Rapport Védrine_ENG_GERMAN - Ministère de la Défense

seine Kapazitäten unter Beweis gestellt. Es ist darüber hinaus eine nützliche Referenz für die
Entwicklung anderer laufenden Projekte.
Die genannten Projekte sind sicherlich ein nennenswerter Fortschritt, doch hat sich aus all diesen
Bemühungen noch keine echte Dynamik entwickelt. Es gibt zwar Verträge, Texte, Institutionen,
Verfahren, Sitzungen, Unterlagen, Initiativen, Reden, Initiativen, Wiederbelebungsmaßnahmen, doch
hat die engagierte und überzeugte Arbeit mehrerer hundert ziviler und militärischer Beamter bisher nur
wenige erfolgreiche industrielle Kooperationsprojekte bewirken können, wie z.B. das A400M-Programm,
die Fregatten FREMM (Frankreich und Italien), das PAAMS (Principal Anti Air Missile System), das
Luftabwehrsystem, das von Frankreich, Großbritannien und Italien gebaut werden soll, die
Weltraumbeobachtung (Vereinbarungen von Turin mit Italien und Schwerin mit Deutschland), den
deutsch-französischen Kampfhubschrauber Tiger. Doch wurde seit der Gründung der EADS im Jahre
1999 keine größere Operation durchgeführt. Gescheiterte Projekte gab es jedoch viele, wie z.B. die
„maritime“ EADS sowie das tot geborene Fusionsprojekt EADS/BAE.
Im Übrigen wurde seit der Umsetzung des Vertrags von Lissabon und der Aktivierung des Europäischen
Auswärtigen Dienstes (EAD) keine neue militärische Operation ins Leben gerufen. Selbst wenn wir nicht
befürworten, dass Operationen zu jedem Preis durchgeführt werden, nur um ihrer selbst willen, so
spricht diese Aussage für sich. Nur drei militärische Operationen sind derzeit im Gang, davon eine
einzige wirklich wichtige 7 : nämlich die Operation Atalanta zur Bekämpfung der Seeräuberei vor der
Küste Somalias. Atalanta wurde im Jahre 2008 während der französischen Präsidentschaft der
Europäischen Union mit Unterstützung Spaniens ins Leben gerufen. Seitdem steht sie unter der Leitung
der Kommandozentrale im britischen Northwood. Atalanta schützt eine der wichtigsten wirtschaftlichen
Verkehrsadern der Welt (30 % der Öllieferungen an die Europäische Union sowie 70 % des Container-
Verkehrs in Richtung Europa passieren dieses Seegebiet). Desgleichen leistet sie einen Beitrag zum
Schutz der Lebensmittellieferungen des Welternährungsprogramms (PAM) und schützt gefährdete
Schiffe im Golf von Aden sowie vor der Küste Somalias. Darüber hinaus dient Atalanta der
Abschreckung, der Prävention und der Repression von Seeräuberei vor der Küste. Frankreich ist hier
der größte Nettozahler. Allerdings hat es einige Zeit gedauert, bis die Maßnahmen auf dem Festland zur
nachhaltigen Eliminierung der Piraterie (der so genannte "ganzheitliche" Ansatz) tatsächlich in die Weg
geleitet wurden. Dies ist das Ziel der kürzlich von der Europäischen Union ins Leben gerufenen Mission
„Schaffung leistungsfähiger Organisationen zur selbstständigen Kontrolle des eigenen Seeraums",
genannt EUCAP Nestor.
Die taktischen Gruppen (GTUE), die im Jahre 2007 auf dem Papier entstanden waren, wurden noch nie
eingesetzt. Die Mitgliedsstaaten, die sich zu Haushaltskürzungen gezwungen sehen und denen es an
politischem Willen fehlt, respektieren nicht einmal mehr ihre „Notfalleinsatzbereitschaft“.
Die Europäische Union hat sogar die ehrgeizigen Pläne zu ihrem im März 2012 aktivierten EU-
Operationszentrums (OPSCEN) zurück geschraubt. Derzeit besteht das Team aus nur 17 Personen, die
sich ausschließlich mit dem Horn von Afrika befassen, während die NATO bereits für die Zeit nach
Afghanistan neue Aufgaben sucht und in diesem Sinne im Mai 2012 ihr „Ganzheitliches Zentrum für
Krisen- und Operationsmanagement" (CCOMC), in Betrieb genommen hat, um die für einen
ganzheitlichen Ansatz erforderlichen Expertisen zusammenzufassen (zivil-militärische Aspekte, Cyber-
Abwehr, usw.). Diese zivil-militärische Planung ist nunmehr in SHAPE integriert. Sie könnte das Mandat
von SACEUR auf sämtliche die Sicherheit betreffenden Aspekte im Krisenmanagement ausweiten, und
zwar zu einem Zeitpunkt, an dem die Europäische Union zögert und sich selbst beschränkt, obwohl sie
potenziell gesehen über eine echte Kapazität zur ganzheitlichen Behandlung der wirtschaftlichen, zivilen
und militärischen Krisen besitzt.
7 Die beiden anderen Operationen sind die im Dezember 2004 ins Leben gerufene EUFOR ALTHEA in Bosnien
Herzegowina, sowie EUTM SOMALIA (Schulung von 3000 somalischen Soldaten in Uganda seit 2010).
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