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Aktuelles aus den Ländern
bpa-Präsident Bernd Meurer
Geschäftsführer Herbert Mauel zeigten
sich beeindruckt. „Erfolg ist kein Zufall,
sondern das Ergebnis guter und vor
allem kontinuierlicher, professioneller
Arbeit“, sagte Beckmann. „Die Landesgruppe
hat es verstanden, ihr Potenzial
aus zuschöpfen. Mit einem gut eingespielten
Team von ehrenamtlichen Mitstreitern
und einer schlagkräftigen hauptamtlichen
Mannschaft wird es auch in
Zukunft gelingen, den Spitzenplatz für
NRW zu behaupten.“
Mehr als jede fünfte Pflegeeinrichtung in
NRW sei inzwischen Mitglied des bpa.
Insgesamt gebe es in NRW rund 5.000
Einrichtungen.
Rechenschaftsbericht – ambulanter
Bereich
Anne Egidy-Voigtländer widmete sich
der Tagespflege sowie der Arbeit der
Landesgruppe im ambulanten Bereich.
Die Landesgeschäftsstelle befasste sich
im abgelaufenen Jahr schwerpunktmäßig
mit der Umsetzung des § 87b
SGB XI in Tagespflegeeinrichtungen.
Durch das Pflegeneuausrichtungsgesetz
(PNG) wurde im § 87 b SGB XI niedergelegt,
dass auch in Tagespflegeeinrichtungen
der Anspruch auf leistungsgerechte
Vergütungszuschläge für zusätzliche Betreuung
und Aktivierung pflegebedürftiger
Tagesgäste mit erheblichem Bedarf
an allgemeiner Beaufsichtigung besteht.
Um diese weitergehenden Leistungen
erbringen zu können, muss die Einrichtung
zusätzliches Personal beschäftigen.
Die Anzahl der zusätzlichen Mitarbeiter
richtet sich nach einem Personalschlüssel
von 1:24.
Der bpa sei mit dem Verhandlungsergebnis
nicht zufrieden. Die Summe sei
mit 5,74 Euro zu gering, um die zusätzlichen
Betreuungsleistungen in der
wünschenswerten, qualitätsgesicherten
und bedarfsgerechten Form anbieten zu
können.
Umsetzung der Zeitvergütung
Zuwanderung von Fachkräften
erleichtern
Im Gegensatz dazu steht die Position des
bpa. bpa-Präsident Bernd Meurer betonte,
dass der bpa sich für vereinfachte Bedingungen
der Zuwanderung einsetze.
„Wir fordern ein durchschaubares und
vor allem zügiges administratives Verfahren,
das die ausländischen Fachkräfte
willkommen heißt und ihnen nicht noch
zusätzlich Steine in den Weg legt“, so
Meurer. Selbstverständlich müssten sich
alle Fachkräfte mit den Menschen, die sie
versorgen, auch verständigen können.
Es sei aber nicht in Ordnung, vor dem
Hintergrund der teilweise regional bestehenden
großen Not an Fachkräften ein
Sprachniveau zu fordern, das bereits bei
Aufnahme der Tätigkeit in Deutschland
so hochgehängt sei, dass kaum eine
Fachkraft aus dem Ausland dies erreichen
könne.
Mitgliederstärkste Landesgruppe
des bpa
„Das Bundesland NRW hat weiterhin die
mitgliederstärkste Landesgruppe im
bpa!“, so der Landesvorsitzende. Diese
mit Stolz vorgetragene Feststellung wurde
mit großem Beifall bedacht. Auch
bpa-Präsident Bernd Meurer und bpa-
Das Thema, das den ambulanten Bereich
im abgelaufenen Jahr am meisten beschäftigte,
war die Umsetzung des PNG
und hier vor allem die Umsetzung der
Zeitvergütung. Da dem bpa schon sehr
früh klar war, dass die Umsetzung der
Forderung einer alternativen Zeitvergütung
nicht nur darin besteht, auskömmliche
Stundensätze zu vereinbaren, sondern
auch eine erhebliche Neubewertung
für das bestehende System der Leistungskomplexe
mit sich bringt, entwickelte
der bpa ein Gesamtpaket, das er
gemeinsam mit den anderen Leistungserbringerverbänden
in den Grundsatzausschuss
ambulant einbrachte.
Obwohl die Pflegekassen zu Beginn des
Jahres versuchten, die Pflegedienste
massiv unter Druck zu setzen, damit sie
die von den Pflegekassen nicht ausreichende
Zeitvergütung akzeptieren, konnte
der bpa die anderen Leistungserbringerverbände
zu einem gemeinsamen
Handeln bewegen, um die Pflegekassen
zu Rahmenvertragsverhandlungen gem.
§ 75 SGB XI aufzufordern.
Abschließend wandte sich Anne Egidy
an die Mitglieder: „Sie haben uns Ihr Vertrauen
geschenkt und Sie haben dem
Druck der Kostenträger bis heute erfolgreich
standgehalten. Dafür möchte ich
Ihnen danken“. gro/hpk