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- 2 - Informationen für Langebrück und Schönborn Impressum Lokalanzeiger der Ortschaften Langebrück und Schönborn Herausgeber, Redaktion und Vertrieb: Landeshauptstadt Dresden Verwaltungsstelle Langebrück, Weißiger Str. 5, 01465 Langebrück www.langebrueck.de Postanschrift: Landeshauptstadt Dresden, Ortschaft Langebrück, Postfach 120 020, 01001 Dresden Verantwortlich im Sinne des Pressegesetzes: Ortsvorsteher Herr Hartmann Anzeigenaufnahme: Frau Trepte, Verwaltungsstelle Langebrück, Tel. (03 52 01) 8 16-11, Fax (03 52 01) 8 16-13, ortschaft-langebrueck@dresden.de Satz und Druck: Druckerei Vetters GmbH & Co. KG, Gutenbergstraße 2, 01471 Radeburg, info@druckerei-vetters.de Die Redaktion behält sich die Kürzung von Artikeln vor. Veröffentlichungen geben nicht in jedem Falle die Meinung der Redaktion oder des Herausgebers wieder. Gedruckt auf chlorfrei gebleichtem Papier. Für Druckfehler übernimmt die Druckerei keine Haftung! Letzter Termin für Abgabe v. Anzeigen, Texten, Berichten usw. für die Ausgabe März 2011 ist der 11. Februar 2011. Aus dem Ortschaftsrat Langebrück Der Ortsvorsteher informiert: Winterdienstleistungen in der Ortschaft Langebrück Der Ortschaftsrat hat sich in seiner letzten Sitzung umfassend mit der Situation des Winterdienstes in der Ortschaft Langebrück beschäftigt. Dabei wurden sowohl die in Verantwortung des Straßen- und Tiefbauamtes und der örtlichen Verwaltungsstelle in der Ortschaft erbrachten Winterdienstleistungen, die Einhaltung der Regelungen der Winterdienstanliegersatzung der Landeshauptstadt Dresden durch die Bürgerinnen und Bürger als auch der Einsatz von Räum- und Streufahrzeugen im Dresdner Stadtgebiet sowie dem Umland betrachtet. Trotz Einladung nahm kein Vertreter des Straßen- und Tiefbauamtes an der Sitzung des Ortschaftsrates teil. Daher hat der Ortschaftsrat die Oberbürgermeisterin gebeten, einen sachkundigen Vertreter des Straßen- und Tiefbauamtes an der nächsten Sitzung des Ortschaftsrates am 15.02.2011 teilnehmen zu lassen. Die durch das Straßen- und Tiefbauamt für das Hauptstraßenund Ortsverbindungsnetz beauftragten Räum- und Streuleistungen wurden nach Auffassung des Ortschaftsrates im Wesentlichen erbracht. Kritisch angemerkt wurde jedoch die unterschiedliche Qualität der Leistungserbringung. Insbesondere die Tatsache, dass die Räumfahrzeuge zum Teil keine Rücksicht auf die durch die Bürger erbrachten Räumleistungen im Fußwegbereich genommen haben, wurde dabei thematisiert. Im Weiteren wurde kritisiert, dass trotz der bestehenden Ausnahmesituation im Straßennebennetz durch das Straßen- und Tiefbauamt keine Räum- und Streuleistungen, auch nach Ende der Schneefälle, erbracht wurden. Schwerpunkte bildeten dabei unter anderen die Moritzstraße, der Grundweg und der Heidehof. Bemängelt wurde vor allem, dass aufgrund der vorhandenen Schneemengen eine Befahrung der Straßen, vor allem auch für Einsatz- und Rettungsfahrzeuge, nicht mehr möglich war. Dabei stand die in der Landeshauptstadt Dresden geübte Praxis, dass Straßennebennetz nicht zu räumen, im Mittelpunkt der Kritik. Nach Auffassung des Ortschaftsrates muss die Landeshauptstadt Dresden die Erbringung ihrer Winterdienstleistungen neu definieren. Der örtliche Bauhof hat im Rahmen seiner Möglichkeiten und der vorhandenen Technik versucht, neben der Erbringung der Winterdienstanliegerleistungen auf und an kommunalen Liegenschaften, das Straßennebennetz in der Ortschaft zu räumen. Dafür gilt den Mitarbeitern der Dank und die Anerkennung der Bevölkerung. Festzustellen bleibt jedoch, dass insbesondere mit Blick auf die eingesetzte Technik der örtliche Bauhof an seine Leistungsgrenzen gestoßen ist. Für die Zukunft müssen der Einsatz des örtlichen Bauhofes und die Schwerpunkte besser koordiniert werden. Festgestellt wurde auch, dass die den Grundstückseigentümern obliegenden Pflichten entsprechend der Winterdienstanliegersatzung der Landeshauptstadt Dresden in sehr unterschiedlicher Qualität erbracht wurden. Durch die örtliche Verwaltungsstelle wurden Grundstückseigentümer auf ihre Pflichten hingewiesen und wesentliche Verstöße an das Straßen- und Tiefbauamt gemeldet. In der Zukunft müssen Verstöße besser dokumentiert und konsequenter geahndet werden. Abschließend stellte der Ortschaftsrat der Landeshauptstadt Dresden fest, dass trotz der auch in den vergangenen Jahren geäußerten Kritik an Winterdienstleistungen noch keine sichtbaren Verbesserungen eingetreten sind. Schwerpunkte bilden nach wie vor die Räumung der Neulußheimer Straße, als einzige Zufahrtsstraße zum Wohngebiet Heidehof mit ca. 700 Einwohnern, die Verbesserung der Zuwegung zu Versorgungund Gemeinbedarfseinrichtungen sowie die konsequente Ahndung von Verstößen gegen Anliegerpflichten. Der Ortschaftsrat fasste hierzu, einstimmig, nachfolgenden Beschluss: 1. Der Ortschaftsrat stellt fest, dass das Straßen- und Tiefbauamt der Landeshauptstadt Dresden der Einladung vom 21.12.2010 zur Sitzungsteilnahme an der Ortschaftsratssitzung vom 11.01.2011 zum Thema „Winterdienstleistungen in der Ortschaft Langebrück“ nicht gefolgt ist und diese am 27.12.2010 ohne Angabe von Gründen abgesagt hat. 2. Der Ortschaftsrat bittet daher die Oberbürgermeisterin der Landehauptstadt Dresden dafür Sorge zu tragen, dass ein für die Winterdienstleistungen zuständiger Mitarbeiter des Straßen- und Tiefbauamtes an der nächsten Sitzung des Ortschaftsrates Langebrück am 15. Februar 2011 zum Thema „Winterdienstleistungen in der Ortschaft Langebrück“ teilnimmt. 3. Der Leiter der örtlichen Verwaltungsstelle wird aufgefordert, eine erneute Einladung zur Sitzungsteilnahme an der Ortschaftsratssitzung zum Thema „Winterdienstleistungen in der Ortschaft Langebrück“ für den 15.02.2011 an das Straßenund Tiefbauamt der Landeshauptstadt Dresden zu senden.
- 3 - 4. Der Ortschaftsrat fordert das Straßen- und Tiefbauamt der Landeshauptstadt Dresden unter Verweis auf die Stellungnahme des Brand- und Katastrophenschutzamtes der Landeshauptstadt Dresden zur Gewährleistung der sicheren Zuwegung in das Wohngebiet Heidehof vom 02.12.2010 auf, unter Beachtung der Winterdienst-Anliegersatzung der Landeshauptstadt Dresden und § 51 SächsStrG in der Winterperiode die sichere Zuwegung in das Wohngebiet Heidehof zu gewährleisten. 5. Der Ortschaftsrat fordert bis zum 30.01.2011 von der örtlichen Verwaltungsstelle Langebrück, unter Einbeziehung des Liegenschaftsamtes der Landeshauptstadt Dresden, eine Aufstellung über alle kommunalen Liegenschaften in der Ortschaft Langebrück, die unmittelbar an öffentliche Straßen grenzen. Für diese Liegenschaften ist durch die zuständigen Fachämter der Landeshauptstadt Dresden bis zum 15.02.2011 unter Beachtung der Winterdienst-Anliegersatzung und § 51 SächsStrG darzustellen, wie, in welchem Umfang und durch wen die entsprechenden Anliegerpflichten in der Winterperiode erbracht werden. 6. Die Oberbürgermeisterin der Landeshauptstadt Dresden wird gebeten, unter Beachtung der Winterdienst-Anliegersatzung und § 51 SächsStrG die Planung des Einsatzes von Räum- und Streufahrzeugen in der Ortschaft Langebrück so zu veranlassen, dass in der Winterperiode für Einsatz-, Rettungs-, Entsorgungs- und Versorgungsfahrzeuge eine ungehinderte Zuwegung an die über öffentliche Straßen erschlossenen Grundstücke gewährleistet wird. Bei der Planung sind neben der Bedeutung der Straßen für den überörtlichen und örtlichen Verkehr insbesondere Schulen, Kindertageseinrichtungen, Arztpraxen, Versorgungseinrichtungen und Bereiche mit höherer Einwohnerzahl zu berücksichtigen. Die örtliche Verwaltungsstelle ist bei der Planung der Winterdienstleistungen zu beteiligen. 7. Die Oberbürgermeisterin der Landeshauptstadt Dresden wird gebeten, das Aufgabenfeld des örtlichen Bauhofes über die Erbringung von Winterdienstleistungen entsprechend der Winterdienst-Anliegersatzung hinaus um die Möglichkeit zu erweitern, in der Ortschaft Langebrück Räumleistungen im Sinne von § 51 Abs. 4 SächsStrG zu erbringen. 8. Der Leiter der örtlichen Verwaltungsstelle wird beauftragt, eine Prioritätenliste hinsichtlich von Räum- und Streuleistungen durch den örtlichen Bauhof zu erstellen. Dabei ist insbesondere auf die Gewährleistung einer ungehinderten Zuwegung für Einsatz-, Rettungs-, Entsorgungs- und Versorgungsfahrzeuge insbesondere an Schulen, Kindertageseinrichtungen, Arztpraxen, Versorgungseinrichtungen und in Bereichen mit höherer Einwohnerzahl zu achten. 9. Der Leiter der örtlichen Verwaltungsstelle wird beauftragt, dem Ortschaftsrat bis zum 15.02.2011 über den Stand der dem örtlichen Bauhof für Winterdienstleistungen in der Ortschaft zur Verfügung stehenden Technik zu berichten und soweit erforderlich, den Bedarf an Neu- und Ersatzbeschaffungen zu erfassen. 10. Das Straßen- und Tiefbauamt der Landeshauptstadt Dresden wird aufgefordert, verstärkt auf die Einhaltung der Winterdienst-Anliegersatzung zu achten und bei Verstößen die gebotenen Maßnahmen zu ergreifen. Der Leiter der örtlichen Verwaltungsstelle wird aufgefordert, durch eigene Kontrollen der örtlichen Verwaltungsstelle auf die Einhaltung der Winterdienst-Anliegersatzung zu achten, Verstöße festzustellen und zu dokumentieren sowie diese an das Straßen- und Tiefbauamt weiterzuleiten. 11. Der Leiter der örtlichen Verwaltungsstelle wird beauftragt, in Abstimmung mit den zuständigen Fachämtern der Landeshauptstadt Dresden, zu prüfen, ob und wie die Ortschaft Langebrück im Rahmen der ihr zur Aufgabenerfüllung übertragenen finanziellen Mittel, Dritte mit der Wahrnahme von Winterdienstleistungen in der Ortschaft beauftragen kann. 12. Der Leiter der örtlichen Verwaltungsstelle wird beauftragt, dem Ortschaftsrat regelmäßig über die Winterdienstleistungen in der Ortschaft Langebrück unter der Maßgabe dieses Beschlusses zu berichten. Beschluss OR LB 02/2011 vom 11.01.2011 Arrondierungsflächen im Wohngebiet Heidehof Der Ortschaftsrat der Ortschaft Langebrück hat sich in seiner Sitzung vom 30.10.2010 mit den Arrondierungsflächen im Wohngebiet Heidehof beschäftigt. Dabei hat der Ortschaftsrat das Liegenschaftsamt der Landeshauptstadt Dresden um eine Aufstellung der sich im Eigentum der Landeshauptstadt Dresden befindlichen Grundstücke gebeten, die verkauft wurden bzw. verkauft werden sollen. In diesem Zusammenhang hat der Ortschaftsrat auf die Beachtung der Festsetzungen des Vorhaben- und Erschließungsplanes für das Wohngebiet hingewiesen. Durch das Liegenschaftsamt wurde der Sachverhalt aufgearbeitet und dem Ortschaftsrat zur Kenntnis gegeben. Demnach wurden die Flurstücke vom damaligen Bauträger vor der Bebauung vermessen und verkauft. Danach wurden die veräußerten Flurstücke bebaut. Nach der Bebauung wurde festgestellt, dass u.a. die Garagen nicht genau auf der dafür vorgesehenen Fläche stehen. Vielmehr umfassen die Garagen- und Stellplatzflächen mehr Quadratmeter, als den Eigentümern ursprünglich verkauft wurden. Somit wurde vom Bauträger eine Nachvermessung in Auftrag gegeben. Bei dieser Vermessung sind eine Vielzahl von Grundstücken mit einer Größe von 2 bis 6 m² entstanden. In der anschließenden Insolvenz des Bauträgers verzichtete der Insolvenzverwalter auf das Eigentum an allen noch beim Bauträger verbliebenen Flächen nach § 928 BGB. Die Grundstücke wurden somit herrenlos. Im gewöhnlichen Geschäftsverkehr wären die mit den Garagen und den Stellplätzen bebauten Teilflächen vom Bauträger bzw. vom Insolvenzverwalter an die jeweiligen Nutzer nachträglich veräußert worden. Leider wurde das in diesem Fall nicht umgesetzt. Gibt ein Grundstückseigentümer sein Eigentum an einem Grundstück auf, so hat der Freistaat Sachsen das Aneignungsrecht. Da im Wohngebiet Heidehof auch sämtliche Straßen und Grünflächen von der Eigentumsaufgabe betroffen waren, hat sich die Landeshauptstadt Dresden als Straßenbaulastträger das Aneignungsrecht vom Freistaat Sachsen abtreten lassen und wurde somit im Jahr 2008 Eigentümerin nachfolgender Flurstück: Flst.-Nr. Größe Anmerkung 1015/1 8989 m² Georg-Kühne-Straße 1015/2 bis 1015/56 je 3 bis 9 m² Georg-Kühne-Straße 1015/57 440 m² Georg-Kühne-Straße 1015/58 8549 m² Georg-Kühne-Straße 1087 32 m² Schaberschulstraße 1091 206 m² Neulußheimer Str. 1135/1 bis 1135/8 je 2 m² Neulußheimer Str. 1135/9 3406 m² Neulußheimer Str. 1243 und 1244 ges. 41 m² Georg-Kühne-Straße 1302 100 m² Neulußheimer Str. 1419 1349 m² Georg-Kühne-Straße 1420 524 m² Schaberschulstraße 1421 166 m² Schaberschulstraße 1422 270 m² Tägerstraße 1423 127 m² Neulußheimer St.
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