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Rapport Védrine_ENG_GERMAN - Ministère de la Défense

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A. DER EINFLUSS FRANKREICHS IN DER NATO<br />

a) Die Analyse <strong>de</strong>r Frankreich zugewiesenen Stellen und Funktionen ist hierbei am leichtesten:<br />

Die NATO verfügt über zwei strategische Oberkommandos beim Generalsekretär: Das neue, im Jahre<br />

2003 gegrün<strong>de</strong>te Kommando <strong>de</strong>r Alliierten, das mit <strong>de</strong>r Umgestaltung (Fortentwicklung und Einsatz von<br />

Metho<strong>de</strong>n) <strong>de</strong>r NATO beauftragt ist (Allied Command Transformation) und sich in Norfolk (Vereinigte<br />

Staaten) befin<strong>de</strong>t, sowie das von einem Amerikaner geführte und im Hauptquartier <strong>de</strong>s SHAPE in Mons<br />

(Belgien) eingerichtete Alliierte Kommando Operationsführung (Allied Command Operations), das von<br />

entschei<strong>de</strong>n<strong>de</strong>r militärischer Be<strong>de</strong>utung ist. Frankreich wur<strong>de</strong> 2009 das SACT (Supreme Allied<br />

Comman<strong>de</strong>r Transformation) zugeteilt. Dieses Kommando ist mit <strong>de</strong>r Ausarbeitung <strong>de</strong>r Konzepte und<br />

Doktrinen <strong>de</strong>r NATO, <strong>de</strong>r Schulung <strong>de</strong>r Streitkräfte sowie <strong>de</strong>r Vorbereitung <strong>de</strong>r militärischen Kapazitäten<br />

beauftragt, und zeichnet verantwortlich für die För<strong>de</strong>rung und Umsetzung <strong>de</strong>r Smart Defence ( siehe<br />

unten).<br />

Der französische General Abrial übernahm das SACT als erster nichtamerikanischer General (General<br />

Officer) von 2009 bis 2012 und wur<strong>de</strong> von General Palomeros abgelöst. Auf Sicht wer<strong>de</strong>n insgesamt<br />

130 französische Soldaten <strong>de</strong>m SACT zugewiesen. Dank <strong>de</strong>r Zuteilung dieses Kommandos nahm<br />

Frankreich im Jahr 2010 an <strong>de</strong>r Evaluierung <strong>de</strong>r Allianz und <strong>de</strong>r Festlegung <strong>de</strong>s neuen strategischen<br />

Konzeptes teil.<br />

Im Zuge <strong>de</strong>r Wie<strong>de</strong>reinglie<strong>de</strong>rung in die integrierten Strukturen <strong>de</strong>r Allianz erhöhte sich die Anzahl <strong>de</strong>r<br />

französischen Soldaten in <strong>de</strong>r NATO von ursprünglich 242 auf eine „Ziel“-Größe von 925. Diese Zahl<br />

liegt allerdings unter <strong>de</strong>n ursprünglich vorgesehenen 1250, <strong>de</strong>nn in <strong>de</strong>r Zwischenzeit kam es zu<br />

Reformen und Rationalisierungsmaßnahmen in <strong>de</strong>r NATO.<br />

b) Einfluss auf die Reform <strong>de</strong>r NATO<br />

Seit 2009 spielte Frankreich eine führen<strong>de</strong> Rolle bei folgen<strong>de</strong>n Themenbereichen: Hierarchisierung <strong>de</strong>r<br />

Prioritäten, Neugestaltung <strong>de</strong>r Verfahren, Reduzierung <strong>de</strong>r Anzahl <strong>de</strong>r Agenturen von 14 auf drei (mit<br />

<strong>de</strong>r Hoffnung, Einsparungen in Höhe von 20 % zu erzielen), Versch<strong>la</strong>nkung <strong>de</strong>r Kommandostruktur (im<br />

Jahr 2013 soll das Personal um 35% gekürzt wer<strong>de</strong>n), Reduzierung von 11 auf sieben Stäbe (dies<br />

ermöglicht ebenfalls Einsparungen) sowie Vorbereitung <strong>de</strong>s Umzugs in einen neuen Hauptsitz im Jahre<br />

2016.<br />

c) Einfluss auf die Strategie<br />

Beim Gipfeltreffen <strong>de</strong>r NATO in Lissabon (November 2010) erreichte Frankreich (trotz <strong>de</strong>r For<strong>de</strong>rungen<br />

Deutsch<strong>la</strong>nds sowie dank einer amerikanischen Arbitrage) die erneute Bekräftigung <strong>de</strong>s Grundsatzes,<br />

dass die Strategie <strong>de</strong>r Allianz auf <strong>de</strong>r nuklearen Abschreckung beruht. Dies wur<strong>de</strong> auch durch das bei<br />

dieser Gelegenheit verabschie<strong>de</strong>te strategische Konzept unterstrichen, nämlich: „dass die NATO ein<br />

nukleares Bündnis bleiben wird, so<strong>la</strong>nge es Kernwaffen in <strong>de</strong>r Welt gibt.“ Auf <strong>de</strong>m NATO-Gipfel von<br />

Lissabon akzeptierte Frankreich ebenfalls, dass die NATO <strong>de</strong>n Beschluss fasste, Kapazitäten zu<br />

entwickeln, um die Bevölkerungen und Gebiete gegen einen Angriff mit ballistischen Flugkörpern zu<br />

verteidigen, und zwar auf <strong>de</strong>r Grund<strong>la</strong>ge einer Ausweitung <strong>de</strong>s Active Layered Theatre Ballistic Missile<br />

Defence (ALTBMD)-Programms.<br />

Beim NATO-Gipfeltreffen von Chicago (April 2012) verabschie<strong>de</strong>ten die Staats- und Regierungschefs<br />

die erste Phase eines Raketenabwehrschirms und damit die Einrichtung von Kapazitäten, für die<br />

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