Bundestag KREISTEIL - CDU Kreisverband Biberach

Europaparlament KREISTEIL
Willkommen beim Europäischen Parlament
Auf Einladung unserer CDU-Europaabgeordneten,
Elisabeth Jeggle, konnten fünfzig
Personen aus ihrem Wahlkreis Württemberg-Hohenzollern
das Europäische
Parlament besuchen und besser kennenlernen.
Nach der Anfahrt zum Europäischen
Parlament durch die Stadt Straßburg,
vorbei am Europarat, vorbei am Europäischen
Gerichtshof für Menschenrechte
(EUGH), standen wir vor dem imposanten
Gebäude des Europäischen Parlaments.
Zuerst konnten wir das weitläufige Rund
des Innenhofes des Gebäudekomplexes
bestaunen, bevor wir nach den heute üblichen
strengen Sicherheitskontrollen im Inneren,
einem holländischen EU-Beamten
folgend, staunend über die Großzügigkeit
des Gebäudes, zu unserem ersten Besprechungsraum
geführt wurden.
Eine kurze Überbrückung bis zum Eintreffen
unserer EU-Abgeordneten, Elisabeth
Jeggle, wurde von Ursula Krabbe,
Wahlkreis- und Europa-Büroleiterin in
Weingarten, die auch die Reise betreute,
genutzt, uns einzustimmen, uns zu informieren
und auch vorab Fragen zu beantworten.
Zum Beispiel hörten wir, dass die
EU derzeit 27 Mitglieds-Staaten mit insgesamt
500 Mio. Bürgerinnen und Bürgern
hat; dass aus diesen Ländern 736 Abgeordnete
(D 98) kommen und dass es 23 Amtssprachen,
6 Berichtssprachen und die Umgangssprache
Englisch im Europäischen
Parlament gibt. Jeder Abgeordnete darf
seinen Redebeitrag in seiner Muttersprache
halten, was Frau Jeggle besonders
wichtig sei, damit sich jeder präzise ausdrücken
kann. Geübte Dolmetscher übersetzen
simultan über Kopfhörer.
Unsere EU-Abgeordnete Elisabeth Jeggle
wird engagiert unterstützt von Ursula
Krabbe, die ihr Europa-Büro im Wahlkreis
leitet, von Christoph Koch, Parlamentarischer
Referent, Straßburg, und Johannes
Weber, Persönlicher Referent, Brüssel, die
auch für uns und andere Besuchergruppen
im Parlament zuständig sind. Besondere
Beachtung erfordert das straffe, strikte
Zeitmanagement eines Besuchs im Europäischen
Parlament, damit möglichst viele
Gruppen neben- und nacheinander Platz
finden.
Biberach 2/2011 >>> Seite 24
Elisabeth Jeggle empfängt immer wieder gerne Besuchergruppen aus ihrem Wahlkreis Regierungsbezirk
Südwürttemberg-Hohenzollern. (Foto: Europ. Parlament)
Nachdem unsere Abgeordnete, Elisabeth
Jeggle, von einem freundlichen Beifall begrüßt,
eingetroffen ist, ging es gleich in
medias res. Als CDU-Abgeordnete gehört
Elisabeth Jeggle zur Fraktion der Europäischen
Volkspartei (EVP) und ist derzeit gewählte
Berichterstatterin für Agrarfragen.
Berichterstatter zeichnen verantwortlich
für Gesetzesvorlagen und haben einen
präventiven Gestaltungsauftrag. Anders
als in den nationalen Parlamenten wie
Bundestag oder Landtag wird im Vorfeld
einer Abstimmung über die Gesetzesvorlage
eine interfraktionelle Zustimmung gesucht.
Ein Spagat im Spannungsfeld der
Länder- und Abgeordneten-Interessen,
was einen starken Einsatz und ein gut geknüpftes
Netzwerk bei den Mitgliedern
des Europäischen Parlaments erfordert.
Elisabeth Jeggle versteht sich als Dienstleisterin
der Bürger ihres Wahlkreises. Der
Wahlkreis umfasst das Gebiet des RegierungsbezirksSüdwürttemberg-Hohenzollern.
Ihre monatliche Arbeitstätigkeit im
Europäischen Parlament umfasst normalerweise
drei Wochen in Brüssel und eine
Woche in Straßburg. Eine enge Zusammenarbeit
findet mit der Bundesministerin
für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz,
Ilse Aigner, statt. Mit augenzwinkerndem
Hinweis auf den 100. In-
ternationalen Frauentag sprach Frau Jeggle
bei einem Beispiel aus der Bildungspolitik
von der Drei-Weiber-Wirtschaft: Bundeskanzlerin
Dr. Angela Merkel, Bundesministerin
für Bildung und Forschung Dr.
Annette Schavan und last but not least das
Mitglied des Europäischen Parlaments Elisabeth
Jeggle.
Auch zu derzeit aktuellen Themen bezog
unsere EU-Abgeordnete Stellung. Einige
Stichworte:
- Marokkanische Tomateneinfuhr in die
EU. Fragestellung, wie stark betrifft dieser
Import Italien und andere EU-Staaten?
- Der Biospritanteil im E10. Keineswegs
eine EU-Verordnung, wohl aber gibt es
die Vorgabe, bis 2020 in der EU den Einsatz
erneuerbarer Energien zu erhöhen.
Dazu könne bis zu zehn Prozent Biokraftstoff
dem Benzin beigemischt werden
- könne, müsse aber nicht!
Der schnelle Einsatz nachwachsender
Rohstoffe gehörte zum Klimaschutzpaket
als ehrgeiziges Ziel der Bundeskanzlerin.
Teilweise fragwürdig wird es,
weil wir in Deutschland nicht genügend
nachwachsende Rohstoffe produzieren,
sondern aus Drittländern hinzukaufen.
Diese Nachfrage führt zum Beispiel zu
weiteren massiven Waldrodungen in
Brasilien und Indonesien. Der größte
Öko-Irrtum?
- Biogasanlagen. Sie wachsen legal (nach
dem Erneuerbaren-Energie-Gesetz) wie
Pilze aus dem Boden, denn sie gelten
als rentable Spekulationsobjekte und
das Produkt ist besser bepreist als die
heimische Nahrungsmittel-Produktion.
Manche Bürger haben indessen Zweifel
an der Sinnhaftigkeit.
(Text: DK)