Eichordnung - ematem.org

EO-AV
Ausgabe 2002
messgeräten oder anderen ähnlich schwierig zu prüfenden Messgeräten eine Ausbildung an einer
wissenschaftlichen Hochschule oder Universität als Ingenieur auf einem einschlägigen Fachgebiet
oder als Physiker abgeschlossen hat;
b) bei den übrigen Prüfstellen eine sonstige Ausbildung als Ingenieur auf einem einschlägigen Fachgebiet
abgeschlossen hat
und mindestens ein Jahr bei einer entsprechenden Prüfstelle tätig war,
2. für die Stellvertretung des Leiters einer Prüfstelle, wer
a) bei Prüfstellen nach Nummer 1 Buchstabe a eine Ausbildung nach Nummer 1 Buchstabe b besitzt,
b) bei den übrigen Prüfstellen die Meisterprüfung auf einem einschlägigen Fachgebiet abgelegt hat
oder eine gleichwertige Fachausbildung besitzt
und mindestens ein Jahr bei einer entsprechenden Prüfstelle tätig war.
(2) Die zuständige Behörde kann außerdem verlangen, dass die Sachkunde durch eine Prüfung nachgewiesen
wird.
(3) Die zuständige Behörde kann im Benehmen mit der Bundesanstalt Ausnahmen von den Vorschriften
des Absatzes 1 zulassen.
§ 54
Bestellung und Verpflichtung
(1) Leiter und Stellvertreter werden für die Tätigkeit an einer bestimmten Prüfstelle öffentlich bestellt. Die
Bestellung kann inhaltlich beschränkt, mit einer Bedingung oder Befristung erlassen oder mit einer Auflage
verbunden werden. Die Bestellung erfolgt durch Aushändigung einer Bestellungsurkunde.
(2) Die Verpflichtung erfolgt in der Weise, dass der mit der Verpflichtung beauftragte Beamte an den zu
Verpflichtenden die Worte richtet:
"Sie schwören, dass Sie die Ihnen als öffentlich bestellter Leiter (stellvertretender Leiter) der Prüfstelle...
obliegenden Pflichten gewissenhaft und unparteiisch erfüllen und das Prüfstellenpersonal zu Gleichem
anhalten werden."
und der zu Verpflichtende hierauf die Worte spricht:
"Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe".
(3) § 67 Abs. 3 bis 7 gilt entsprechend.
§ 55
Rücknahme und Widerruf
(1) Die Bestellung kann außer nach den Vorschriften der Verwaltungsverfahrensgesetze widerrufen werden,
wenn der Bestellte inhaltliche Beschränkungen der Bestellung nicht beachtet oder ihm obliegende
Pflichten grob verletzt, insbesondere Prüfungen nicht unparteiisch ausführt oder ausführen lässt.
(2) Rücknahme und Widerruf der Bestellung bedürfen der Schriftform.
3. Abschnitt: Betrieb der Prüfstelle
§ 56
Betriebsaufnahme
Eine Prüfstelle darf ihren Betrieb erst aufnehmen, wenn die zuständige Behörde die Betriebserlaubnis
schriftlich erteilt hat.
§ 57
Bezeichnung der Prüfstelle
Die Prüfstellen führen die Bezeichnung ”Staatlich anerkannte Prüfstelle” mit einem Zusatz, der auf die Art
der zu eichenden Messgeräte und den Träger der Prüfstelle hinweist.
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