Die Gemeinde Gersdorf im Internet: www.gemeinde-gersdorf.de
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Mitteilungsblatt <strong>de</strong>r <strong>Gemein<strong>de</strong></strong> <strong>Gersdorf</strong> Seite 2<br />
05. Mai 2010<br />
Beratungsgegenstän<strong>de</strong> <strong>de</strong>r öffentlichen Sitzung<br />
vom 27. April 2010<br />
Beschlüsse waren in dieser Sitzung nicht zu fassen.<br />
Der Tagesordnungspunkt 2 <strong>de</strong>r Sitzung beinhaltete allgemeine Informationen<br />
<strong>de</strong>s Bürgermeisters. Herr Streubel erklärte, dass zum SEP<br />
noch kein Bewilligungsbescheid für 2010 eingegangen ist, statt<strong>de</strong>ssen<br />
ständig weitere Zuarbeiten abgefor<strong>de</strong>rt wer<strong>de</strong>n. Vom Bescheid <strong>de</strong>s<br />
SMI hängen jedoch die weiteren Vergaben <strong>de</strong>r Schulsanierung ab. <strong>Die</strong><br />
Submissionen Elektro/Heizung/Sanitär wur<strong>de</strong>n bereits durchgeführt.<br />
Der Baubeginn <strong>de</strong>r Kita ist offiziell <strong>de</strong>r 04.05.2010. Diverse Vorleistungen<br />
wur<strong>de</strong>n bereits begonnen. Der Bauablaufplan wird noch erstellt.<br />
Zum Hofgrabenbau wur<strong>de</strong> gesagt, dass es geringe Verzögerungen<br />
aufgrund von Problemen bei Leitungsanbindungen gab. Der Baubetrieb<br />
ist jedoch bemüht, diese Verzögerungen wie<strong>de</strong>r aufzuholen. <strong>Die</strong><br />
Abst<strong>im</strong>mungen waren bisher sehr konstruktiv. Des Weiteren gab <strong>de</strong>r<br />
Bürgermeister bekannt, dass <strong>de</strong>r Haushalt 2010 per 23.04.2010 vom<br />
LRA bestätigt wur<strong>de</strong> und nach Veröffentlichung in diesem Mitteilungsblatt<br />
rechtswirksam ist. <strong>Die</strong> Evangelische Mittelschule wird dieses Jahr<br />
erstmals zwei 10. Klassen verabschie<strong>de</strong>n. Dazu wer<strong>de</strong>n die Schüler auf<br />
<strong>de</strong>m Grünstreifen zwischen Rathaus und Feuerwehr einen Baum pflanzen.<br />
Das AZURIT Seniorenzentrum öffnet am 01.05.2010 seine Pforten.<br />
Dann wer<strong>de</strong>n auch schon die ersten Bewohner einziehen. Besichtigungen<br />
sind möglich - am 19.06.2010 fin<strong>de</strong>t zusätzlich ein Tag <strong>de</strong>r offenen<br />
Tür statt, wozu die Chefin <strong>de</strong>s He<strong>im</strong>es, Frau Frie<strong>de</strong>mann, alle interessierten<br />
Bürgerinnen und Bürger recht herzlich einlädt.<br />
Einladung<br />
<strong>Die</strong> nächste öffentliche <strong>Gemein<strong>de</strong></strong>ratssitzung fin<strong>de</strong>t am<br />
statt.<br />
<strong>Die</strong>nstag, <strong>de</strong>m 18. Mai 2010, um 19.00 Uhr,<br />
<strong>im</strong> Vereinsraum <strong>de</strong>r Hessenmühle<br />
Tagesordnung:<br />
1. Bestätigung <strong>de</strong>r Tagesordnung und Festlegung <strong>de</strong>r <strong>Gemein<strong>de</strong></strong>räte<br />
zur Unterzeichnung <strong>de</strong>s Protokolls<br />
2. Vergabebeschlüsse<br />
3. Grundstücksangelegenheiten<br />
4. Allgemeines<br />
5. Anfragen <strong>de</strong>r Bürger<br />
Termine <strong>de</strong>r kommen<strong>de</strong>n öffentlichen Ausschusssitzungen:<br />
Im Monat Mai wird es keine öffentlichen Ausschusssitzungen geben.<br />
<strong>Die</strong> nächste gemeinsame Sitzung <strong>de</strong>s Haupt- und Technischen<br />
Ausschusses fin<strong>de</strong>t am 08.06.2010, 19.00 Uhr, <strong>im</strong> Z<strong>im</strong>mer 7 <strong>de</strong>s<br />
Rathauses statt.<br />
Samstagöffnungszeit <strong>de</strong>s Einwohnermel<strong>de</strong>amtes <strong>im</strong> Mai<br />
Das Einwohnermel<strong>de</strong>amt ist in diesem Monat<br />
am Samstag, <strong>de</strong>m 08. Mai 2010 von 9 bis 11 Uhr geöffnet.<br />
(Bürgerservice für Pendler und auswärtig Arbeiten<strong>de</strong>)<br />
Öffentliche Bekanntmachung <strong>de</strong>r Haushaltssatzung<br />
<strong>de</strong>r <strong>Gemein<strong>de</strong></strong> <strong>Gersdorf</strong> für das Haushaltsjahr 2010<br />
Haushaltssatzung <strong>de</strong>r <strong>Gemein<strong>de</strong></strong> <strong>Gersdorf</strong><br />
für das Haushaltsjahr 2010<br />
Amtliche Bekanntmachungen<br />
Aufgrund von § 74 <strong>de</strong>r <strong>Gemein<strong>de</strong></strong>ordnung für <strong>de</strong>n Freistaat Sachsen in<br />
<strong>de</strong>r zurzeit gelten<strong>de</strong>n Fassung hat <strong>de</strong>r <strong>Gemein<strong>de</strong></strong>rat in <strong>de</strong>r Sitzung am<br />
23.03.2010 folgen<strong>de</strong> Haushaltssatzung erlassen:<br />
§ 1<br />
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010, <strong>de</strong>r die für die Erfüllung<br />
<strong>de</strong>r Aufgaben <strong>de</strong>r <strong>Gemein<strong>de</strong></strong>n voraussichtlich anfallen<strong>de</strong>n Erträge und<br />
entstehen<strong>de</strong>n Aufwendungen sowie eingehen<strong>de</strong>n Einzahlungen und zu<br />
leisten<strong>de</strong>n Auszahlungen<br />
enthält, wird:<br />
<strong>im</strong> Ergebnishaushalt mit <strong>de</strong>m<br />
- Gesamtbetrag <strong>de</strong>r or<strong>de</strong>ntlichen Erträge auf 4.100.000 EUR<br />
- Gesamtbetrag <strong>de</strong>r or<strong>de</strong>ntlichen<br />
Aufwendungen auf 3.945.000 EUR<br />
- als Saldo aus <strong>de</strong>n or<strong>de</strong>ntlichen Erträgen<br />
und Aufwendungen (or<strong>de</strong>ntliches Ergebnis) auf 155.000 EUR<br />
- Gesamtbetrag <strong>de</strong>r außeror<strong>de</strong>ntlichen Erträge auf 0 EUR<br />
- Gesamtbetrag <strong>de</strong>r außeror<strong>de</strong>ntlichen<br />
Aufwendungen auf 0 EUR<br />
- als Saldo aus <strong>de</strong>n außeror<strong>de</strong>ntlichen Erträgen<br />
und Aufwendungen (Son<strong>de</strong>rergebnis) auf 0 EUR<br />
- Gesamtbetrag <strong>de</strong>s or<strong>de</strong>ntlichen Ergebnisses auf 155.000 EUR<br />
- Gesamtbetrag <strong>de</strong>s Son<strong>de</strong>rergebnisses auf 0 EUR<br />
- Gesamtergebnis auf 155.000 EUR<br />
<strong>im</strong> Finanzhaushalt mit <strong>de</strong>m<br />
- Zahlungsmittelüberschuss o<strong>de</strong>r -bedarf <strong>de</strong>s<br />
Ergebnishaushaltes als Saldo <strong>de</strong>r Gesamtbeträge<br />
<strong>de</strong>r Einzahlungen und Auszahlungen aus<br />
laufen<strong>de</strong>r Verwaltungstätigkeit auf 454.600 EUR<br />
- Gesamtbetrag <strong>de</strong>r Einzahlungen aus<br />
Investitionstätigkeit auf 994.000 EUR<br />
- Gesamtbetrag <strong>de</strong>r Auszahlungen aus<br />
Investitionstätigkeit auf 1.964.000 EUR<br />
- Saldo <strong>de</strong>r Einzahlungen und Auszahlungen<br />
aus Investitionstätigkeit auf ./.970.000 EUR<br />
- Finanzierungsmittelüberschuss o<strong>de</strong>r -fehlbetrag<br />
als Saldo aus Zahlungsmittelüberschuss ./.515.400 EUR<br />
o<strong>de</strong>r -fehlbetrag und <strong>de</strong>m Saldo <strong>de</strong>r<br />
Gesamtbeträge <strong>de</strong>r Einzahlungen und<br />
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 0 EUR<br />
- Gesamtbetrag <strong>de</strong>r Einzahlungen aus<br />
Finanzierungstätigkeit auf 880.000 EUR<br />
- Gesamtbetrag <strong>de</strong>r Auszahlungen aus<br />
Finanzierungstätigkeit auf 272.000 EUR<br />
- Saldo <strong>de</strong>r Einzahlungen und Auszahlungen aus<br />
Finanzierungstätigkeit auf 608.000 EUR<br />
- Finanzierungsmittelbestand als Saldo aus<br />
Finanzierungsmittelüberschuss o<strong>de</strong>r -fehlbetrag<br />
und Saldo <strong>de</strong>r Einzahlungen und Auszahlungen<br />
aus Finanzierungstätigkeit auf 92.600 EUR<br />
festgesetzt.<br />
§ 2<br />
Der Gesamtbetrag <strong>de</strong>r vorgesehenen<br />
Kreditaufnahmen für Investitionen und<br />
Investitionsför<strong>de</strong>rungsmaßnahmen wird auf 880.000 EUR<br />
festgesetzt.<br />
§ 3<br />
Der Gesamtbetrag <strong>de</strong>r Verpflichtungsermächtigungen<br />
zur Leistung von Investitionen<br />
und Investitionsför<strong>de</strong>rungsmaßnahmen, <strong>de</strong>r in<br />
künftigen Jahren erfor<strong>de</strong>rlich ist, wird auf 0 EUR<br />
festgesetzt.<br />
§ 4<br />
Der Höchstbetrag <strong>de</strong>r Kassenkredite, <strong>de</strong>r zur<br />
rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in<br />
Anspruch genommen wer<strong>de</strong>n darf, wird auf 600.000 EUR<br />
festgesetzt.<br />
C<br />
M<br />
Y<br />
K