Rapport Védrine_ENG_GERMAN - Ministère de la Défense

abgeworfene Schwerkraftbomben - zu widersetzen. Eine derartige Maßnahme würde die
Abschreckungskapazität der Allianz nicht beeinträchtigen.
Man sollte darauf achten, dass sich die Allianz weiterhin auf Bedrohungen im euro-atlantischen (und
vielleicht auch im arktischen) Raum konzentriert, um ihnen vorzubeugen oder zu entgegnen. Die NATO
kann nicht der Gendarm der Welt sein, aber natürlich können Drohungen auch von Gebieten außerhalb
dieses Raums kommen. Was in den Rahmen der kollektiven Verteidigung der NATO gehört und was
nicht, muss in jedem Fall einzeln entschieden werden.
Abgesehen von der Umsetzung des Artikels 5 des NATO-Vertrags darf die NATO auch nach den
Bestimmungen von Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen über das Recht zur individuellen und
kollektiven Selbstverteidigung nur unter bestimmten Voraussetzungen eingreifen: Es liegt eine
unbestreitbare rechtliche Grundlage vor, auf Anfrage von oder mit Billigung durch regionale
Organisationen, im Zuge der fallweisen Bewertung der Machbarkeit und politischen Angemessenheit. In
bestimmten Fällen könnte die Europäische Union in ihrer Version „Europa der Verteidigung“ eher
angebracht sein.
Es können durchaus erneut Situationen auftreten, die mit der – ganz besonderen – Situation
vergleichbar sind, welche den Eingriff in Libyen ermöglicht hat. In diesem spezifischen Fall lagen ein
Hilferuf der Rebellen sowie das Ersuchen einer regionalen Organisation vor – im vorliegenden Fall der
Arabischen Liga – , im Sicherheitsrat wurde eine Resolution des Sicherheitsrats im Rahmen von Artikel
VII dank der Stimmenthaltung von Russland und China verabschiedet, die Vereinigten Staaten erteilten
ihr Einverständnis zu der Tatsache, dass die führenden europäischen Länder die NATO einsetzen, und
es gab beträchtliche militärische Unterstützung durch die Vereinigten Staaten. Im Vorfeld derartiger
Situationen und Umstände müssen die europäischen Länder untereinander und mit Amerika
gemeinsam Überlegungen angestellt haben.
Unsere Wachsamkeit muss auch dem Risiko einer konzeptuellen und theoretischen Vorherrschaft
gelten. In diesem Sinne muss unsere Armee ihre eigene, individuelle Kapazität wahren, Drohungen
analysieren, Überlegungen anstellen, möglichen Situationen vorausgreifen, und selbst planen zu
können, wie es bisher der Fall war. Sie darf sich in Bezug auf diese Funktionen nicht allein auf die
Strukturen der NATO oder Europas verlassen. Es darf nicht sein, dass das einzig mögliche Ziel einer
erfolgreichen französischen Militärlaufbahn darin besteht, einen verantwortungsvollen Posten bei der
NATO zu übernehmen. Erfolgreiche Karrieren müssen weiterhin auf nationaler und europäischer Ebene
möglich sein. Ganz allgemein geht es darum, dass der Verteidigungsminister und der Außenminister
innerhalb der NATO die Denkweise beeinflussen, ohne von ihr neutralisiert zu werden. Hier ist ein
langfristiges Risiko zu sehen, das allerdings reell ist und dem entsprechend Rechnung zu tragen ist.
Wachsamkeit auch gegenüber den industriellen und technologischen Herausforderungen
In Europa gibt es nur noch wenig Rüstungsindustrie, und nur in wenigen Ländern. So wurde der Letter
of Intent vom 6. Juli 1998 zur Erleichterung der Umstrukturierung und Funktion der europäischen
Rüstungsindustrie von sechs Ländern unterzeichnet: Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien,
Schweden und Spanien. Polen und vielleicht ein oder zwei weitere Länder kann man ebenfalls
hinzuzählen. Diese Industrie produziert nach wie vor auf hohem Niveau, befindet sich allerdings in der
Defensive. 2011 beschlossen die Vereinigten Staaten, ihr Militärbudget in den kommenden zehn Jahren
um 487 Milliarden Dollar zu reduzieren. Zudem könnte der Kongress 2013 eine zusätzliche
Reduzierung um zirka 500 Milliarden Dollar beschließen, was bedeutet, dass das immense
amerikanische Militärbudget (2011: 739 Milliarden Dollar, 46% der Militärausgaben der Welt, ein Betrag,
der höher ist, als die Budgets der zehn nächstgroßen Mächte) in den letzten zehn Jahren um 15%
gesunken ist. Deshalb wird der berühmte „militärisch-industrielle Komplex“ der USA den Wettbewerbern
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