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SEITE 4 - AMTLICHES BEKANNTMACHUNGSBLATT DER STADT WADERN NR. 37/2009 09. Beratung und Beschlussfassung zur Freigabe der Ausschreibung Oberdorf 2. BA Los 1 (Kanal- und Straßenbau) in Nunkirchen 10. Information über die Nachfinanzierung der Baumaßnahme Straßen- und Kanalsanierung in der Konfelder Straße im Stadtteil Morscholz 11. Beratung und Beschlussfassung zur weiteren Vorgehensweise in Bezug auf die Kanalsanierung in der Morscholzer Straße in Wadern, in Verbindung mit der Grunderneuerung der Straße 12. Beratung und ggf. Beschlussfassung zur Freigabe der Ausschreibung zum Ausbau des Rosenbornbaches und Entflechtungsmaßnahmen in der Wederner Straße und im Gehweilerweg sowie der Straßensanierung der Wederner Straße im Stadtteil Wedern 13. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Ingenieurverträgen zur Planung von Entflechtungsmaßnahmen im Stadtgebiet 14. Beratung und Beschlussfassung über das Anlegen eines Urnenfeldes auf dem Friedhof Nunkirchen Ausschuss für Bauangelegenheiten - öffentliche Sitzung - am Dienstag, 15.09.2009, 18.30 Uhr, im Sitzungssaal des Öttinger Schlösschens, Am Kleinen Markt, in Wadern Tagesordnung I. Öffentliche Sitzung 01. Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise bezüglich des Neubaus der Kindertageseinrichtung Büschfeld II. Nichtöffentliche Sitzung 02. Beratung über die Auftragsvergabe für die Sanierung der Grundschule Lockweiler im Rahmen des Konjunkturpakt Saar - Kommunal - 03. Beratung und Beschlussfassung zur Nachfinanzierung einer Baumaßnahme in Lockweiler 04. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Leistungen zur Gestaltung des Dorfplatzes in Steinberg 05. Information über die Vorgehensweise bzgl. der weiteren Nutzung verschiedener Brunnenanlagen im Stadtgebiet 06. Information über die Umverlegung eines Straßenentwässerungskanals im Ortsteil Münchweiler Ausschuss für Finanzen, Personal, Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Kultur - öffentliche Sitzung - am Mittwoch, 16.09.2009, 18.30 Uhr, im Sitzungssaal des Öttinger Schlösschens, Am Kleinen Markt, in Wadern Tagesordnung I. Öffentliche Sitzung 01. Antrag der CDU-Stadtratsfraktion auf Erteilung eines Zuschusses zur Bereitstellung eines Nachtbusses II. Nichtöffentliche Sitzung 02. Information und Aussprache zur Thematik Eröffnungsbilanz 03. Erläuterungen betreffend einer geplanten Neukonzeptionierung des Heimatmuseums in Wadern 04. Beschlussfassung zur Ausschreibung von Leistungen zum Ausbau der Breitbandinfrastruktur in Wadern Beschlussfassung zur Einstellung von Eigenmitteln zur Erlangung der Fördermittel beim Ausbau der o. g. Infrastruktur Information zu einem Antrag auf Unterstützung zur Erlangung eines Breitbandanschlusses 05. Stadtentwicklungskonzept Wadern - Teil 1 Innenstadtentwicklungskonzept: Beauftragung von zusätzlichen Planungsarbeiten - Teil 2 Stadtentwicklungskonzept Gesamtstadt (Gemeindeentwicklungskonzept GEKO): Auftragserteilung 06. „Gärten ohne Grenzen“: Schlossgarten Dagstuhl Weitere Vorgehensweise aufgrund des Auslaufens des Pflegevertrages 07. 1. Beratung über den Erlass einer Brandschutzsatzung für die Stadt Wadern 2. Beratung über den Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wadern 08. Beschlussfassung über die Vergabe der Beförderung zum Schulkindergarten, eingerichtet in der Grundschule Bardenbach 09. Beratung über eine Ausfallbürgschaft gemäß § 93 KSVG Stadtrat der Stadt Wadern - öffentliche Sitzung - am Donnerstag, 17.09.2009, 18.30 Uhr, im Sitzungssaal des Öttinger Schlösschens, Am Kleinen Markt, in Wadern Tagesordnung I. Öffentliche Sitzung 01. Beschlussfassung über die Errichtung eines Wertstoffzentrums im Gewerbepark Wadern im Rahmen eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen der Stadt Wadern und dem Entsorgungsverband Saar 02. 1. Beschlussfassung über den Erlass einer Brandschutzsatzung für die Stadt Wadern 2. Beschlussfassung über den Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wadern 03. Beschlussfassung über die Annahme des Bebauungsplanes „Trierer Straße - Am Lottenbruch“ im Stadtteil Wadern als Satzung 04. Bürgerfragestunde gemäß § 10 a der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Wadern II. Nichtöffentliche Sitzung 05. Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für die Sanierung der Grundschule Lockweiler im Rahmen des Konjunkturpakt Saar - Kommunal - 06. Nachträgliche Beschlussfassung zur Vergabe der Bauleistungen - Kleinkläranlagen in Nuhweiler - im Stadtteil Lockweiler 07. Beschlussfassung über eine Ausfallbürgschaft gemäß § 93 KSVG Fredi Dewald, Bürgermeister Sitzung des Ortsrates Wadrill Am Freitag, 18. September 2009, findet um 20.00 Uhr im Gasthaus Fritzen (Saal im OG) eine öffentliche Sitzung des Ortsrates statt, zu der ich alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger von Wadrill ganz herzlich einlade. Tagesordnung I. Öffentliche Sitzung 1. Information und Vorstellung der Kanalbaumaßnahme und Leitungsverlegung in der L II O 365 OD Wadrill, Sitzerather Straße; Baubeginn: Einmündung Weidenweg, Bauende: Ortsende in Richtung Sitzerath Zu dem TOP 1 sind die Anwohner der Sitzerather Straße, im Baubereich, als Betroffne besonders herzlich eingeladen. 2. Wahl eines Schriftführers und eines Stellvertreters 3. Anhörung und Stellungnahme des Ortsrates gem. § 73 Abs. 2 KSVG zum Entwurf des 1. Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Wadern für das Rechnungsjahr 2009 4. Beratung und Beschlussfassung zu den notwendigen Baumaßnahmen im „Marmitsecken“ gemäß dem Antrag der Anwohner der Hochwaldstraße 52, 54, 56 5. Beratung und Beschlussfassung zur Gewährung eines Zuschusses aus dem Ortsratsbudget für die Baumaßnahme des Kindergartens Wadrill 6. Information, Aussprache und Verschiedenes Josef Koch, Ortsvorsteher Mitteilung zur Wahl zum Deutschen Bundestag am 27. September 2009 Die Wahlbenachrichtigungskarten sind zwischenzeitlich zugesandt worden. Sollten Sie keine Karteerhalten haben, aber glauben, dass Sie wahlberechtigt sind, melden Sie sich so schnell wie möglich bei der Stadtverwaltung Wadern, Wahlamt, Tel. (06871) 507-115 bzw. 507-180, damit Sie nicht Gefahr laufen, Ihr Wahlrecht nicht ausüben zu können. Wahlbekanntmachung 1. Am 27. September 2009 findet die Wahl zum 17. Deutschen Bundestag statt. Die Wahl dauert von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr. 2. Die Stadt Wadern ist in 24 allgemeine Wahlbezirke eingeteilt. In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom 25. bis 28. August 2009 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem die Wahlberechtigten zu wählen haben. Briefwahlvorstände treten zur Ermittlung der Briefwahlergebnisse um 18.00 Uhr im Rathaus der Stadt Wadern zusammen. 3. Wahlberechtigte können nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis sie eingetragen sind. Die Wähler haben die Wahlbenachrichtigung und ihren Personalausweis oder Reisepass zur Wahl mitzubringen. Die Wahlbenachrichtigung soll bei der Wahl abgegeben werden. Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jede Wählerin und jeder Wähler erhält bei Betreten des Wahlraumes einen Stimmzettel ausgehändigt. Jede Wählerin und jeder Wähler hat eine Erststimme und eine Zweitstimme. Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender Nummer a) für die Wahl im Wahlkreis in schwarzem Druck die Namen der Bewerberinnen und Bewerber der zugelassenen Kreiswahlvorschläge unter Angabe der Partei, sofern sie eine Kurzbeschreibung verwendet, auch dieser, bei anderen Kreiswahlvorschlägen außerdem des Kennworts und rechts von dem Namen jedes Bewerbers einen Kreis für die Kennzeichnung, b) für die Wahl nach Landeslisten in blauem Druck die Bezeichnung der Parteien, sofern sie eine Kurzbeschreibung verwenden, auch dieser, und jeweils die Namen der ersten fünf Bewerber der zugelassenen Landeslisten und links von der Parteibezeichnung einen Kreis für die Kennzeichnung. Der Wähler gibt seine Erststimme in der Weise ab, dass er auf dem linken Teil des Stimmzettels (Schwarzdruck) durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchem Bewerber sie gelten soll, und seine Zweitstimme in der Weise, dass er auf dem rechten Teil des Stimmzettels (Blaudruck) durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welcher Landesliste sie gelten soll. Der Stimmzettel muss von der Wählerin/dem Wähler in einer Wahlzelle des Wahlraumes oder in einem besonderen Neben-
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Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Gemeindebehörde einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen Stimmzettelumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle zuleiten, dass er dort spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden. 6. Wahlberechtigte können ihr Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben (§ 14 Abs. 4 des Bundeswahlgesetzes). Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar (§ 107 a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches). 7. Blinde und Sehbehinderte haben bei dieser Wahl wieder die Möglichkeit, Stimmzettelschablonen zu verwenden. Die Schablonen können angefordert werden: Blinden- und Sehbehindertenverein für das Saarland e. V., Herrn Vorsitzenden Herbert Reck, Hoxbergstr. 1, 66809 Nalbach, Telefon (06838) 3662, Telefax (06838) 3106, E-Mail: herbert.reck@gmx.de. Die Gemeindebehörde: Fredi Dewald, Bürgermeister Verkehrsrechtliche Anordnung Einrichtung einer Einbahnstraße ab der Einmündung Saarbrücker Straße (B 268/Einmündung zum Dorfplatz) anlässlich der Eröffnung des Verkaufszeltes „Wasgau Frischemarkt“ im Stadtteil Nunkirchen Aufgrund der §§ 44 Abs. 1 und 45 Abs. 3 der Straßenverkehrsordnung (StVO) vom 16. November 1970 (BGBl. I S. 1565), zuletzt geändert durch Art. 1 der 45. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 26. März 2009 (BGBl. I S. 734 ff.), wird hiermit folgende verkehrsrechtliche Anordnung erlassen: 1. Aus Anlass der Eröffnung des Verkaufszeltes „Wasgau Frischemarkt“ auf dem Dorfplatz Nunkirchen wird ab Montag, 14. September 2009, für die Zufahrtsstraße zum Dorfplatz Nunkirchen ab der Einmündung Saarbrücker Straße (B 268/neben der Brücke) eine Einbahnstraße angeordnet. 2. An der Einmündung Saarbrücker Straße (B 268/neben der Brücke) sind die Verkehrszeichen nach Bild-Nr. 220-10 - Einbahnstraße linksweisend - und Verkehrszeichen nach Bild-Nr. 220-20 - Einbahnstraße rechtsweisend - anzubringen. In Höhe der Abzweigung der Zufahrtsstraße zum Verkaufszelt ist beidseitig der Verkehrszeichen Bild-Nr. 267 - Verbot der Einfahrt - aufzustellen. 3. An der Verbindungsstraße entlang des Nunkircher Baches sind an den jeweiligen Zufahrten zum Dorfplatz die Verkehrszeichen Bild-Nr. 220-20 - Einbahnstraße rechtsweisend - und das Verkehrszeichen Bild-Nr. 267 - Verbot der Einfahrt - beidseitig aufzustellen. 4. Im Einmündungsbereich der Brücke zum Dorfplatz ist beidseitig das Verkehrszeichen nach Bild-Nr. 267 - Verbot der Einfahrt - aufzustellen. Der Bürgermeister der Stadt Wadern als Ortspolizeibehörde: Fredi Dewald Fundsachen Vom 31.08.2009 bis 07.09.2009 wurden bei der Stadt Wadern, Ortspolizeibehörde, folgende Gegenstände als Fundsache abgegeben: Fundort: HACO Wadern 1 Laptoptasche 1 Mütze 1 Ohranhänger 1 Stofftier Fundort: Trierer Straße, Wadern 1 Schlüsselmäppchen mit diversen Schlüsseln Weiterhin wurden dem Fundamt folgende Fundtiere gemeldet: Fundort: Probsteistraße, Wadern-Morscholz 1 Wellensittich 1 Zuchttaube Der/Die Verlierer/in kann sich beim Fundamt der Stadt Wadern, Informationszentrale, Tel. (06871) 5070, melden. Reisepässe und Bundespersonalausweise Reisepässe, welche bis zum 28.08.2009, sowie Bundespersonalausweise, die bis zum 28.08.2009 beantragt wurden, sind zwischenzeitlich eingetroffen. Sie können bei der Stadtverwaltung Wadern, Zimmer 3, in Empfang genommen werden. Die noch nicht abgegebenen alten Bundespersonalausweise sowie die eventuell ausgestellten vorläufigen Ausweise sind mitzubringen. Sofern der/die Antragsteller/in seine/ihre Ausweise nicht selbst entgegennimmt, kann er/sie eine andere Person gegen Vollmacht mit der Entgegennahme beauftragen. Der Bürgermeister als Ortspolizeibehörde: Fredi Dewald ☎ und Sonstige Beratungsstellen Dienstleister Hilfezentrum Weierweiler ........................................... (06874) 18 68 30 Beratungsstelle für Arbeitslose .................................. (06871) 9009-0 Mobiler Sozialer Hilfsdienst Arbeiterwohlfahrt Wadern ............................................ (06871) 2116 BERATUNGSSTELLE FÜR AIDS UND SEXUELLE GESUNDHEIT ...................... (06861) 703-320 KREIS-SENIOREN-Telefon (Do., 14.00-17.00 Uhr) ......... (06861) 78886 FRAUENHAUS SAARLOUIS ........................................... (06831) 2200 Notruf f. vergewaltigte u. misshandelte Frauen ............ (0681) 36677 BERATUNG GEGEN (SEXUELLE) GEWALT Nele: Beratung gg. sexuelle Ausbeutung von Mädchen .... (0681) 32058 Phoenix: Beratung gg. sexuelle Ausbeutung von Jungen .. (06871) 7619685 Kinderschutzzentrum .................................................... (0681) 69191 Saarländischer AnwaltVerein 24 Std. anwältlicher Notdienst in Strafsachen ......... (0172) 6806275 OPFERSCHUTZ-ORGANISATION WEISSER RING Regionalbüro Saarland .................................................. (0681) 67319 Caritas-Sozialstation Hochwald - Tel. 0 68 72 / 50 45 62 Pflegedienst AMBEG, Wadern, Tel. 0 68 71 / 55 57 Deutsches Rotes Kreuz, Kreisverband Merzig-Wadern e. V. Kreisgeschäftsstelle, Losheimer Str. 18, 66663 Merzig, Tel. 0 68 61 / 93 49-0 Tierheilpraktiker Jörg Krüger, Tel. 0 68 71 / 50 29 89 . . . des Rathauses, Tel. (0 68 71) 5 07-0 Montag bis Freitag ...................................................... 8.30 - 12.00 Uhr Montag, Dienstag, Mittwoch ................................... 13.30 - 15.30 Uhr Donnerstag ................................................................. 13.30 - 18.00 Uhr . . . der Stadtbibliothek, Tel. (0 68 71) 5 07-1 82 Mittwoch ............................................................ von 10.00 - 16.00 Uhr Donnerstag ......................................................... von 10.00 - 18.00 Uhr Freitag ................................................................. von 10.00 - 15.00 Uhr . . . der Bücherei Eselsohr, Saalbau Nunkirchen, Tel. (0 68 74) 62 07 Donnerstag ......................................................... von 18.00 - 19.00 Uhr Sonntag ............................................................... von 11.00 - 12.00 Uhr . . . der KFZ-Zulassungsstelle, Tel. (0 68 71) 5 07-2 37 oder -2 38 Montag, Dienstag, Mittwoch, Freitag ............. von 8.30 - 12.00 Uhr Donnerstag ......................................................... von 8.30 - 12.00 Uhr ............................................................................. und 13.30 - 15.00 Uhr . . . der Abfalldeponie Merzig-Fitten, Tel. (0 68 69) 14 98 Montag und Donnerstag ................................... von 07.30 - 15.45 Uhr Freitag ................................................................. von 07.30 - 17.45 Uhr Samstag .............................................................. von 07.00 - 14.45 Uhr . . . der Grünschnittdeponie BioSaar, Wadern-Buttnich, Tel. (0 68 71) 50 60 dienstags und donnerstags .............................. von 9.00 - 12.00 Uhr und ...................................................................... von 13.30 - 16.00 Uhr . . . des Wertstoffhofes Losheim, Tel. (0 68 72) 50 45 25 Dienstag, Mittwoch, Donnerstag ..................... von 9.00 - 16.00 Uhr Freitag ................................................................. von 13.00 - 18.00 Uhr Samstag .............................................................. von 09.00 - 13.00 Uhr Montag ................................................................. geschlossen . . . des Heimatmuseums im Öttinger Schlösschen, Am Kleinen Markt Das Heimatmuseum ist auf Grund einer Neustrukturierung bis auf Weiteres geschlossen. Gruppenführungen auf Anfrage möglich. Weitere Infos: Kulturamt der Stadt Wadern, Tel. 0 68 71 / 5 07-1 20 . . . des Bootsbetriebes am Noswendeler See, Tel. (0 68 71) 52 44 werktags .......................................................................... ab 14.00 Uhr sonn- und feiertags ........................................................ ab 10.00 Uhr . . . des Freibades Wadern, Tel. (0 68 71) 5 07-4 91 täglich ................................................................... von 9.00 - 20.00 Uhr dienstags und donnerstags ................................ von 7.00 - 20.00 Uhr Bei wechselhaftem Wetter schließt das Bad um 18.00 Uhr, wenn sich zu diesem Zeitpunkt keine Gäste mehr im Bad befinden.
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