Rapport Védrine_ENG_GERMAN - Ministère de la Défense

Selbst mit seiner Rückkehr in die NATO musste Frankreich sich damit begnügen, die nukleare
Abschreckung in den Texten fortzuschreiben, ohne ein großes, unter Reagan initiiertes Projekt des
amerikanischen industriell-militärischen Komplexes beeinflussen, bremsen oder ändern zu können, das
heute zum Teil bereits in Japan, in Israel und im Golf umgesetzt ist und das Potenzial für eine
strategische Umwälzung birgt.
d) Einfluss auf die Operationen
In Afghanistan hat Frankreich die Strategie der NATO, bei der es sich im Grunde vielmehr um die
Strategie der USA handelt, nicht beeinflusst. Allerdings konnte es seinen eigenen Rückzugszeitplan für
die dort stationierten Truppen festlegen (zuerst durch Nicolas Sarkozy, anschließend durch François
Hollande). Der Fall Libyens wird weiter unten angesprochen.
B. DIE WIRTSCHAFTLICHEN UND HAUSHALTSPOLITISCHEN AUSWIRKUNGEN
Der französische Rechnungshof (Cour des Comptes) stellte in einem auf Anfrage des
Finanzausschusses (a. 58-2) erstellten Bericht fest, dass die Teilnahme Frankreichs an der NATO im
Jahr 2011 mit Kosten in Höhe von insgesamt 325,86 Millionen Euro verbunden war, während die
entsprechenden Kosten ohne den Wiedereingliederungsbeschluss 2009 insgesamt 264,86 Millionen
Euro betragen hätten. Die Gesamtkosten der Teilnahme an der NATO sind seit 2007, vor allem
aufgrund des Einsatzes in Afghanistan, stark gestiegen. Die reinen Mehrkosten, die im Jahr 2011 auf
die Wiedereingliederung in der NATO zurückzuführen sind, beliefen sich auf 61 Millionen Euro, wobei
dieser Betrag einem entsprechenden Budget in Höhe von 79 Millionen Euro gegenüber zu stellen ist.
Die Ersparnisse sind der Reform der NATO zuzuschreiben. Allerdings erstreckt sich die Bewertung
lediglich auf die Jahre ab 2009, während bereits ab 2006 kostenrelevante Auswirkungen spürbar
wurden (zusätzliche Ausgaben im Zusammenhang mit dem Einsatz in Afghanistan).
Der Rechnungshof wies jedoch darauf hin, dass die endgültigen Mehrkosten für eine volle Teilnahme
am NATO-Sicherheits- und Investitionsprogramm (NATO Security and Investment Program, NSIP), das
schrittweise wächst und derzeit mit einem Betrag von 75 Millionen Euro /Jahr angesetzt wird, nicht vor
2020 voll ermessen werden können.
Vorbehaltlich einer neuen, umfangreichen externen Intervention dürfte die natürliche Entwicklung der
NATO nach und nach einige moderate Einsparungen bei den Funktionskosten bewirken.
Was die Auswirkungen für die französische Industrie angeht, ist Frankreich gut platziert. Dies hängt
jedoch nicht unmittelbar mit der Wiedereingliederung in der NATO zusammen.
Im Rahmen der gemeinsam finanzierten Investitionsprojekte des NATO-Sicherheits- und
Investitionsprogramms (NSIP) hat die französische Industrie potenziell Zugang zu einem
nennenswerten Markt mit einem jährlichen Ausgabenrahmen in Höhe von 700 Millionen Euro. Unsere
vergangene selektive Teilnahme ("droit d’inventaire") bedeutete, dass die französischen Unternehmen
an bestimmten Projekten nicht teilnehmen konnten. Die Analyse des Zeitraums 2000-2009 zeigt, dass
Frankreich auf der Grundlage seines quotalen Anteils (etwa 11 %) an knapp 60 % der Projekte beteiligt
war, deren Wert mit 4,2 Millionen Euro angesetzt werden kann.
Die für die französische Industrie wichtigsten Programme sind das Führungssystem der Luftstreitkräfte
(ACCS – Air Command and Control System) sowie die Raketenabwehrsysteme im Einsatzgebiet im
niedrigen Höhenbereich (theatre missile defence system - "lower layer") im Wert von insgesamt 1,6
Milliarden Euro. Diese Kapazität wird von TRS (THALES Raytheon System – einer 50-50 von den
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