Rapport Védrine_ENG_GERMAN - Ministère de la Défense

III. EMPFEHLUNGEN
Auf nationaler Ebene muss die Verteidigungspolitik Frankreichs in Form einer Synthese konzipiert und
anschließend in Abhängigkeit von den Merkmalen der jeweils betroffenen Organisation - Europäische
Union, NATO, Ad-hoc Kooperationsinitiativen - umgesetzt werden.
1. INNERHALB DES BÜNDNISSSES: WACHSAMKEIT, ANSPRÜCHE UND EINFLUSS
A. Die Nachteile der Rückkehr Frankreichs in die integrierte Kommandostruktur würden im Endeffekt die
Vorteile verblassen lassen, wenn sie zu einer Normalisierung oder gar Banalisierung seiner Präsenz
innerhalb der Nato führen sollte. Deshalb muss Frankreich sich innerhalb des Bündnisses stärker
behaupten, mehr Einfluss ausüben, sich wachsam und anspruchsvoll zeigen. Die Aufgabe der früheren,
unter politischem Gesichtspunkt bequemeren Position und die Rückkehr zu einer vollständigen
Teilnahme erlauben uns nicht mehr, bei den Debatten und Beschlüssen über die Zukunft der Allianz auf
Distanz zu gehen und eine rein defensive, kritische und abstentionistische Position einzunehmen. Wenn
wir innerhalb der Allianz wieder einen wesentlichen Einfluss ausüben wollen – und dies sollten wir
unbedingt tun, umso mehr als die Umstände derzeit günstig sind -, müssen wir demnach mit Blick auf
die regelmäßigen Ministerkonferenzen und das kommende Gipfeltreffen unsere langfristige Auffassung
von der Allianz klarstellen.
B. Es muss klargestellt werden, dass es sich bei der NATO weiterhin um ein Bündnis handelt, das um die
größte Militärmacht der Welt, die Vereinigten Staaten, herum angelegt ist. Mit den Vereinigten Staaten
teilen wir grundlegende Werte, ihre Orientierungen und ihre Politik kann sich jedoch alle zwei bis vier
Jahre beträchtlich ändern, wodurch wir in die Opposition gedrängt werden können. Eine Änderung dieser
Art trat zwar anlässlich der Wahl am 7. November 2012 glücklicherweise nicht ein, doch muss unsere
Außenpolitik stets auf derartige Änderungen reagieren können.
Wachsamkeit bedeutet, dass wir sicherstellen müssen, dass die NATO ein auf die kollektive
Verteidigung konzentriertes Militärbündnis bleibt, das bei seinen Tätigkeiten so weit wie möglich eine
politisch-militärische Vorgehensweise vermeidet. Im Rahmen von Artikel 4 können Konsultationen und
der Austausch von Standpunkten betreffend Sicherheitsfragen akzeptabel sein, solange sie nicht die
Hoheitsrechte des Sicherheitsrates verletzen (an dessen Stelle die NATO nicht treten kann), und
solange sie nicht in eine Planung von Operationen ausarten. Gegebenenfalls könnte eine jährliche
Evaluierung der Bedrohungen vorgesehen werden.
Wachsamkeit auch der Tatsache gegenüber, dass die Allianz und deren Grundlage, die nukleare
Abschreckung, rein defensiv bleiben. Unbestritten besteht nach wie vor auf lange Sicht die Hoffnung auf
eine Entnuklearisierung. Doch derzeit ist die Welt nicht sicher genug. Und dieser Zustand dürfte sicher
noch lange andauern, was uns daran hindert, auf die ultimative Garantie in Form nuklearer
Abschreckung verzichten zu können. Frankreich hat sich immer auf eine minimale Abschreckung
beschränkt und sollte die Vereinigten Staaten und Russland darauf drängen, die Anzahl ihrer nuklearen
Sprengköpfe zu reduzieren. Desgleichen hat Frankreich keinen Grund, sich der Abrüstung der letzten
„taktischen“ oder „nicht strategischen“ Atomwaffen der NATO – altmodische, von Flugzeugen
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