Dezember 2001 - Jusos MÃ¼nchen

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BUCHVORSTELLUNG Zu unseren 14-tägigen Arbeitstreffen laden wir euch sehr herzlich ein. Sie finden jeden 2.Donnerstag um 20.00 Uhr und jeden 4.Freitag um 18.00 Uhr des jeweiligen Monats statt. Euer AK WiSoPol Florian M. Beyschlag Andrea M. Bastian ______________________________ Anmerkungen: 1 d.h. alle Unternehmen mit einem Mindestumsatz von 32.500 DM 2 Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Berlin 3 bundesweit anerkannte Größengrenzen des Instituts für Mittelstandsforschung 4 Mittelstandsbericht 2000 des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Technologie Buchvorstellung: „Vom schönen Schein der Demokratie“ von Hans Herbert von Arnim Alle Macht geht vom Volke aus!? Theoretisch! Denn in Wahrheit sind Wahlen, Volksbegehren und Volksentscheid stumpfe Waffen im Kampf um die demokratische Mitsprache. Die politische Klasse hat praktisch jede Kontrollmöglichkeit von Regierung und Verwaltung ausgehebelt. Vom Ideal der Demokratie bleibt nur der schöne Schein. Mit dieser These setzt sich Hans Herbert von Arnim in seinem Buch „Vom schönen Schein der Demokratie“ auseinander. Er analysiert nicht nur die unerträglichen Defizite des demokratischen Systems – er zeigt auch, wie sich die vorhandenen Möglichkeiten nutzen lassen, um die Mitsprache der Bürgerinnen und Bürger zu stärken, die Kontrolle der politischen Institutionen zu verbessern und die Handlungsfähigkeit des Systems wiederherzustellen. Seine harte Kritik belegt von Arnim an zwei Grundpfeilern des demokratischen Systems: Der Föderalismus: Ursprünglich sollte die Gewaltenteilung zwischen Bund und Ländern für ein Höchstmaß an Bürgernähe und politischer Handlungsfähigkeit sorgen. Doch der deutsche Föderalismus bewirkt eine Entmachtung der Parlamente wie der Bürger und führt zur Lähmung der Politik. Immer mehr ursprüngliche Länderkompetenzen wurden auf den Bund übertragen. Ein umfassendes System gegenseitiger Absprachen stellt sicher, dass länderübergreifend einheitliche Regelungen gelten, für die niemand verantwortlich ist. Die Länder sind politisch kastriert. Zum Ausgleich für ihren Verlust an Aufgaben und Einfluss haben sich viele Landespolitiker ein Übermaß an Privilegien genehmigt. Um so mehr Macht haben die Ministerpräsidenten, die ihre starke Position im Bundesrat oft parteipolitisch missbrauchen und somit wichtige Reformvorhaben blockieren. Die Instrumente direkter Demokratie: Im Prinzip können die Bürger nicht nur wählen, sondern auch über Bürgerbegehren und Volksbegehren unmittelbar auf die Politik der Kommunen und Länder Einfluss nehmen. Doch aus Furcht vor dem Volk und um möglichst ungestört und unkontrolliert ihren Geschäften nachgehen zu können, hat die politische Klasse diese Beteiligungsmöglichkeit mit kaum überwindbaren Hürden versehen: von den restriktiven Zulassungsbestimmungen bis zum Ausschluss bestimmter Themen. Insgesamt enthält dieses Buch viele nützliche Informationen, die klar aufzeigen was wir ändern beziehungsweise besser machen sollten. Jens Röver 1 2 3 4 5 11 6 7 8 9 0
VERANSTALTUNG Die 60er Jahre – ein Seminar Es gibt bekanntlich viele Gründe, um ein Wochenende in Kochel zu verbringen. Der erste Schnee in den Bergen, das gute Essen, einfach mal raus aus dem Alltag zu kommen... Doch diesmal waren wir gezielt auf den Spuren der Geschichte. Andreas Gudart- Wengenroth und seine Frau Anne leiteten das Seminar: „Die Geschichte der 1960er Jahre“, das uns einen kompletten Überblick der wichtigsten Ereignisse in dieser Zeit gab. Wir hatten das große Glück, dass an diesem von der Vollmar- Akademie angebotenen Seminar auch Teilnehmer dabei waren, die selbst diese Zeit erlebt haben. Sie konnten stolz berichten, wie emotional Rudi Dutschkes Reden in Frankfurt erschienen und wie anstrengend es war gemäß der Formel „Wer zweimal mit der selben pennt, gehört schon zum Establishment!“ wirklich gewesen ist, nicht allzu bürgerlich zu werden. Damit aber nicht nur wir diese revolutionäre Zeit erleben durften, stellen wir für Euch einen kleinen Überblick über die 60er Jahre zusammen: Mythos 68 und die Folgen Die 68er – eine ganze Generation stellt die bisherige Gesellschaftsordnung auf den Kopf. Wie kommt es dazu? Die Rebellion gegen Spießbürgerlichkeit und Intoleranz findet weit vor Beginn der 60er Jahre ihre Wurzeln. Sie sind zu Suchen im Nachkriegsdeutschland der 50er Jahre, in dem die vom Krieg verarmte Bevölkerung ihr Hab und Gut neu zusammentrug und von ihrer Kriegsvergangenheit nichts wissen wollte. Ost und West Zugleich stand aber ein neuer Krieg vor der Tür, der versprach, das Ausmaß aller bisher erlebten Kriege zu übertreffen: Das Kräftemessen zwischen den USA und der Sowjetunion spiegelte sich vor allem im geteilten Deutschland wieder, als West-Berlin zum Spielball der beiden Besatzungsmächte wurde. Der Kalte Krieg gipfelte im Bau der Berliner Mauer, und diese machte letztendlich die verheerenden Auswirkungen für die deutsche Bevölkerung sichtbar. Das Volk war getrennt, unterschied sich zunehmend voneinander. Im Westen brachte der Wirtschaftsaufschwung immer mehr Wohlstand, doch dessen Anhäufung und das gleichzeitige Verdrängen der NS-Vergangenheit ließen vor allem bei der Nachfolgegeneration Kritik am Kapitalismus aufkommen. Zeitgleich verarmte die ostdeutsche Bevölkerung in der kollektiven Planwirtschaft und wurde auch sonst jeglicher Rechte beschnitten, so dass sich auch der Kommunismus in angewandter Form weit vom Ideal entfernte. Auch die zunehmende Reduzierung demokratischer Strukturen im Westen (beispielsweise Pressefreiheit), die unerträglichen Ausmaße des Vietnamkriegs und veralterte autoritäre Lehrmethoden an Universitäten und Schulen sind nur einige Ursachen, warum letztendlich deutsche Studierende auf die Straße gingen und gegen ihre Elterngeneration demonstrierten. Das Erbe von 1968 Die politischen und vor allem gesellschaftlichen Folgen werden heutzutage oft unterschätzt, da viele der damals hart erkämpften Veränderungen heute als selbstverständlich angesehen werden. Gerade deshalb ist es wichtig, die 68er-Generation auch in einem historischen Kontext zu betrachten, bei der die Zeittafel auf der folgenden Seite behilflich sein soll. Angela Greulich (KV7) Antje Witthöft (KV8) 1 2 3 4 5 12 6 7 8 9 0
Seite 1 und 2: J.I.M. Dezember 2001 Freiheit schü
Seite 3 und 4: TICKER +++ start ticker +++ Auf der
Seite 5 und 6: POSITIONEN Freiheit schützen statt
Seite 7 und 8: POSITIONEN undemokratisch und einer
Seite 9: INFORMATION Info-Rubrik des AK WiSo
Seite 13 und 14: PERSONALIA Der neue Geschäftsführ
Seite 15 und 16: VERANSTALTUNG auswirkungen bekämpf

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