Rapport Védrine_ENG_GERMAN - Ministère de la Défense

Gründung bewirkt hatten, nicht mehr gab. Dies fiel umso leichter, als alle Alliierten sowie die Länder
Mittel- und Osteuropas, die sich gerade erst von dem sowjetischen Joch befreit hatten und sämtlich
Kandidaten für die Aufnahme in die NATO waren, ihren Fortbestand forderten.
Im Jahr 1993 unter der zweiten sogenannten Kohabitation, bei der Staatspräsident Mitterand mit einem
Premierminister aus der rechten Opposition zusammenarbeitete (Balladur), erhielt der Chef der
militärischen Mission Frankreichs in Evere die Genehmigung, an den Sitzungen des militärischen
Ausschusses teilzunehmen, um die jugoslawische Krise zu verfolgen. Auf dem NATO-Gipfel im Januar
1994 schloss sich Frankreich dem amerikanischen Projekt „Partnerschaft für den Frieden“ (PfP) mit den
Ländern der ehemaligen UdSSR an und akzeptierte den Grundsatz der von den Vereinigten Staaten
geförderten Erweiterung der NATO. Im Jahr 1994 sah das französische Weißbuch der Verteidigung die
Teilnahme des französischen Verteidigungsministers im Nordatlantikrat sowie des Generalstabschefs
(Chef d'etat major) der Streitkräfte im NATO-Militärausschuss (Military Committee) vor. Im Mai 1995, zu
dem Zeitpunkt, an dem Jacques Chirac zum Staatspräsidenten gewählt wurde, fand das seit 1965 erste
NATO-Manöver auf französischem Territorium statt.
Im Dezember 1995 beschloss Staatspräsident Chirac nach den Operationen der Alliierten in Bosnien,
Frankreich erneut voll in die NATO zu integrieren. Der Außenminister erklärte: "Frankreich ist bereit,
seine Rolle im Prozess der Umgestaltung der NATO voll zu übernehmen." Er kündigte die Teilnahme
des französischen Verteidigungsministers an den Arbeiten des Nordatlantikrates, die Teilnahme
Frankreichs am Militärausschuss, am NATO Defence College sowie bei der Verbesserung der
Arbeitsbeziehungen mit der SHAPE an. Dieser Versuch der erneuten Integrierung Frankreichs in die
NATO scheiterte jedoch aus zwei Gründen: Die Umsetzung eines Systems der doppelten
Kommandokette innerhalb der NATO (die es dem stellvertretenden Vorsitzenden des SACEUR
theoretisch ermöglicht hätte, die europäische Kommandokette zu aktivieren, falls die Vereinigten
Staaten beschließen sollten, nicht zu intervenieren) misslang, und die Amerikaner weigerten sich,
Frankreich das NATO-Kommando Südeuropa (Neapel) zu übertragen (Stützpunkt der VI.
amerikanischen Flotte).
D. Nach seiner Wahl zum Präsidenten der französischen Republik im Mai 2007 trug sich Nicolas Sarkozy
mit dem Gedanken, insbesondere in der Außen-und Verteidigungspolitik mit dem Erbe von de Gaulle
und Mitterand und vor allem Chiracs zu brechen (auch wenn Jacques Chirac bereits den Versuch
gemacht hatte, den Weg in das integrierte Kommando zurück zu finden).
In Bezug auf die NATO führte er dabei die folgenden Argumente an: Frankreich gehört zu den
wesentlichen Beitrag leistenden Ländern, Frankreich sollte erneut seinen Platz bei der Planung und
Durchführung der Operationen einnehmen, und könnte darüber hinaus durch erneute Eingliederung in
dem integrierten Kommando das Misstrauen der Alliierten in Bezug auf die französischen Initiativen für
ein Europa der Verteidigung entkräften. Dieser Beschluss war seinerseits ausdrücklicher Bestandteil
des erklärten Willens, sich der Regierung von G.W. Bush anzunähern und Frankreich wieder in die
„westliche Familie einzugliedern, nachdem sich Jacques Chirac 2003, wenn auch zu Recht, dem
amerikanischen Krieg im Irak im Jahre 2003 widersetzt hatte. Nicolas Sarkozy bestätigte seine Absicht
vor dem amerikanischen Kongress am 7. November 2007: "Je weiter das Europa der Verteidigung
voranschreitet, desto entschlossener ist Frankreich, seinen Platz in der NATO wieder voll einzunehmen.
Ich hoffe, dass Frankreich als Gründungsmitglied der Allianz und als einer der größten Truppensteller
eine wichtige Rolle bei der Erneuerung seiner Handlungsinstrumente und seiner Einsatzmittel spielt,
und in diesem Zusammenhang parallel zur Entwicklung und Verstärkung des Europas der Verteidigung
seine Beziehungen zur Allianz intensiviert. "
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