2,93 MB - Stadt Weißenfels

Förderung des Vereins „Brand-Sanierung“ e. V.
Beschluss-Nr. 552-45/2013
Grundstücksangelegenheiten
Beschluss-Nr. 553-45/2013
Informationen aus der 46. Stadtratssitzung
am 18.04.2013
Architektenwettbewerb MUT ZUR LÜCKE
Die Stadt Weißenfels beteiligt sich an einem Architektenwettbewerb,
der die Neugestaltung der Baulücke Ecke Jüdenstraße/
Saalstraße zur Aufgabe hat. Ziel ist nicht nur eine Gestaltung,
die den architektonischen Erfordernissen der Altstadt entspricht,
sondern auch eine Chance auf realistische Umsetzung des Bauvorhabens
bietet. Der künftige Investor wird aus diesem Grund
am gesamten Verfahren beteiligt.
Sanierungsgebiet Altstadt
Der Stadtrat beschloss im Jahr 1992 die Durchführung von vorbereitenden
Untersuchungen für das Gebiet der Innenstadt, in
deren Ergebnis die Sanierungsbedürftigkeit des Gebietes, die
Notwendigkeit der Sanierung und die Ziele und Durchführbarkeit
der Sanierung im Gebiet festgestellt wurden. Die förmliche Festlegung
des Sanierungsgebietes erfolgte im Jahr 1995 und ist
seitdem rechtskräftig. In die Grundbücher der im Sanierungsgebiet
gelegenen Grundstücke wurde ein entsprechender Sanierungsvermerk
eingetragen. Seitdem wurde u. a. auch mit hohen
Fördermittelbeträgen die Altstadt Stück für Stück saniert. Dieses
umfassende Sanierungsverfahren ist mit der Erhebung von Ausgleichsbeträgen
verbunden. Der Ausgleichsbetrag entspricht
der Erhöhung des Bodenwertes. Der Stadtrat beauftragte zur
Feststellung der Boden-Endwerte den Gutachterausschuss
beim Landesamt für Vermessung und Geoinformation in Halle.
Sanierung Gebäude Markt 3
Das vielen Weißenfelsern als „Mohrenapotheke“ bekannte
Grundstück Markt 3 befindet sich mittlerweile im Eigentum der
Stadt Weißenfels. Es soll nun im Zusammenhang mit dem nebenstehenden
Gebäuden Klosterstraße 1 und 3 saniert werden.
Der Stadtrat stimmte der Fortführung der Planung unter Zugrundelegung
einer Nutzungsvariante und der anschließenden Realisierung
der Baumaßnahme zu, mahnte aber die Verwaltung, alle
Möglichkeiten einer Kostendämpfung zu prüfen. Die Finanzierung
soll aus verfügbaren Mitteln des Programms Soziale Stadt
„Weißenfels-Mitte“ erfolgen.
Planung der Stadt Freyburg
Die Stadt Freyburg hat den Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes
Nr. 4 „Freyburg Nord“ der Stadt Weißenfels zur Stellungnahme
vorgelegt. Die Belange der Stadt Weißenfels werden
durch die Änderung des Bebauungsplanes nicht berührt. Die
Stadt hat keine Einwände gegen die Planung.
Änderung Bebauungsplan OT Großkorbetha
Im Bebauungsplan Nr. 2 Wohngebiet „Am Holländer“ des Ortsteiles
Großkorbetha soll die Festsetzung zur Art und Weise der
Bebauung geändert werden. Der Stadtrat beschloss den vorgelegten
Entwurf zur 2. Änderung und billigte die Begründung. Der
Entwurf wird öffentlich ausgelegt und den Trägern öffentlicher
Belange zur Stellungnahme übergeben.
Aufhebung eines Bebauungsplanes
Das Verfahren zur Aufhebung des rechtskräftigen Bebauungsplanes
Nr. 7 Gewerbegebiet „Alte Stallanlagen“ im OT Reichardtswerben
wurde im Juni 2012 eingeleitet. Innerhalb der öffentlichen
Auslegung wurden keine Stellungnahmen abgegeben.
Der Ortschaftsrat Reichardtswerben stimmte einer Aufhebung
nicht zu. Der Stadtrat beurteilte die Situation jedoch anders. Er
beschloss die Aufhebung der Satzung und stimmte der Begründung
zu. Die Aufhebung der Satzung wird öffentlich bekanntgemacht.
10
Straßennamen
In der Ortschaft Langendorf befindet sich zurzeit der Bebauungsplan
Hegelstraße im Aufstellungsverfahren. Die dort vorgesehene
Straße soll den Namen „Louis-Bethmann-Siedlung“
bekommen. Diese Straßenbenennung wird wirksam, wenn der
Bebauungsplan Hegelstraße in Kraft getreten ist.
In der Ortschaft Großkorbetha mussten wie in den anderen Ortschaften
auch mehrere Straßen umbenannt werden, weil die Namen
doppelt vorhanden sind.
Der Stadtrat beschloss 12 Umbenennungen. Die Veröffentlichung
erfolgt im nächsten Amtsblatt.
Die Straßenumbenennungen in der Ortschaft Tagewerben erfolgten
bereits in der letzten Stadtratssitzung. Dabei schlich sich
ein kleiner Fehler ein. Der neue Name der Kirchgasse lautet nunmehr
„Am Kirchwinkel“.
Abberufung von Beiratsmitgliedern
Für jedes Mitglied im Seniorenbeirat und im Behindertenbeirat
der Stadt Weißenfels wurde jeweils ein Verhinderungsvertreter
bestellt. Zwei der stellvertretenden Mitglieder im Behindertenbeirat
baten aus persönlichen Gründen um ihre Abberufung. Der
Stadtrat folgte diesem Wunsch. Eine Neuberufung wird demnächst
erfolgen.
__________________________________________________
Internet-Adresse: www.weissenfels.de
E-Mail: stadtrat@weissenfels.de
Bekanntmachung der in der Stadtratssitzung
der Stadt Weißenfels am 18.04.2013
gefassten Beschlüsse
Architektenwettbewerb „MUT ZUR LÜCKE - MUT ZU NEUEM“
Grundstücke Saalstraße 21, 23 und 25
Beschluss-Nr. 554-46/2013
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Altstadt Weißenfels“ -
Ermittlung sanierungsbedingter Bodenwerterhöhung (Endwerte)
im Sanierungsgebiet „Altstadt Weißenfels“
Beschluss-Nr. 555-46/2013
Soziale Stadt „Weißenfels-Mitte“ - Umbau und Sanierung Markt 3
Beschluss-Nr. 556-46/2013
Stellungnahme der Stadt Weißenfels zur 1. Änderung des Bebauungsplanes
Nr. 4 „Freyburg Nord“ der Stadt Freyburg
Beschluss-Nr. 557-46/2013
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 Wohngebiet „Am Holländer“
im Ortsteil Großkorbetha - Entwurf, Auslegung und Trägerbeteiligung
Beschluss-Nr. 558-46/2013
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 7 Gewerbegebiet „Alte
Stallanlagen“ im Ortsteil Reichardtswerben - Abwägung und
Satzungsbeschluss
Beschluss-Nr. 559-46/2013
Antrag auf Fällung einer Grundsatzentscheidung zur Neugestaltung
des Marktplatzes
Beschluss-Nr. 560-46/2013
Benennung einer Straße in der Ortschaft Langendorf
Beschluss-Nr. 561-46/2013
Umbenennung von Straßen in der Ortschaft Großkorbetha
Beschluss-Nr. 562-46/2013
Ergänzung zur Straßenumbenennung in der Ortschaft Tagewerben
Beschluss-Nr. 563-46/2013