Eichordnung - ematem.org

EO-AV
Ausgabe 2002
Nr. L 335 S. 56) in der jeweils geltenden Fassung genügen, kann die EWG-Ersteichung nach den dort
festgelegten statistischen Methoden erfolgen.
§ 30
Ersteichung
(1) Allgemein zur Eichung zugelassene Messgeräte können erstgeeicht werden, wenn sie den zum Zeitpunkt
der ersten Eichung geltenden Anforderungen entsprechen.
(2) Neue oder erneuerte Messgeräte mit einer Bauartzulassung können erstgeeicht werden, wenn sie den zum
Zeitpunkt der Zulassungserteilung geltenden Anforderungen und der Bauartzulassung entsprechen.
§ 31
Nacheichung
(1) Geeichte Messgeräte können nachgeeicht werden, wenn sie die geltenden Eichfehlergrenzen einhalten
und den sonstigen Anforderungen entsprechen, die bei ihrer Ersteichung gegolten haben.
(2) Messgeräte mit einer Gültigkeitsdauer der Eichung von zwei Jahren oder weniger, die in den letzten
vier Monaten vor Ende eines Jahres geeicht, aber nicht verwendet oder bereitgehalten wurden, können in
den ersten beiden Monaten des folgenden Jahres mit einer vereinfachten Prüfung nachgeeicht werden
(Jahreswendeverfahren).
§ 32
Befundprüfung
(1) Durch die Befundprüfung wird festgestellt, ob ein eichfähiges Messgerät die Verkehrsfehlergrenzen
einhält und den sonstigen Anforderungen der Zulassung entspricht.
(2) Die Befundprüfung kann von jedem, der ein begründetes Interesse an der Messrichtigkeit des Messgerätes
darlegt, bei der zuständigen Behörde oder einer staatlich anerkannten Prüfstelle beantragt werden.
(3) Bei der Befundprüfung an einem geeichten Messgerät gelten die Verkehrsfehlergrenzen und die
sonstigen Anforderungen, die zum Zeitpunkt der Eichung gegolten haben. In allen anderen Fällen gelten
die zum Zeitpunkt des Antrages auf Befundprüfung maßgebenden Verkehrsfehlergrenzen und sonstigen
Anforderungen.
§ 33
Fehlergrenzen
(1) Die Fehlergrenzen sind die zulässigen Höchstbeträge für positive oder negative Abweichungen vom
richtigen Wert. Als richtig gilt der Wert des Normals oder der Normalmesseinrichtung.
(2) Bei der Ersteichung und den Nacheichungen gelten die Eichfehlergrenzen.
(3) Bei der Verwendung und der Befundprüfung gelten die Verkehrsfehlergrenzen.
(4) Die Eichfehlergrenzen sind in den Anlagen festgesetzt. Die Verkehrsfehlergrenzen betragen das Doppelte
der Eichfehlergrenzen, soweit in den Anlagen nichts anderes festgesetzt ist.
(5) Die Eichfehlergrenzen der Messgeräte einer Bauart, deren Art nicht in den Anlagen aufgeführt ist, werden
bei der Zulassung festgesetzt. Die Verkehrsfehlergrenzen dieser Messgeräte betragen das Doppelte
dieser Fehlergrenzen, sofern bei der Zulassung nichts anderes bestimmt wird.
(1) Stempelzeichen sind:
1. das innerstaatliche Eichzeichen,
2. das EWG-Eichzeichen,
§ 34
Stempelzeichen
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