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44 titel » Bremer Transparenz
Das von der Freien und Hansestadt Bremen
2006 verabschiedete Informationsfreiheitsgesetz
war nicht das erste seiner Art: Seit 1998
hatten immer mehr Bundesländer Gesetze erlassen,
die ihren Bürgern nach US-Vorbild einen einfacheren
Zugriff auf staatliche Daten ermöglichten.
Aber das Informationsfreiheitsgesetz in Bremen war
anders als die damaligen Regelungen in Berlin, Brandenburg
oder Nordrhein-Westfalen: Es sah die aktive
Veröffentlichung von Gesetzen, Verträgen und
Statistiken über das Internet vor. Bremen hatte ein
zentrales Informationsregister geschaffen, in dem
Bürger, Unternehmen und Initiativen einfach und
unbürokratisch nach den Daten suchen konnten,
die sie interessierten. Das war, sagt Isabella Schicktanz,
ein gewollter Kulturbruch: »SPD und CDU
hatten beschlossen, dass die Verwaltung sich den
Bürgern öffnen muss. Viele hatten damit ein Problem.
Sie hatten das Gefühl, dass da jemand an »ihre«
Daten will. Mittlerweile hat sich das Problem von
selbst aufgelöst. Viele Mitarbeiter gehen heute über
das zentrale Informationsregister, wenn sie etwas
suchen, und nicht mehr über das Intranet, über dass
sie ja auch an alle Informationen kommen könnten.«
Schicktanz arbeitet für die Abteilung »Zentra-
les IT-Management und E-Government« im Haus der
Senatorin für Finanzen. In anderen Bundesländern
wäre das das Finanzministerium. Wer das Haus am
Rudolf-Hilferding-Platz betritt, ahnt, warum es den
Bremern vielleicht einfacher als anderen Bundesländern
fiel, sich zu öffnen. In dem Haus ist auch
das Finanzamt untergebracht, auf den Fluren und
Gängen begegnet man den Bürgern auf dem Weg
zu Finanzbeamten, kein Pförtner will am Eingang
wissen, wohin man will und warum. Vor dem Haus
wirbt das »Lacantina« um Gäste. Die Kantine steht
allen Bürgern offen, ist ab 7 Uhr geöffnet und liegt
sechsten Stock – in derselben Etage hat die Senatorin
ihr Büro. Man erreicht es, indem man durch die
Kantine geht. In anderen Bundesländern sind Ministerien
Festungen staatlicher Macht, in Bremen offene
Häuser.
Alles für den Bürger
Doch Transparenz war nicht der einzige Grund,
warum Bremen seit fast zehn Jahren seine Daten
offenlegt. »Wir hoffen auch Geld zu sparen. Bürger,
die sich vor einem Behördengang darüber informieren
können, welche Unterlagen sie brauchen,
können schneller bedient werden und sind auch
»Unser Bundesland bietet seinen
Bürgerinnen und Bürgern eine
Vielzahl von Möglichkeiten des
Informationszugangs.«
Thomas Röwekamp, CDU
Bildquelle: CDU Bürgerschaftsfraktion Bremen