Rapport Védrine_ENG_GERMAN - Ministère de la Défense

2) EUROPA DER VERTEIDIGUNG: KONKRETERE UND BEHARRLICHE FORTSCHREIBUNG,
MEHR KLARHEIT, HÖHERE ANSPRÜCHE
Man kann der Meinung sein, dass Frankreich trotz allem für ein Europa der Verteidigung im Rahmen
der Union plädieren sollte. Hierfür sprechen mehrere Gründe. Diese Vorgehensweise ist Teil eines
generellen Projektes eines politischen Europas im wahren Sinne des Wortes. Im Dezember 2012 wird
Präsident Van Rompuy einen mittel- und langfristigen Fahrplan für unterschiedliche Formen einer
wirtschaftlichen Union und einer politischen Union mit integrierter Architektur präsentieren. Die Frage
der Verteidigung dürfte auf der Tagesordnung des Europäischen Rates im Dezember 2013 stehen. Im
Frühjahr davor wird ein Bericht der Kommission über die Verteidigungsindustrie vorausgehen. Und wir
dürfen die rechtlichen, verfahrenstechnischen und menschlichen Errungenschaften der letzten zwanzig
Jahre nicht aus den Augen verlieren.
Wir dürfen uns allerdings nicht damit begnügen, den „Aufschwung des Europas der Verteidigung“ allein
für Frankreich zu einer vorrangigen Angelegenheit zu machen, als ob sonst nichts eine Rolle spiele, und
als ob die Hindernisse und Misserfolge nicht offensichtlich seien. Es ist in der Tat sehr wahrscheinlich,
dass diese Bemühungen auf die gleiche höfliche Skepsis und die gleiche Trägheit stoßen wie die
vorhergehenden. Innerhalb der Europäischen Union müssen wir deshalb eine Wahl treffen: Entweder
beharrlich vorgehen, auf die Zeit setzen und uns auf die Turbulenzen in der Welt verlassen, um
langfristig mit unseren Partnern über Absichtserklärungen hinaus eine echte gemeinsame Strategie
aufzubauen, oder die Lage mit unseren Alliierten, angefangen bei den Großmächten, zu klären und sie
über ihre Absichten zu befragen. Im Fall Großbritannien müsste die Frage lauten, wie weit das Land
bereit ist, beim Lancaster House Abkommen mitzumachen, ob es budgetrelevante Entscheidungen
treffen will, die im Rahmen dieses Abkommens sinnvoll sind, auf welche europäischen Partner es
bestimmte Aspekte des Abkommens ausdehnen will, und ob es mit der Einrichtung eines wirklichen
europäischen Zentrums für Analysen, Überlegungen und strategische Planungen einverstanden ist.
Im Fall Deutschland bedeutet dies, das Land zu fragen, ob das von ihm herbei gewünschte politisch
stärkere Europa nicht zu konkreteren Entscheidungen auf dem Gebiet der Verteidigungsindustrie und
dazu führen sollte, dass das Land sich bei von Europa außerhalb der Europäischen Union geführten
Operationen resolut engagiert sowie dass Deutschland und Frankreich bei innerhalb der Allianz
behandelten Themen und Operationen im Rahmen einer konzertierten Aktion vorgehen.
Im Falle der anderen Mitglieder der Gruppen Weimarer Dreieck und Weimar+ bedeutet dies, sich ihr
Engagement im Rahmen der von der EVA ausgewählten Projekte, bi- oder multilateraler Projekte, ihre
Verfügbarkeit zur Teilnahme an eventuellen Operationen und einer Konzertierung zu innerhalb der
NATO behandelten Fragen bestätigen zu lassen.
Auf jeden Fall hat Frankreich ein Interesse daran, klarsichtiger, weniger deklamatorisch und
anspruchsvoller aufzutreten, sich auf konkrete Zielsetzungen zu konzentrieren, sowie schließlich an
beiden Enden der Kette, auf politischer und industrieller Ebene, zu handeln.
A. Auf Gipfelebene muss dringend eine der Europäischen Union gemeinsame strategische Vision
(wieder)geschaffen werden, beginnend bei den im Europäischen Rat versammelten führenden Ländern.
Die Geschichte ist nicht zu Ende, sie setzt sich in Form eines sich wandelnden multipolaren
Wettbewerbs weiter fort. Mit oder ohne Frankreich? Wie können wir den verschiedenen, diffusen
Drohungen gewachsen sein?: den außer Kontrolle geratenen deregulierten Finanzsektor unter Kontrolle
bringen, die Völkerbewegungen in der Welt gemeinsam bewältigen, den multipolaren Wettbewerb
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