Rapport Védrine_ENG_GERMAN - Ministère de la Défense

Verteidigung“) ins Leben zu rufen. Der neue Smart Defence-Ansatz läuft darauf hinaus, die begrenzten
Ressourcen besser zu nutzen, damit die Allianz ihre militärische Stärke weiter sicherstellen kann. Dies
soll über die Ressourcenverwendung für die Entwicklung von Fähigkeiten im Rahmen einer
multinationalen Zusammenarbeit der Alliierten geschehen. Von etwa 150 im Rahmen von Smart
Defence gelisteten Projekten (in Abhängigkeit ihres Reifegrades) wurden seit dem Gipfeltreffen von
Chicago bereits 24 in die Wege geleitet. Frankreich ist an 14 von diesen Projekten beteiligt. Die
französische Industrie hat 27 von den insgesamt 150 Smart Defence-Projekten identifiziert, in denen sie
aufgrund der potenziellen wirtschaftlichen Auswirkungen eine deutlich stärkere Einbeziehung
Frankreichs wünscht. Einige dieser Projekte könnten durchaus zur Entwicklung von Standards für die
Zukunft führen und so für die amerikanische Ausrüstungsindustrie zu einem Vektor für die
Durchdringung des europäischen Marktes werden.
Lösungen mit multinationalen Kapazitäten können durchaus Einsparungen ermöglichen, die operative
Effizienz verbessern und die Interoperabilität verstärken. Sie können aber auch die
Zentralisierungsmacht der NATO stärken und eine höhere Integration erforderlich machen, wie zum
Beispiel die gemeinsame Finanzierung und die Bereitstellung von Kapazitäten zu Gunsten der NATO.
Die beiden anderen ursprünglichen Aspekte der Smart Defence sind die Spezialisierung und die
Priorisierung des Bedarfs. Diese beiden Aspekte haben sich bisher noch nicht konkret
niedergeschlagen, eben weil sie die Souveränität der Mitgliedsstaaten in Frage stellen könnten.
Einige europäische und französische Verantwortliche unterstreichen, dass die Smart Defence als eine
Reaktion auf die vergleichbare europäische Gent-Initiative („Pooling and Sharing“) zu sehen ist, die
einige Wochen zuvor von der Europäischen Union ins Leben gerufen und von der Europäischen
Verteidigungsagentur (EVA) umgesetzt wurde.
Die Frage nach der Verteilung der Projekte zwischen der Europäischen Union und der NATO in
strategischen Bereichen ist damit nun zu einem Wesentlichen Thema geworden.
Desgleichen sind innerhalb der NATO Überlegungen über einen verstärkten Rückgriff auf „die
gemeinsame Finanzierung von Kapazitätsprogrammen“ im Gange.
B. EUROPÄISCHE VISIONEN DER ALLIANZ
Die offizielle Konzeption der Europäischen Union der Sicherheit per se besteht in der Komplementarität
mit der Allianz, denn im Grunde hängen die Europäer sehr an der Allianz. Dies gilt z.B. für die Länder,
an die Frankreich immer dann zuerst denkt, wenn es den Versuch macht, dem Europa der Verteidigung
neue Dynamik zu verleihen, nämlich: Großbritannien und Deutschland. Für die Polen und die baltischen
Länder sind die Verpflichtungen, die der Art. 5 den Vereinigten Staaten auferlegt, nach wie vor die
einzige ernst zu nehmende Garantie im Fall des Wiederaufflammens einer russischen Bedrohung. Alle
Alliierten haben die Erweiterung der Allianz gebilligt oder gewünscht und haben in diesem
Zusammenhang die Entwicklung einer Raketenabwehr akzeptiert bzw. verlangt. Sie stimmten externen
Einsätzen zu (ausgenommen Deutschland in Libyen). Allerdings gingen sie nicht so weit, den
amerikanischen Forderungen nach einer besseren Teilung der finanziellen Lasten und einer
Aufstockung der Kapazitäten nachzukommen, da sie ganz im Gegenteil derzeit ihre
Verteidigungshaushalte kürzen. Die Tatsache, dass diese Länder gleichzeitig eine bessere Teilung der
Verantwortungen fordern, wie Frankreich das tut, bedeutet nicht, dass sie dies in Wirklichkeit auch
wirklich anstreben würden. Es heißt nur, dass es derzeit zahlreiche erheblich wichtigere „interne“
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