tadt gespräche - Stadtgespräche Rostock

Wie alles begann
„Die verantwortliche Teilnahme an der gemeindlichen Selbstverwaltung
ist Recht und Pflicht der Bürger. Die Bürger sind verpflichtet,
Ehrenämter für die Gemeinde zu übernehmen und gewissenhaft
und unparteiisch auszuüben…“ Mit schöneren Worten als der Landesgesetzgeber
kann man die Motivation zur Kommunalpolitik fast
nicht ausdrücken.
Die Realität sieht ein wenig anders aus: Ich habe mich dafür entschieden,
weil ich nach mehreren Jahren Aktivität im politischen
Raum direkt an Entscheidungen beteiligt sein wollte. Ich fand, es
wurde Zeit, nicht mehr nur über Politik und konkrete Maßnahmen
zu reden, sondern tatsächlich Entscheidungen vorzubereiten und zu
treffen. Und Kommunalpolitik hat anderen Ebenen gegenüber den
Vorteil, dass man sehr dicht an den Menschen dran ist und die Entscheidungen,
die man trifft, sehr konkret und im wahrsten Sinne des
Wortes erleb- und erfahrbar sind.
Vor meiner Wahl in die Bürgerschaft habe ich vier Jahre dem Ortsbeirat
Stadtmitte angehört. Im Jahr 2004 wollte ich mehr. Die Zeit
der Vorbereitung und des Wahlkampfes waren überaus intensiv, ich
habe viel gearbeitet, mit vielen geredet, viel dazu gelernt und dann
habe ich doch bis zuletzt gezittert, ob es reichen würde. Am Ende
bin ich einer 53 Rostocker Bürgerschaftsmitglieder geworden.
Politik rund um die Uhr?
Kommunalpolitik ist Ehrenamt. Sie neigt jedoch - wie jedes andere
Ehrenamt - dazu, schnell ganze Tage zu füllen. Eigenschaften, die
sich schwer mit einer Vollzeitbeschäftigung an der Universität, meiner
Promotion sowie einem erfüllten Familienleben vereinbaren lassen.
Private Hobbys - sei es Angeln, Gitarre spielen oder redaktionelle
Arbeit - müssen mit Abstrichen rechnen. Sehr hilfreich ist es
hier, wenn man ein gewisses Talent mitbringt, kollidierende Interessen
auszugleichen und mit Terminen zu jonglieren. Mindestens genauso
hilfreich ist ein elektronischer Terminplaner - dies war meine
erste größere Anschaffung nach der Wahl…
Den zeitlichen Rahmen zu beziffern, fällt schwer. Eine Bürgerschaftssitzung
pro Monat klingt sicherlich wenig. Hinzu kommen jedoch
mit gleicher Regelmäßigkeit die Ausschüsse der Bürgerschaft.
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TITELTHEMA: STADTPOLITIK
Bürgerschaftliches Ehrenamt in Rostock
Steffen Wandschneider (* 1979)
ist wiss. Mitarbeiter an der Juristischen Fakultät in Rostock und für die SPD Mitglied
der Rostocker Bürgerschaft
Nicht zu vergessen die Vorbereitung der Sitzungen in der eigenen
Fraktion oder in thematischen Arbeitskreisen. Und schließlich wollen
auch die zahlreichen Anträge, Beschlussvorlagen, kleinen und
großen Anfragen, Informationsvorlagen und Stellungnahmen
irgendwann gelesen werden.
Ein normaler kommunalpolitische Tag beginnt am Frühstückstisch:
Lokales Radio und eine regionale Zeitung sind ein Mindestmaß, um
auf dem Laufenden zu bleiben. Telefonate und persönliche Gespräche
liefern den Rest der notwendigen Informationen. Im Laufe des
Tages wollen dann die verschieden Lebensfelder miteinander ausgeglichen
werden. Im Zentrum steht meine Tätigkeit an meiner Uni, an
der ich junge Studierende unterrichten darf. Um die Kernarbeitszeit
herum versuche ich, die politischen Termine zu gruppieren. Zeit für
Familie bleibt oft nur in den Tagesrandzeiten. Wenn der Partner
selbst politisch oder gesellschaftlich aktiv ist, bedeutet dies eine Menge
Verständnis, ohne welches eine Beziehung oft nicht möglich wäre.
Insgesamt ist dieses Ehrenamt jedoch nicht gerade familienfreundlich…
Schwerpunkte setzen
Die Hauptbetätigungsfelder von Bürgerschaftsabgeordneten richten
sich in der Regel danach, welchen Ausschüssen Sie angehören. Denn
in den Ausschüssen findet die wesentliche fachliche Arbeit statt und
spiegelt sich die ganze Breite kommunaler Praxis wider. Ich persönlich
gehöre den Vergabeausschuss an und sitze dem Ausschuss für
Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung vor. Als ich
dieses Amt 2004 als Neuling übernommen habe, war das nicht leicht.
Doch mit „meinem“ Ausschuss habe ich großes Glück gehabt.
Nicht nur, dass ich von Anfang an stets auf ein offenes Ohr und
manchen klugen Rat meiner beiden sehr erfahrenen Stellvertreter
hoffen konnte; auch die verbleibenden Ausschussmitglieder sind
über alle Fraktionsgrenzen hinweg an einer ergebnisorientierten und
konstruktiven Sacharbeit interessiert.
In den Ausschüssen wird von den Mitgliedern erwartet, dass sie sich
ausreichend vorbereiten, also die gestellten Anträge, die vorgelegten
Informations- und Beschlussvorlagen kennen, sich dazu - meist in