Gutachten (PDF) - MIK NRW

Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs in Nordrhein-Westfalen
3.2.3.1 Gesamtansatz
Wie bereits zuvor erläutert, ist die Ausgangsmesszahl einer Gemeinde – das Produkt aus Grundbetrag
und gemeindespezifischem Gesamtansatz – der Indikator für den fiktiven Finanzbedarf. Der Gesamtansatz
– die noch unbekannte Größe – ist die Summe aus Haupt- und Nebenansätzen. Im Hauptansatz
erfolgt eine Gewichtung der Einwohner nach Ortsgrößen („Einwohnerveredelung“ mithilfe der Hauptansatzstaffel).
Die Nebenansätze bilden ausgleichsrelevante und bedarfsverursachende Faktoren ab, die
durch die stark pauschalisierte Hauptansatzstaffel nicht oder nicht ausreichend abgedeckt werden.
Durch Gewichtungsfaktoren werden die für die Nebenansätze gefundenen Parameter in Normeinwohner
umgerechnet (vgl. Anhang A).
Im GFG 2013 gibt es folgende Nebenansätze: Schüleransatz , Soziallastenansatz , Zentralitätsansatz
und Flächenansatz . Darüber hinaus werden Einwohnerveränderungen berücksichtigt (Demografiefaktor):
(7)
Die Ableitung der Hauptansatzstaffel sowie die Gewichtung und Begründung der Nebenansätze erfolgen
regressionsanalytisch auf Basis der sogenannten Grunddaten. Im Rahmen einer Grunddatenaktualisierung
gilt es, die Grunddaten in regelmäßigen Abständen anzupassen. Datenbasis für die Grunddaten ist
bisher ein einziges Jahr. Die letzte Grunddatenaktualisierung geschah mit dem GFG 2011 auf Basis des
Jahres 2008. 7 Zuvor wurden die Grunddaten zuletzt im GFG 2003 auf Basis des Jahres 1999 aktualisiert
(MIK a). Mit dem GFG 2012 erfolgten einige wichtige strukturelle Modifikationen des kommunalen Finanzausgleichs
in NRW, da – unter Berücksichtigung der Empfehlungen der ifo-Kommission – einige der
Vorschläge, die im Zuge des Gutachtens des ifo-Instituts „Analyse und Weiterentwicklung des kommunalen
Finanzausgleichs in Nordrhein-Westfalen“ entwickelt worden waren, umgesetzt wurden. Dies betrifft
insbesondere die Einführung des Demografiefaktors sowie des Flächenansatzes.
3.2.3.2 Hauptansatz
Der Einwohnerzahl einer Gemeinde kommt bei der Ermittlung des fiktiven Bedarfs eine herausragende
Bedeutung zu. Grund hierfür ist die Annahme, dass der Einwohner eine besonders gute Erklärungskraft
für die Höhe der kommunalen Ausgaben hat – dies wurde auch von den vorangegangenen Gutachten
immer wieder bestätigt. Zentral für die Ermittlung des Hauptansatzes ist die Hauptansatzstaffel: Die tatsächlichen
Einwohner einer Gemeinde werden durch mit der Ortsgröße ansteigende Prozentsätze gewichtet.
Die sogenannte Einwohnerveredelung beruht auf der Idee, dass die Pro-Kopf-Kosten der Bereitstellung
öffentlicher Güter mit zunehmender Einwohnerzahl steigen.
Die Gewichtung der Einwohner basiert auf einer multivariaten Regression, durch diese wird der Zusammenhang
zwischen dem Zuschussbedarf – abhängige Variable – und der Einwohnerzahl unter Kontrolle
7
Die damals aktuellste Jahresrechnungsstatistik, die zur Ermittlung des Gesamtzuschussbedarfs notwendig
ist, war 2008 (MIK a). Zwecks Konsistenz sind die Indikatoren für die unabhängigen Variablen der Regression
ebenfalls aus 2008.
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