KW 31 - Bühlertann

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Nummer 31/32
Donnerstag, 1. August 2013
Aus der Sitzung des Gemeinderates
vom 24.07.2013
1.) Sportlerehrung
Im Rahmen dieser Gemeinderatssitzung ehrte Bürgermeister
Dambacher die Tischtennismädchen-Mannschaft des Schulzentrums
Bühlertann, die beim Schulwettbewerb „Jugend trainiert für
Olympia“ im Bereich Tischtennis den Titel „Landessieger 2013“
errungen haben. In einem harten Turnier zeigten die Mädchen
Nervenstärke und konnten trotz einem hohen Rückstand noch
den Sieg erringen. Bürgermeister Dambacher lobte die sportliche
Leistung und stellte fest, dass die besten Werbeträger Menschen
sind, die etwas Positives ausstrahlen. Als Landessieger können
sie mit ihrer Erfolgsgeschichte andere Kinder und Jugendliche
dazu bewegen, sich ebenfalls sportlich zu betätigen und Erfolge
zu erzielen. Auch leistet der Sport einen Beitrag zur Integration,
denn alle, die Sport treiben, lernen sich über diese Gemeinsamkeit
besser kennen.
Die erfolgreichen Sportlerinnen waren:
Marie Ulreich, Lisa Gsell, Salome Luther, Svenja Luther, Mira Kiesel,
Sarah Herold und Jule Schlüter. Ein besonderer Dank galt
auch den Betreuern, die den Erfolg der Mädchen erst möglich
machten. Dies waren seitens der Schule: Lehrer und Gemeinderat
Franz Gentner sowie die Jugendleiter Heidrun Gsell, Ulrike
Schmid und Siggi Abt. Mit einer Urkunde, einem Gutschein für eine
große Portion Bauernhof-Eis und einem Gemeinde-Memory
bedankte sich Bürgermeister Dambacher bei den Mädchen und
mit einem Weinpräsent bei den Betreuern.
Unser Bild zeigt von links nach rechts:
Jule Schlüter, BM Dambacher, Mira Kiesel, Siggi Abt, Lisa Gsell,
Franz Gentner, Salome Luther, Heidrun Gsell, Marie Ulreich, Ulrike
Schmid, Svenja Luther und Sarah Herold
2.) Teilflächennutzungsplan Windenergie – Abwägung der
Stellungnahmen
Um den gesetzlichen Anforderungen beim Ausbau der Windenergie
zu entsprechen, muss der Gemeindeverwaltungsverband
Oberes Bühlertal durch den Teilflächennutzungsplan „Windenergie
Oberes Bühlertal“ die planungsrechtlichen Voraussetzungen
festlegen, nach denen im Bereich des Gemeindeverwaltungsverbandes
Windenergieanlagen errichtet werden können. Der
Gemeindeverwaltungsverband umfasst die drei Gemeinden
Obersontheim, Bühlertann und Bühlerzell. Zur Ausarbeitung des
Teilflächennutzungsplanes „Windenergie Oberes Bühlertal“ wurde
das Landratsamt Schwäbisch Hall – Kreisplanungsamt – beauftragt.
Im vergangenen Jahr hat sich der Gemeinderat mehrfach
mit dem vom Kreisplanungsamt ausgearbeiteten Planentwurf
befasst und einen Entwurf festgestellt, nachdem mit den
Nachbargemeinden Bühlertann und Bühlerzell die grundlegenden
wesentlichen Abstimmungen getroffen wurden. Dieser Planentwurf
wurde nun den Trägern öffentlicher Belange vorgelegt
und öffentlich ausgelegt. Daraufhin sind von den verschiedenen
Behörden und einigen Bürgern Hinweise und Stellungnahmen
eingegangen. Im Rahmen des weiteren Planverfahrens muss
nun die Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes
hierüber beraten und beschließen und bei Bedarf den
Entwurf des Teilflächennutzungsplanes fortschreiben. Aus diesem
Grund hat nun Kreisplaner Fuhrmann den Gemeinderat
über alle wichtigen Punkte, die die Markungsfläche der Gemeinde
Bühlertann betreffen, im Detail informiert. Gleichzeitig wurde
das wesentliche Ergebnis der Fortschreibung für den gesamten
Bereich des Gemeindeverwaltungsverbandes erläutert. Im bisherigen
Planfortschreibungsverfahren wurden Potenzialflächen
festgelegt. Dies sind Flächen, bei denen nach allgemein gültigen
Kriterien Windkraftanlagen möglich wären. Nach weiteren detaillierten
Untersuchungen sollen im Verfahren nun aus den Potenzialflächen
konkrete Konzentrationsflächen abgeleitet werden.
Dies sind dann diese Flächenbereiche, in denen tatsächlich
Windkraftstandorte möglich sein werden. Die bisherigen Potenzialflächen
befinden sich hauptsächlich entlang der östlichen Gemeindegrenze
entlang den Nachbargemeinden Frankenhardt,
Rosenberg und Bühlerzell, in den Flurbereichen Schäfer, Heide,
Hollhölz und Sauerberg. Eine kleinere Potenzialfläche befindet
sich noch im Bereich der Festsetzungen nach altem Baurecht, wo
an der Markungsgrenze Bühlertann, Obersontheim, entlang der
Gemeindeverbindungsstraße Bühlertann-Unterfischach, ein kleinerer
Windkraftstandort ausgewiesen war. Nach einer Vielzahl
von Untersuchungen und Bewertungen, die hauptsächlich die
Population des Schwarzstorches und des Rotmilans berücksichtigten,
wird vom Kreisplanungsamt dem Gemeindeverwaltungsverband
und somit auch der Gemeinde Bühlertann vorgeschlagen,
für den Bereich der Markungsfläche Bühlertann lediglich
zwei kleinere Potenzialflächen im Bereich der Flur Sauerberg
vorzusehen. Dies sind Flächen, die an der Kreisstraße Richtung
Kammerstatt beidseitig im Waldbereich liegen. Zu den heftig diskutierten
Fragen bezüglich des Schwarzstorches stellte Kreisplaner
Fuhrmann fest, dass zwar festgestellt wurde, dass sich der
Schwarzstorch im Bereich der Blinden Rot aufhält, aber die tatsächlichen
Horste, in denen er nistet, nicht ermittelt werden konnten.
Ähnliches gilt für die Population des Rotmilans, der zudem
oft in verschiedenen Horsten brütet. Die verbleibenden Konzentrationsflächen
umfassen ca. 55 ha, auf denen realistischerweise
maximal fünf bis acht Windkraftstandorte realisiert werden können.
Ob hierfür im Einzelfall Genehmigungen ausgesprochen
werden können, würde erst in einem weiteren Schritt geprüft werden,
wenn die allgemeinen planungsrechtlichen Grundlagen
rechtskräftig sind. Im Einzelgenehmigungsverfahren müssen
dann noch eine Vielzahl weiterer Kriterien geprüft werden, die
teilweise aber von der Windkraftanlage und dem konkreten
Standort abhängig sind und deshalb nicht bereits im Teilflächennutzungsplan
festgelegt sind. Auf dieser Grundlage sprach sich
der Gemeinderat dafür aus, dass in der tags darauf folgenden Sitzung
der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes
für den Bereich der Gemeinde Bühlertann die beiden Potenzialflächen
im Bereich Sauerberg als künftige Konzentrationsflächen
aufgenommen werden. Ob für den Bereich der Gemeinde
Bühlertann bereits konkrete Planungen von privaten Investoren
für die Realisierung von Windkraftanlagen vorhanden
sind, ist der Gemeindeverwaltung nicht bekannt.
3.) Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss des Bebauungsplans
„Seewasen, 3. Änderung“
Im Bereich des Bebauungsplans Seewasen ist auch die Bebauung
und künftige Neugestaltung des sogenannten „Rommel-Areals“
vorgesehen. Nachdem nun hierfür konkrete Realisierungspläne
vorliegen, wurde vom Landratsamt festgestellt, dass die
bisher geplanten Erschließungsstraßen noch geringfügig geändert
werden müssen und zudem in diesem Erschließungsbereich
ein zusätzliches Regenüberlaufbecken erforderlich ist. Den vom
Kreisplanungsamt Schwäbisch Hall ausgearbeiteten Bebauungsplanänderungsentwurf
stellte der Gemeinderat ohne Einwendungen
fest. Auf die öffentliche Auslegung der Bebauungsplanänderung
an anderer Stelle in diesem Amtsblatt wird hingewiesen.
4.) Regionale Schulentwicklung im Oberen Bühlertal –
Sachstandsbericht
Durch die gesicherte Tatsache, dass in den kommenden Jahren
die Schülerzahlen deutlich zurückgehen werden, wird sich auch
die Schulsituation im Oberen Bühlertal gravierend verändern.
Aus diesem Grund hat die Nachbargemeinde Obersontheim ver-