nicht. Zudem
produziert kein Automobilhersteller
Windschutzscheiben, Scheinwerfer
oder Spiegel selbst.
Zulieferer, Teilehandel und
Werkstätten sind betroffen
Die Monopolisierung des Ersatzteilemarktes
stellt auch viele Servicebetriebe
in Deutschland vor Probleme,
wie Wilhelm Hülsdonk, Bundesinnungsmeister
des Kfz-Handwerks,
betont: „Bereits heute können nicht
sichtbare Ersatzteile – und das sind
etwa 75 Prozent des Teilevolumens –
im freien Teilemarkt bezogen werden.
Dazu gehören auch besonders sicher-
heitsrelevante Ersatzteile für Bremsen,
Kupplung, Lenkung und andere. Darum
setzen wir uns dafür ein, dass eine
Werkstatt auch bei den Teilen, die dem
Designschutz unterliegen, die freie Bezugswahl
hat.“ Hülsdonk stellt dazu
klar: „Durch den Designschutz wird weder
Produktpiraterie verhindert noch
Qualitätssicherung betrieben, denn bei
Designfragen geht es eben nicht um
die strukturelle Beschaffenheit wie Material
oder Passgenauigkeit, sondern
nur um die äußere Form.“
Auch der ADAC hat Einwände
Der ADAC hat für den Zeitraum von
2006 bis 2012 die Preise von sichtbaren
Ersatzteilen, also Teilen, die unter den
so genannten Designschutz fallen, mit
nicht sichtbaren Ersatzteilen (das sind
etwa Verschleißteile wie Bremsscheiben)
verglichen. Am Beispiel des Golf
V und der A-Klasse wurde die jeweilige
Preisentwicklung dokumentiert. Ergebnis:
In dieser Zeitspanne haben sich die
Ersatzteilpreise beider Gruppen deutlich
unterschiedlich entwickelt. Berechnungen
des ADAC zufolge könnten Autofahrer
bei sichtbaren Ersatzteilen für
PONDORA
Lack: matt black / polished
6,0x15 / 6,5x16 / 7,0x17 /
8,0x18 / 8,0x19
Wilhelm Hülsdonk, Bundesinnungsmeister
des ZDK: „Durch den Designschutz wird
weder Produktpiraterie verhindert noch
Qualitätssicherung betrieben, denn bei
Designfragen geht es eben nicht um die
strukturelle Beschaffenheit, sondern nur um
die äußere Form.“
ihre Fahrzeuge bis zu 70 Prozent sparen,
wenn diese tatsächlich im freien
Handel und nicht ausschließlich über
den Hersteller erhältlich wären. So
kostet ein Frontstoßfänger beim Ford
Focus beispielsweise nur noch 88 Euro
statt 302 Euro, eine Motorhaube beim
Golf VI wäre für 157 Euro statt für 312
www.oxxo-wheels.de
Weil´s einfach passt.
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amz - auto | motor | zubehör Nr. 5-2013 89
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ABE