Eichordnung - ematem.org

EO-AV
Ausgabe 2002
(1) Die Gültigkeit der Eichung erlischt vorzeitig, wenn
§ 13
Vorzeitiges Erlöschen
1. das Messgerät die Verkehrsfehlergrenzen nicht einhält,
2. ein Eingriff vorgenommen wird, der Einfluss auf die messtechnischen Eigenschaften des Geräts haben
kann oder seinen Verwendungsbereich erweitert oder beschränkt,
3. die vorgeschriebene Bezeichnung des Messgeräts geändert oder eine unzulässige Bezeichnung, Aufschrift,
Messgröße, Einteilung oder Hervorhebung einer Einteilung angebracht wird,
4. der Hauptstempel oder ein Sicherungsstempel unkenntlich, entwertet oder vom Messgerät entfernt ist,
5. das Messgerät mit einer Zusatzeinrichtung verbunden wird, deren Anfügung nicht zulässig ist, oder
6. das Inverkehrbringen, die Inbetriebnahme, die Verwendung oder die Bereithaltung von Messgeräten
untersagt oder einstweilen verboten wird.
(2) Absatz 1 Nr. 1, 2 und 4 gilt nicht für instandgesetzte Messgeräte, wenn das Messgerät nach der Instandsetzung
die Verkehrsfehlergrenzen einhält, die erneute Eichung unverzüglich beantragt wird und die
Instandsetzung durch das Zeichen des Instandsetzers nach Anhang D Nr. 6 kenntlich gemacht ist.
§ 14
Verlängerung
Wird die Messrichtigkeit von Messgeräten vor Ablauf der Gültigkeitsdauer der Eichung durch eine Stichprobenprüfung
nachgewiesen, verlängert sich die Gültigkeitsdauer um den in Anhang B festgelegten Zeitraum.
Die Stichprobenprüfung muss nach dem in Anhang B genannten Verfahren durchgeführt werden.
Teil 5
Zulassung
§ 14a
Eichfähigkeit
(1) Ein Messgerät ist eichfähig, wenn seine Bauart durch die Bundesanstalt oder die Art des Messgerätes
allgemein zur Eichung zugelassen ist.
(2) Der von der Bundesanstalt erteilten EWG-Bauartzulassung steht die durch einen anderen Mitgliedstaat
der Europäischen Gemeinschaften oder einen anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen
Wirtschaftsraum erteilte EWG-Bauartzulassung gleich. Sie ist in allen Mitgliedstaaten der Europäischen
Gemeinschaften und in allen anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen
Wirtschaftsraum gültig.
§ 15
Allgemeine Zulassung
(1) Messgerätearten sind zur Eichung allgemein zugelassen, soweit dies in den Anlagen bestimmt ist.
Messgeräte einer allgemein zugelassenen Art müssen den Anforderungen dieser Verordnung und den
anerkannten Regeln der Technik entsprechen.
(2) Die allgemeine innerstaatliche Zulassung ist die Zulassung von Messgerätearten zur innerstaatlichen
Eichung.
(3) Die allgemeine EWG-Zulassung ist die Zulassung von Messgerätearten zur EWG-Ersteichung und zur
innerstaatlichen Eichung.
9 von 40