Rapport Védrine_ENG_GERMAN - Ministère de la Défense

Island, Italien, Kanada, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen, Portugal, das Vereinigte Königreich
(GB), die Türkei (seit 1952) und schließlich auch Deutschland.
B. Der Beschluss von General de Gaulle, aus dem integrierten Kommando auszuscheiden.
Bereits am 17. September 1958 adressierte General de Gaulle - er ist zu dieser Zeit (4. Republik)
lediglich Ministerpräsident (Président du Conseil) - ein Memorandum an Präsident Eisenhower und
Premierminister Macmillan, in dem er für die Allianz eine Drei-Parteien-Führung (Vereinigte Staaten,
Großbritannien und Frankreich) sowie eine weltweite und nicht nur atlantische Betrachtung deren
Sicherheit fordert. Trotz drei Jahre anhaltender Diskussionen zwischen den drei Parteien werden nach
diesem Vorstoß weder J.F. Kennedy, der einmal den "europäischen Pfeiler" der Allianz angeführt hatte,
noch L. Johnson die Modi der Entscheidungsfindung und Unterstellung in der Allianz ändern. Dem
Obersten Befehlshaber der Streitkräfte der NATO wird sogar untersagt, den französischen Behörden
und folglich auch dem französischen Staatspräsidenten offenzulegen, auf welchen Stützpunkten in
Frankreich (d.h. auf deren eigenen Staatsgebiet) die Nuklearwaffen der Allianz zwischengelagert waren.
Hinzu kommt, dass General de Gaulle für Frankreich eine strikt auf Abschreckung ausgerichtete
Nuklearstrategie wünschte. Mit diesem Ansatz widersetzte er sich der Strategie der sogenannten
„Flexiblen Erwiderung“ (flexible response), die der amerikanische Verteidigungsminister Robert
McNamara für die Allianz anstrebte (und später auch erfolgreich durchsetzte), und zwar anstelle der
"Dulles"-Strategie, d.h. der sogenannten „massiven Vergeltung“. Diese Substitution beinhaltete, mit dem
Ziel, die Vereinigten Staaten zu schützen, das Risiko, dass es zu einem auf das europäische
Staatsgebiet beschränkten Nuklearkrieg kommen könnte, bevor die amerikanische strategische
Abschreckung eingreifen. De Gaulle befürchtete ebenfalls eine mögliche Eskalation in Vietnam, was
seine Warnung in seiner berühmten Rede von Phnom-Penh (1. September 1966) erklärt. Schließlich,
nach acht Jahren vergeblicher Versuche und einiger Beschlüsse mit beschränkter Reichweite (Rückzug
der französischen Flotten des Mittelmeers und des Atlantiks aus dem integrierten Kommando im Jahre
1959 bzw. 1962) kündigte General de Gaulle am 7. März 1966 mit einem handschriftlichen Schreiben
an Präsident Johnson an, dass "Frankreich beabsichtigt, die volle nationale Souveränität auf seinem
Territorium wiederherzustellen", "seine Teilnahme an "integrierten" Kommandostellen auf(zu)geben"
und "der NATO keine Streitkräfte mehr zur Verfügung (zu) stellen." Die damalige Opposition (im linken
Spektrum sowie im Zentrum) griff diese Entscheidung hart an. Frankreich blieb jedoch weiterhin Mitglied
der Nordatlantischen Allianz und "war bereit, sich mit den Alliierten über die militärischen Anlagen, die
im Konfliktfall gegenseitig bereit gestellt werden könnten, zu verständigen." Der Generalstab der NATO
wurde von Rocquencourt bei Versailles (im Osten von Paris) nach Evere bei Brüssel verlegt.
C. In den Folgejahren wurde dieser Beschluss weder von den Staatspräsidenten Pompidou und Giscard
d’Estaing noch von Mitterrand in Frage gestellt. Eine Zeit lang herrschte sogar ein gewisser Konsens in
Frankreich über die politischen und diplomatischen Vorteile, die sich aus dieser originellen Situation -
darüber hinaus durch einige praktische Absprachen ergänzt - für Frankreich ergaben. Nach 1990 und
während des Zusammenbruchs der UdSSR erteilte Staatspräsident François Mitterand Frankreich die
Genehmigung, an den Vier-Parteien-Gesprächen über die Zukunft der Organisation in der NATO
teilzunehmen. Desgleichen billigte er eine fallweise Teilnahme Frankreichs an bestimmten integrierten
militärischen Organen (wie zum Beispiel dem militärischen Ausschuss, im Zusammenhang mit
militärischen Friedenseinsätzen in Bosnien).
Ende 1991 gelang es dem amerikanischen Präsidenten G.H. Bush und seinem Staatssekretär James
Baker, das Überleben der NATO zu sichern, nachdem es die sowjetischen Bedrohungen, die ja ihre
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