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Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses April 2007 (pdf ...

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Untersuchungsausschuss „Kin<strong>des</strong>wohl“ 7<br />

INHALTSVERZEICHNIS<br />

ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS 12<br />

1. EINSETZUNG UND VERFAHREN DES<br />

UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSSES 15<br />

1.1 Einsetzung <strong>des</strong> <strong>Untersuchungsausschusses</strong> und Untersuchungsauftrag<br />

15<br />

1.2 Konstituierung <strong>des</strong> <strong>Untersuchungsausschusses</strong> und<br />

Verfahrensüberblick 17<br />

1.2.1 Rechtsgrundlagen und Verfahrensregeln <strong>des</strong> <strong>Untersuchungsausschusses</strong><br />

18<br />

1.2.2 Verfahren hinsichtlich der Niederschriften über die Beweisaufnahme 19<br />

1.2.3 Beweisaufnahmeverfahren 19<br />

2. DAS SYSTEM DER ÖFFENTLICHEN JUGENDHILFE 21<br />

2.1 Rechtliche Rahmenbedingungen der Kin<strong>des</strong>wohlsicherung 21<br />

2.2 Organisatorische Rahmenbedingungen 25<br />

2.2.1 Das Amt für Soziale Dienste der Stadtgemeinde Bremen 25<br />

2.2.1.1 Organisation <strong>des</strong> Amtes für Soziale Dienste 26<br />

2.2.1.2 Das Jugendamt 28<br />

2.2.2 Der Senator für Arbeit, Frauen, Gesundheit, Jugend und Soziales<br />

der Freien Hansestadt Bremen 31<br />

2.2.2.1 Das Lan<strong>des</strong>jugendamt 31<br />

2.2.2.2 Oberste Lan<strong>des</strong>jugendbehörde 33<br />

2.2.2.3 Wahrnehmung kommunaler Aufgaben durch das Ressort 33<br />

2.2.3 Die staatliche und die städtische Deputation für Soziales, Jugend,<br />

Senioren und Ausländerintegration 34<br />

2.2.4 Der Prozess der Umstrukturierungen der vergangenen Jahre 35<br />

2.3 Finanzielle Rahmenbedingungen und personelle Ausstattung 38<br />

2.3.1 Finanzwirksame Elemente <strong>des</strong> Neuen Steuerungsmodells 39<br />

2.3.2 Finanzielle Rahmenbedingungen 41<br />

2.3.3 Personelle Rahmenbedingungen 43

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