Gutachten (PDF) - MIK NRW

Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs in Nordrhein-Westfalen
3.2 Schlüsselzuweisungssystem – Gemeinden
Dieser Abschnitt erklärt am Beispiel der Schlüsselmasse der Gemeinden die Funktionsweise des Mechanismus,
der die Höhe der Schlüsselzuweisungen determiniert. Letzterer ist recht komplex, da eine seiner
zentralen Stellschrauben, der Grundbetrag, im Rahmen eines iterativen Verfahrens endogen bestimmt
wird.
Der nordrhein-westfälische Finanzausgleich ist kein reiner Ausgaben- oder Einnahmenausgleich, sondern
berücksichtigt das Zusammenspiel aus Einnahmen und Ausgaben. Abschnitt 3.2.1 führt in die grundlegenden
Parameter ein und erklärt die Ableitung des Grundbetrags. Abschnitt 3.2.2 und 3.2.3 erläutern
die Ermittlung der normierten Steuerkraft und des fiktiven Bedarfs.
3.2.1 Ermittlung der Schlüsselzuweisung
Die Höhe der Schlüsselzuweisungen
Faktoren:
einer Gemeinde ergibt sich aus dem Zusammenspiel folgender
der zu verteilenden Schlüsselmasse ,
dem exogen gesetzten Ausgleichssatz ,
dem fiktiven Finanzbedarf einer Gemeinde : Dieser wird gemessen durch die Ausgangsmesszahl
, in die auch der Grundbetrag eingeht und
der normierten Steuerkraft einer Gemeinde : Diese wird gemessen durch die Steuerkraftmesszahl
.
Eine Gemeinde erhält nur dann Schlüsselzuweisungen, wenn der fiktive Finanzbedarf die normierte
Steuerkraft überschreitet. Die Höhe der Schlüsselzuweisung ergibt sich rechnerisch aus dem anteiligen
Ausgleich der Differenz aus Ausgleichsmesszahl und Steuerkraftmesszahl:
( ) (1)
Abundante Gemeinden beziehen keine Schlüsselzuweisungen. Eine Gemeinde ist dann abundant, wenn
ihre normierte Steuerkraft größer als ihr fiktiver Finanzbedarf ist. Die Ausgangsmesszahl ist das Produkt
des endogen ermittelten Grundbetrags und des gemeindespezifischen Gesamtansatzes ( ):
(2)
Der Gesamtansatz einer Gemeinde ergibt sich aus der Summe ihres Hauptansatzes und ihrer Nebenansätze.
Der Grundbetrag wird iterativ bestimmt. Er ist eine rechnerische Hilfsgröße und wird so festgelegt, dass
die zu verteilende Schlüsselmasse vollständig ausgeschöpft wird:
∑( ) für alle (3)
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