Rapport Védrine_ENG_GERMAN - Ministère de la Défense

einer „ständigen strukturierten Kooperation" im Bereich der Verteidigung, die von der qualifizierten
Mehrheit der Mitgliedstaaten beschlossen würde und den Mitgliedstaaten offen steht, die sich auf die
Kapazitätskriterien und -ziele verpflichten.
Die am 12. Juli 2004 gegründete Europäische Verteidigungsagentur (EVA) ist im Juli 2011 zu einer
offiziellen Agentur der Europäischen Union geworden. Ihr Auftrag lautet, den europäischen
Mitgliedstaaten eine Kooperationsplattform zu bieten, auf der sie ihre Politiken koordinieren und
Unterstützung erhalten können, während gleichzeitig die Autonomie der Europäischen Union im
Kapazitätsbereich verstärkt und der Dialog mit der Europäischen Kommission gewährleistet wird. Die
Rolle der EVA besteht ebenfalls darin, so früh wie möglich die Kapazitäts- und Industrieprojekte der
verschiedenen Mitgliedstaaten im Vorfeld der Umsetzung zu koordinieren. Die Agentur spielt eine
wesentliche Rolle bei der Umsetzung der Zusammenlegung und gemeinsamen Nutzung (Pooling and
Sharing - P&S) von Fähigkeiten auf der Grundlage der deutsch-schwedischen Initiative, die auf der
Sitzung der Verteidigungsminister der Europäischen Union in Gent im September 2010 präsentiert
wurde. Dieser Ansatz der „Zusammenlegung und gemeinsamen Nutzung“ militärischer Kapazitäten soll
die europäischen militärischen Kapazitäten in einer Zeit wahren, in der die Haushalte der
Mitgliedsstaaten unter Druck stehen. Leiterin der EVA (Chief executive) ist seit Januar 2011 eine
französische Diplomatin, Frau Claude France Arnould.
Von den elf im November 2011 von den Verteidigungsministern der Europäischen Union 6 identifizierten
prioritären Projekten handelt es sich bei den nachstehenden um die wichtigsten:
- Das europäische Luftbetankungsprojekt, eine französische Initiative, ohne welche die Europäer für die
Durchführung von Einsätzen keine strategische Autonomie besitzen;
- das Projekt der Schulung von Piloten, einschließlich des französischen Vorschlags für
Lufttransportsoldaten;
- das Demonstrationssystem des Seeraumüberwachungsprojekts MARSUR (Maritime Surveillance), an
dem die EVA seit Juni 2011 arbeitet. Die EVA hat in diesem Rahmen bereits die
Seeraumüberwachungsnetze einiger Länder (Frankreich, Finnland, Großbritannien, Italien, Schweden
und Spanien) miteinander vernetzt, wobei die Ausweitung auf mindestens zwölf andere Länder der EU
erfolgen soll. Irgendwann soll das System MARSUR den operativen Entscheidungsfindungsprozess in
Echtzeit ermöglichen, und zwar über die Nutzung von Protokollen zum Austausch von Informationen mit
den Zivilbehörden;
- Das Projekt der mobilen Feldkrankenhäuser (Medical Field Hospital), die sowohl für militärische
Operationen, als auch bei menschlichen Katastrophen eingesetzt werden können. Dieses Projekt ist ein
Beispiel der Komplementarität zur Intelligenten Verteidigung (Smart Defence), das zum selben Thema
ein vergleichbares Projekt beinhaltet.
Das Zentrum des Europäischen Luftfahrttransportkommandos (EATC : European Air Transport
Command), das den teilnehmenden Streitkräften aus Deutschland, Belgien, Frankreich und den
Niederlanden seit 2010 die gemeinsame Nutzung ihrer Lufttransportmittel ermöglicht. Dieses Projekt ist
ein besonders gelungenes Beispiel für die Zusammenlegung und gemeinsame Nutzung (Pooling and
Sharing). Es hat bereits im Zuge von Einsätzen, insbesondere an der Elfenbeinküste und in Libyen,
6 Die Schulung der Hubschrauberpiloten, das Netzwerk für “Maritime Surveillance” – die Seeraumüberwachung, die Ausbildung und
Logistik in der Marine, das mobile Feldkrankenhaus (Medical Field Hospital), die Luftbetankung (Air to Air Refueling), der ESCPC
(European Satellite Communication Procurement Cell), das künftige Kommunikationssystem/ System der militärischen
Satellitenkommunikation, ISR (Intelligence, Surveillance and Reconnaissance), die Schulung von Piloten, das Hub für den europäischen
Transport sowie intelligente Munition.
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