Rapport Védrine_ENG_GERMAN - Ministère de la Défense

BILANZ DES EUROPA DER VERTEIDIGUNG
Insgesamt fällt die Bilanz, von einigen Maßnahmen oder Kooperationen abgesehen, eher schwach aus.
Kein einziger europäischer Staat hat sich dem ehrgeizigen Ziel und der Konzeption Frankreichs von
einem Europa der Verteidigung angeschlossen, obwohl dieses mit zunehmendem Realismus und
größerer Pragmatik neu definiert wurde. Die von der europäischen Bevölkerung empfundenen
Bedrohungen, wie die zügellose Globalisierung, exzessive Finanzspekulationen, unfairer, die
wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit und das soziale System der Europäer untergrabender Wettbewerb,
Terrorismus, Sektierertum (Umbrüche in Bezug auf die Identität oder die Kultur), ökologischer Count-
Down, profillose öffentliche Politiken erwarten keine militärische Antwort. Seit dem Ende der UdSSR
Ende 1991, d.h. vor 20 Jahren, warten die Europäer auf die „Dividenden des Friedens“, die sozialen
Fortschritt, steigende Kaufkraft und die Bekräftigung der individuellen Rechte bringen sollten. Wir sind
heute weit entfernt von der Dialektik der Bedrohung der Sicherheit und militärischen Antworten, selbst
im Hinblick auf Terrorismus, bzw. weit entfernt von der amerikanischen Vision strategischer Risiken und
Bedrohungen. Der enorme Schock, der durch die amerikanisch-weltweite Kasino-Wirtschaftskrise seit
2008 ausgelöst wurde, gefolgt von dem Misstrauen gegenüber der Staatsverschuldung in der Eurozone
und der absoluten Notwendigkeit zur Konsolidierung der öffentlichen Finanzen einer Gruppe von
Ländern, die jährlich 8 - 900 Milliarden € aufnehmen müssen, nur um ihren Lebensstandard halten zu
können, haben diese Tendenz lediglich verstärkt und dazu geführt, dass die Verteidigungshaushalte der
europäischen Länder, selbst der größten, ständig weiter schrumpfen. Dies ergibt ein ambivalentes Bild:
weniger Mittel und Kapazitäten, aber prinzipiell ebenfalls mehr Verpflichtungen zu gemeinsamen
Aktionen.
B. DIE PARTNERSCHAFT MIT DEM VEREINIGTEN KÖNIGREICH
Selbst mit einem sinkenden Budget (-7,7 % geplant zwischen 2011 und 2015) und den operativen
Limits, die sich in Libyen gezeigt haben (Rückzug von Patrouillen-Flugzeugen und Harrier-Jets,
Truppenkürzungen) rangiert Großbritannien immer noch an erster Stelle in Europa. Der französische
Staatspräsident erklärte, dass er beabsichtigt „die Bemühungen zur Vertiefung der Partnerschaft, die im
Jahre 1998 in Saint Malo in die Wege geleitet und in den letzten Monaten fortgesetzt wurden,
weiterzuführen." Er bezog sich dabei auf den Vertrag von Lancaster House zwischen Frankreich und
Großbritannien, der unter Gordon Brown ausgehandelt und am 2. November 2010 unterzeichnet wurde.
Dieser Vertrag hat der Kooperation im Bereich der Verteidigung zwischen den beiden Ländern einen
Rahmen verliehen sowie neues Potenzial aufgedeckt, das von den Kernwaffen bis hin zu
Bewaffnungsprogrammen (Drohnen) reicht. Die schnelle britisch-französische Eingreifbrigade -
Combined Joint Expeditonary Force - wurde im Oktober 2012 erfolgreich getestet und soll im Jahr 2016
voll einsatzfähig sein. Die Verteidigungsminister der beiden Länder „haben das Niveau der
zunehmenden Interoperabilität zwischen unseren bewaffneten Streitkräften festgestellt“ und anlässlich
dieser Gelegenheit versichert, dass „unsere Fähigkeit gemeinsam in eine Richtung zu arbeiten, den
Eckstein des Vertrages von Lancaster House bildet.“ Im Mai 2012 verzichteten dann allerdings die
Briten aus Kostengründen auf einen Flugzeugträger mit Flugzeugkatapulten zu Gunsten eines
Flugzeugträgers mit Sprungschanze (bei der Flugzeuge mit kurzen Abflugstrecken und Senkrechtlander
eingesetzt werden). Dies bedeutet allerdings, dass die französischen Flugzeuge auf diesen
Flugzeugträgern nicht landen können, was wiederum das Projekt der gemeinsamen Entwicklung von
Flugzeugträgern und das Ziel der Interoperabilität in diesem Bereich zum Scheitern verurteilt.
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