Corte dei Conti Corte dei Conti Rechnungshof Rechnungshof

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Oft erweist sich die Ermittlung der für den Schaden
verantwortlichen Subjekte aufgrund der Aufteilungen von
Zuständigkeiten und Funktionen unter verschiedenen Ämtern und
Beamten als schwierig.
Andererseits ist die Verwaltungstätigkeit zielorientiert und in
Verfahren gegliedert und kann sich nicht außerhalb der gesetzlich
vorgegebenen Verfahrensschemen abwickeln.
Allzu oft sind aber die einschlägigen Vorschriften unklar,
weitschweifig, unpräzise, wie auch die große Anzahl an
Auslegungsrundschreiben beweist, die den Vorschriften häufig
beigelegt werden. In claria non fit interpretatio, hieß es im antiken
römischen Recht.
Anschließend werde ich kurz auf die bedeutendsten Urteile
eingehen, die im Jahr 2008 ergangen sind. Was die numerischen
Daten angeht, so verweise ich auf die im Anhang angeführten
Tabellen: In diesem Zusammenhang wurde eine Verringerung der
behängenden Verfahren von 21 auf 16 verzeichnet, während sich
die Zahl der hinterlegten Urteile nahezu verdoppelt hat (von 8 auf
15). Eine positive Entwicklung wurde auch in Zusammenhang mit
den Pensionsansprüchen verzeichnet: die Anzahl der anhängigen
Rekurse ist seit dem 31. Dezember 2007 von 66 auf 47
zurückgegangen.
Ich richte meinen Dank hierfür an die Richter, die durch ihre
Professionalität und ihren Einsatz zur Verwirklichung des
nachweislich hohen Leistungsstands beigetragen haben. Ebenso
richtet sich mein Dank an das Personal des Sekretariats, das trotz
Unterbesetzung mustergültig zur raschen Abwicklung der Rekurse
und Verfahren beigetragen hat.
Anzuführen sind die Urteile Nr. 3/2008 und Nr. 4/2008, in
denen zum ersten Mal Artikel 1, Absatz 174, des Finanzgesetzes