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Polizei LAUFBAHN BEI DER POLIZEI In der Festschrift zum 60-jährigen Bestehen der GdP im Jahr 2010 hat der Kollege Lars Otterbach, zur Zeit PBR Heide, seinen Blick auf die Polizei dargestellt. Diese Eindrücke sind sicherlich auch heute noch aktuell bzw. aktueller denn je, deshalb sollen hier Auszüge aus diesem Artikel abgedruckt werden: „Während meiner nunmehr 13-jährigen Laufbahn bei der Polizei wurde ich immer wieder durch lebens- und berufserfahrene Kollegen mit dem Zitat „Das ist nicht mehr meine Polizei!“ konfrontiert. Um die Hintergründe zu beleuchten, will ich ein wenig Revue passieren lassen: 1995 entschloss ich mich nach dem Abitur, aus Überzeugung bei der Polizei mein Glück zu versuchen. Dienst am und für den Bürger, krisensicherer Job mit möglichen Aufstiegschancen und das Gefühl, positiv auf die Sicherheit im Land Einfluss nehmen zu können, waren meine damaligen Beweggründe.“ Dann beschreibt Lars seine ersten Jahre bei der Landespolizei in Hessen, bis er dann 2001 den Wechsel in sein Heimatland Schleswig-Holstein vollzog. Sein dienstliches Erleben in Schleswig-Holstein schilderte er folgendermaßen: „2001 schaffte ich den Sprung zurück nach Schleswig-Holstein. Flensburg war 110 Kilometer von zu Hause (Dithmarschen) entfernt. Für mich also schon heimatnah. Flensburg, gerade von einer regionalen Umstrukturierung betroffen, wies ein für mich neues Konzept auf. Während das erste Revier personell aufgestockt ausschließlich für den ersten Angriff tätig war, wurden parallel dazu Polizeistationen (an sozialen Brennpunkten) eingerichtet. Diese nahmen sich neben Ermittlungsvorgängen primär Prävention und Bürgernähe an. Ein System, das sowohl bei den Flensburgern als auch bei den Kolleginnen und Kollegen weitestgehend auf positive Resonanz stieß — bis heute! Wie es aber tatsächlich im Land zwischen den Meeren aussah, sollte ich erst später erfahren. Es folgten Lehrgänge und Fortbildungen in der PDAFB. Neben den Lehrinhalten dienen diese „Treffen“ auch dem Erfahrungsaustausch. Hier treffen Kolleginnen und Kollegen aus dem ganzen Land, unabhängig ihrer Verwendung, des Dienstgrades und der Arbeitsplatzbeschreibung zusammen. Themen wie REKO III, Digitalfunk, angedachte Zusammenlegung der Leitstellen, gesteigerte (Auslands-) Einsätze der (Einzeldienst-) Hundertschaften, Erweiterung der Aufgabenbereiche bei gleichzeitiger Reduzierung des Personals, Einschränkung der täglichen Arbeit durch Zielvereinbarungen, Rückzug aus der Fläche durch mögliche Schließungen kleinerer Polizeistationen sowie Null-Runden in der Bezahlung und die desolate Beförderungslage zeigten eine deutliche Unsicherheit innerhalb der Belegschaft. Berufsverdrossenheit? 2005 wurde ich unverhofft auf der Landesjugendkonferenz der JUNGEN GRUPPE der GdP zum stellvertretenden Landesjugendvorsitzenden gewählt. Nun galt es, sich für die Belange besonders der jungen Kolleginnen und Kollegen einzusetzen. Im Herbst 2005 fand der Landesdelegiertentag der GdP statt. Wir von der JUNGEN GRUPPE der GdP hatten die Möglichkeit, eine Fragerunde mit Kollegen der ersten Stunde nach Beendigung des Zweiten Weltkriegs zu führen. Eine bis dato einmalige Gelegenheit, reflektiert zu bekommen, mit welchen sozialen und mentalen Unwägbarkeiten die damaligen Kollegen sich für das heute so selbstverständlich hingenommene Sozialsystem einsetzen mussten. Unser Herr Ministerpräsident P. H. Carstensen überzeugte mich mit seiner Rede und dem Ver- 7
Polizei sprechen, sich für uns einsetzen zu wollen und weitere finanzielle Eingriffe bei den Polizeibeamtinnen und -beamten nicht zulassen zu wollen. Aber dieses Versprechen des „Landesvaters“ sollte bekanntermaßen schon wenige Monate später gebrochen werden, was auch bei mir zu einer schnellen Ernüchterung und dem Verlust an Vertrauen in die Politik führte. Des Weiteren stand Heiligendamm 2007 auf unserer TOP-Liste. Eine eigens hierfür organisierte Podiumsdiskussion mit Referenten aus Politik, der Polizeiführung und dem „Gegenüber“ (attac) erhielt zwar wenig Resonanz aus dem Kollegenkreis, zeigte dennoch (in Vergleich zu Köln 1999) Folgendes: Eine gesteigerte Gefahr durch das Gegenüber und den möglichen Terror sowie mehr Transparenz durch Aufklärung durch die Polizeiführung nahmen die Unsicherheit und sensibilisierten für das, was kommen sollte. Insbesondere durch den Einsatz des Hauptpersonalrates der Polizei sowie der GdP waren Einsatzabwicklung, Betreuung und Logistik auf ein Bestmögliches optimiert worden — wenn auch nicht für alle gleichermaßen gerecht. Viele Einheiten waren bis über die Grenzen ihrer Belastung beansprucht worden. Exemplarisch seien hierbei der DEMO Einsatz in Rostock und 54-Stunden-Dauer-Einsatz in der Kontrollstelle genannt. Alle Kolleginnen und Kollegen zeigten ein hohes Maß an Disziplin und Einsatzwillen. Gerade erst zurückgekehrt hatte ich die Möglichkeit, dem damaligen Innenminister Dr. Stegner die gewonnen Erfahrungen vorzutragen und stellte nicht ganz emotionslos Forderungen zu Verbesserungen. Im Juli 2007 hatten wir von der JUNGEN GRUPPE der GdP in einem persönlichen Gespräch mit dem Innenminister Dr. Stegner die Möglichkeit, auf Missstände erneut hinzuweisen und unsere Eindrücke von Aus- und Fortbildung zu schildern. Die gewonnenen Aussagen seinerseits waren, wie nicht anders zu erwarten, unbefriedigend. Kehre ich nun zu meinem einleitenden Zitat „Das ist nicht mehr meine Polizei!“ zurück, stelle ich Folgendes für mich fest: Genau wie die Gesellschaft unterliegt auch die Polizei einem stetigen Wandel. Wir leben schon lange nicht mehr im stillen Gehorsam, sondern in Freiheit und Demokratie — privat wie beruflich. Auch die Polizei unterliegt somit einem ständigen Generationswechsel und wird nie dieselbe wie vor 60 Jahren sein. Ein Wandel und möglicher Wunsch nach Veränderung können nur dann Erfolg versprechen, wenn sie aus einem selbst heraus wachsen und von allen getragen werden. Würde ein jeder aus Politik und Führung dies akzeptieren, ohne ständig intervenieren zu wollen (Projekt „Polizei 2012“), würde man feststellen, wie sehr wir noch alle aus Überzeugung unsere Arbeit auf der Straße gerne und verdammt gut machen.“ Auch heute wieder steht die Polizei vor Veränderungen. In allen Polizeidirektionen befasst man sich mit der Struktur der Landespolizei und versucht, Organisationsformen zu finden, die es uns gestatten, mit dem wenigen uns zur Verfügung stehenden Personal immer mehr Aufgaben zu bewältigen. Auch wenn die Politik uns verspricht, dass es bei der Polizei keine weiteren Personaleinsparungen gibt, kann man nicht darüber hinweg sehen, dass die Personaldecke bei der Polizei zu dünn ist. Seit einigen Jahren werden Frauen bei der Landespolizei beschäftigt, was der polizeilichen Arbeit sicherlich gut getan hat. Nur leider haben die Politiker, die diese Entscheidung gefällt hatten, ein damals gegebenes Versprechen nicht gehalten. Es wurde damals zugesagt, dass genügend Personal eingestellt werden würde, um die durch Mutterschutz, Erziehungsurlaub, Teilzeit pp. entstehenden Fehlzeiten aufzufangen. In diesem Zusammenhang entwickelte sich ein Konzept zur „Vereinbarkeit von Familie und Beruf“, das wir sehr begrüßen. Dieses Konzept ermöglicht es Müttern und Vätern, Dienstzeitvereinbarungen zu treffen oder Auszeiten zu nehmen, um das beste Verhältnis zwischen Arbeit und Familie für sich und ihre Angehörigen herzustellen. Dadurch sind auch Väter in Erziehungsurlaub gegangen oder arbeiten Teilzeit. Bei der Personalersatzplanung für das Jahr 2011 wurden offiziell 125 fehlende „Vollzeitäquivalenten“ festgestellt. Das heißt, es fehlen 125 Personen für die vorhandene Arbeit, weil Kolleginnen und Kollegen von ihrem Recht Gebrauch machen, Mutterschutzzeiten, Erziehungsurlaub pp. in Anspruch zu nehmen. Nun hat eine Arbeitsgruppe, die AG Stellenverteilung, vom Landespolizeidirektor den Auftrag erhalten, zu prüfen, wie die Arbeitsbelastung, insbesondere die Nachtdienstbelastung, im Lande verteilt ist. Die Arbeitsgruppe hat festgestellt, dass es Polizeidirektionen gibt, in denen die Kollegen deutlich mehr belastet sind als in anderen Direktionen. Anstatt aber nun die zugegebenermaßen fehlenden 125 Stellen zu besetzen und zu verteilen, geht man hin und verstreut das vorhandene, eh schon zu geringe Personal neu. Dazu werden Planstellen aus Bereichen, in denen bis dato gute Arbeit geleistet wurde, abgezogen und in höher belastete Bereiche abgegeben. Andere Bereiche, so u.a. bei der Prävention, werden personell geschwächt oder gar kleine Dienststellen geschlossen. Das entlastet zwar die Kollegen in den hoch belasteten Direktionen, führt aber zu einer Mehrbelastung der Kollegen in den abgebenden Direktionen. Und das, obwohl es nach den Verlautbarungen aus der Politik und den Umfragen in der Bevölkerung zur Zufriedenheit mit der Polizei niemals Hinweise gab, dass die Kollegen in den weniger belasteten Bereichen zu wenig arbeiten. Als zwingende Folge dieser Berechnungen der AG Stellenverteilung folgen, wenn auch in einigen Bereichen bereits vorher angeschoben, Überlegungen zu Organisationsänderungen, um mit dem dann zur Verfügung stehenden Personal weiterhin gute Arbeit zu leisten. Das führt dazu, dass kleinere Dienststellen aufgelöst bzw. zusammengelegt werden sollen. Hier wird dann wieder ein „politischer Spagat“ hingelegt, indem gesagt wird: Es gibt keinen Rückzug aus der Fläche, sondern eine Konzentration in der Fläche!“ Als zusätzliche Belastung ist die Zunahme von Kriminalität im und um das Internet herum zu betrachten. Die Kriminellen sind sachlich und personell meist erstklassig ausgestattet. Dem gegenüber stehen schlechte bis unzureichende technische Ausstattung im Bereich der EDV sowie heute schon unterbesetzte Dienststellen zur Computeranalyse pp., die für die hinzu kommenden Aufgaben keine Personalaufstockung zu erwarten haben. Da wir in der Polizeidirektion Itzehoe, also in den Kreisen Steinburg und Dithmarschen, durch dieses Ergebnis besonders betroffen sind, wir sollen insgesamt 56 Planstellen (Beamtenstellen bei der Schutz- und Kriminalpolizei sowie Tarifpersonal) abgeben, hat die Regionalgruppe Steinburg-Dithmarschen der GdP Aktionen und Veranstaltungen geplant und durchgeführt. Im Dezember 2011 haben wir mit Info- Ständen in Heide und Itzehoe die Bürgerinnen und Bürger auf die anstehenden Änderungen in der Polizei aufmerksam gemacht. Schließungen oder Zusammenlegung kleinerer Dienststellen und Perso- 8
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