Rapport Védrine_ENG_GERMAN - Ministère de la Défense

Aus Sicht der Briten soll dieser Vertrag ein bilaterales Instrument bleiben und darf auf keinen Fall in die
Mechanismen der europäischen Verteidigung mit 27 Mitgliedsstaaten integriert werden. Das Vereinigte
Königreich hat im Übrigen in den letzten Jahren die Schaffung eines europäischen Generalstabs für die
Planung abgelehnt, der aus britischer Sicht redundant mit bereits bestehenden Hauptquartieren wäre
(NATO, Nationale Generalstäbe). Schließlich ist zu vermerken, dass Großbritannien nicht für das
kürzliche Scheitern des Projektes EADS/BAE verantwortlich gemacht werden kann, das die BAE
erheblich schwächt. Ungeachtet dessen besteht für die tatsächliche Zukunft des Vertrages von
Lancaster House noch Definitionsbedarf.
C. DIE DEUTSCHE ZWEIDEUTIGKEIT
Das Thema Deutschland ist deutlich schwieriger zu behandeln. Der Wunsch Frankreichs, die deutschfranzösischen
Beziehungen im Bereich der Verteidigung im generelleren Rahmen der Feiern zum
Jahrestag des Vertrages von 1963 erneut zu beleben und der bilateralen Beziehung eine neue Dynamik
zu verleihen, läuft Gefahr, mit einem ungünstigen Umfeld konfrontiert zu werden. Und dies nicht nur
aufgrund der Uneinigkeit in Bezug auf den Euro, die Energie usw. Man muss feststellen, dass die
Meinungsverschiedenheiten zwischen Frankreich und Deutschland zur nuklearen Abschreckung und
der Kernkraft überhaupt unverändert immer wieder in die Schlagzeilen geraten. Deutschland bevorzugt
den Rahmen der NATO (Deutschland bleibt einer der größten Beitragsleister zum Budget der NATO,
und seine konventionellen Streitkräfte sind erheblich), um eventuelle militärische Einsätze auszuführen.
Berlin hat ebenfalls aus diversen Gründen das Projekt EADS/BAE brutal gebremst (industrieller
Nationalismus? Kontext 2012 -2013? Andere Gründe?). Obwohl die französischen und deutschen
Verteidigungsminister am 4. Juni 2012 eine Absichtserklärung (Letter of Intent) zur Förderung einer
Kooperation im Bereich der Kapazitäten unterzeichnet haben, bleibt allerdings eine Frage
unbeantwortet: Ist Berlin gewillt, im Bereich der Verteidigung auf europäischer und auf deutschfranzösischer
Ebene zu handeln?
D. DIE ANDEREN EUROPÄISCHEN LÄNDER
Im Dreieck von Weimar: Neben Deutschland und Frankreich hat Polen im Jahre 2011 seinen
Verteidigungshaushalt in Höhe von 1,95 % des BIP verankert, d.h. 6,7 Milliarden € im Jahr 2012, doch
lautet die Priorität dieses Landes, seine Streitkräfte auf das Niveau der NATO zu bringen. Was
Weimar+ betrifft, beschloss Italien im Jahr 2012 die Kürzung seines Verteidigungshaushalts um 10 %
(d.h. 0,84 % des BIP), während Spanien sein entsprechendes Budget auf 0,65% des BIP senkte, d.h.
6,3 Milliarden €. Die übrigen Länder gelten auf Kapazitätsebene kaum. Die Reduzierung der Mittel
drängt die Länder des Nordens und des Benelux zu einer deutlich stärkeren Zusammenlegung ihrer
militärischen Bemühungen.
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