Zur Lage der Gruppe - Arbeiterstimme

Winter 2005
Arbeiterstimme
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gunsten der lebendigen Arbeit veränderte.
Ganz anders sah dagegen die
Entwicklung in den Jahren 1928 bis
1932 aus. In nur fünf Jahren vervierfachten
sich die Arbeitslosenzahlen.
Die Zahlen stiegen von 1,7 Millionen
auf 5,6 Millionen (im ersten Halbjahr
1932 waren es sogar 6,1 Millionen).
Die Ursache war in der schlimmsten
Überproduktionskrise in der Geschichte
des Kapitalismus zu suchen;
in der Weltwirtschaftskrise. Verglichen
mit der heutigen Entwicklung,
in der Banken und Konzerne
Spitzenprofite, nicht zuletzt wegen
der bestehenden Massenarbeitslosigkeit
erwirtschaften, vollzog sich
in allen Branchen ein wirtschaftlicher
Niedergang mit atemberaubender
Geschwindigkeit.
Zwischen 1929 und 1932 sank
die Industrieproduktion im Deutschen
Reich auf das Niveau des
Jahres 1913. Das war eine Absenkung
um cirka 40 Prozent. Von den
vorhandenen Produktionskapazitäten
waren durch die Krise
ebenfalls lediglich 40 Prozent ausgelastet.
Heute kann man davon
ausgehen, dass die Produktionsauslastung
mindestens doppelt so
hoch ist und die Produktion von
Waren und Dienstleistungen von
Jahr zu Jahr – wenn auch relativ
schwach – kontinuierlich wächst.
Dieses Katastrophenszenario
der 30er Jahre schlug voll auf die Beschäftigungslage
durch. Von den
insgesamt 32,3 Millionen Erwerbspersonen
war nur noch die Hälfte vollbeschäftigt.
Das heißt, jeder zweite
Werktätige war erwerbslos oder in
Kurzarbeit. Zu den 5,6 Millionen Erwerbslosen
kamen also noch mehr als
10 Millionen Kurzarbeiter. Da zu den
Erwerbspersonen natürlich auch die
Beschäftigten in der Landwirtschaft
gerechnet werden, die in den 30er Jahren
noch schätzungsweise einen Anteil
von mehr als 30 Prozent an den
Erwerbspersonen hatte, von der Krise
aber weniger betroffen war, wird
die tatsächlich dramatische Lage der
Arbeiterklasse deutlich.
Es herrschte nackte Not. Das
Volkseinkommen war seit 1928 real
um 25 Prozent gesunken. Dieser statistische
Wert beinhaltet auch die Unternehmereinkommen
und sagt über
die tatsächlichen Zustände nur beschränkt
etwas aus. Er lässt einen heute
aber erahnen, wie verheerend die
Lage von Teilen der Arbeiterklasse
und des Kleinbürgertums sein musste.
Soziale Demontage und
politische
Destabilisierung
Hier liegt der wesentliche Unterschied
unserer heutigen Situation
zu der in der Endphase der Weimarer
Republik. Der Niedergang der
Ökonomie kam damals einem Absturz
gleich. Davon kann heute keine
Rede sein.
Die Anzahl der Krisenbetroffenen
war, trotz vergleichbarer Arbeitslosenzahlen
heute, ungleich höher
und daraus abgeleitet war auch die
soziale Not in großen Teilen der Bevölkerung
nicht mit der Armutsentwicklung
in der heutigen BRD vergleichbar.
Für viele Menschen ging
es damals ums nackte Überleben.
Mit der Agenda 2010 und der
Hartz IV-Politik werden natürlich
auch heute viele Erwerbslose und
ihre Familien in die Armut gestürzt
und viele Werktätige arbeiten auch
heute, und noch mehr in Zukunft zu,
im Grunde, unzumutbaren Lohnbedingungen.
Trotzdem ist ihre Situation
(noch) nicht so, wie die ihrer Leidensgenossen
des Jahres 1932. Das
heißt allerdings nicht, dass die Bourgeoisie
Hemmungen haben könnte
das „soziale Netz“ noch mehr zu zerstören.
Sie wird das tun, wenn die Betroffenen
ihr nicht in die Arme fallen!
Wenn man also die Lage der
Wirtschaft und die soziale Lage der
Werktätigen 1932 mit der im Jahre
2005 vergleicht, wird man feststellen:
die Berliner Republik ist, die soziale
Not betreffend, nicht die Weimarer
Republik.
Wenn man solche historische
Vergleiche anstellt, ist aber nicht nur
die Arbeitslosenquote und die soziale
Lage der Betroffenen zu betrachten,
sondern auch die Frage zu stellen,
mit welchen Maßnahmen und
Strategien die politischen Akteure
auf die Krise antworteten. Und hier
wird es interessant.
Die inzwischen fast weltweit
bestimmende Politik des Neoliberalismus
hat in ihrem Rezeptbuch
zur Krisenbekämpfung dieselben
Ladenhüter, die schon Heinrich
Brüning und seine Nachfolger in
der 30er Jahren erfolglos zur Anwendung
brachten. Die Rezepte
sind banal und brutal einfach. Der
Bevölkerung werden sie als „moderne
Wirtschaftspolitik“ verkauft.
Im Kern beinhalten sie nichts anderes
– damals und heute – als
Maßnahmen, die Lasten der kapitalistischen
Konjunktur- bzw.
Strukturkrise, einseitig der werktätigen
Bevölkerung aufzuerlegen.
Es geht ihnen darum, die
Konkurrenz- und Expansionsfähigkeit
der nationalen Kapitale zu erhalten
und auszubauen. Das geschieht
ausschließlich dadurch, dass man
Rahmenbedingungen für das Kapital
schafft, betriebswirtschaftliche Kosten
zu senken oder gar zu vermeiden.
Wie „erfolgreich“ an dem Punkt
die Schröderregierung heute ist, zeigt
die wiederholte Exportmeisterschaft
der deutschen Industrie, für die die
weltweite Konkurrenzfähigkeit Vorraussetzung
ist!
Eine so geartete Politik findet im
Übrigen in allen kapitalistischen Staaten,
in unterschiedlicher Intensität,
statt. Überall erfolgen Angriffe auf die
Löhne und Gehälter der Werktätigen,
werden von der Arbeiterklasse erkämpfte
soziale Errungenschaften
zerschlagen, wird der Sozialstaat demontiert.
Hand in Hand mit der sozialen
Demontage wird versucht, demokratische
Rechte der Bevölkerung
einzuschränken, Belegschaften in den
Betrieben zu disziplinieren und die