einzusehen - LAG Selbsthilfe Baden-Württemberg
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Geschäftsbericht der <strong>LAG</strong> SELBSTHILFE 2011<br />
AK Teilhabe bei der BAG SELBSTHILFE:<br />
Dieser Arbeitskreis tagte im Jahr 2011 zweimal.<br />
Die Zielsetzungen dieses Arbeitskreises auf Bundesebene sind:<br />
Die Rechte von Menschen mit Behinderungen stets auch im Hinblick auf den<br />
behindertenpolitischen Veränderungsbedarf zu diskutieren.<br />
Die Verbesserung der Teilhabe von Menschen mit Behinderung in allen Lebensbereichen.<br />
Diskussion über und Erarbeitung von Konzepten zur Ermöglichung von Teilhabe<br />
und Inklusion.<br />
Der Arbeitskreis vertritt die Anliegen der Betroffenen bei Umsetzung des Aktionsplanes<br />
der Behindertenrechtskonvention auf Bundesebene und bringt die<br />
Anliegen der Landesebenen mit ein.<br />
Die Anliegen der Betroffenen aufnehmen und zur Verbesserung der Rahmenbedingungen<br />
beitragen sowie eine bessere Abstimmung und Vernetzung zwischen<br />
den Mitgliedsverbänden der BAG SELBSTHILFE erreichen.<br />
Die Mitglieder des Arbeitskreises sind sich einig, dass bei der Umsetzung vieler bundesgesetzlicher<br />
Vorgaben, wie z. B. bei der Reform der Eingliederungshilfe oder dem<br />
Handlungskonzept „inklusive Bildung“ eine enge Verzahnung mit der Landesebene<br />
notwendig ist. Viele dieser gesetzlichen Regelungen haben konkrete Auswirkungen<br />
in den Ländern und Kommunen.<br />
Zentrale Themen im Jahr 2011 waren:<br />
Aktueller Stand zum Aktionsplan der Bundesregierung zur Umsetzung der UN-<br />
Behindertenrechtskonvention.<br />
Informationsaustausch zur Erstellung eines „Schattenberichts“ zur Umsetzung<br />
der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland.<br />
Gedankenaustausch zu den Reformbedarfen im SGB IX und Diskussion eines<br />
Forderungspapiers.<br />
Bericht von der Verbändeanhörung zur Reform der Eingliederungshilfe.<br />
Die Weiterentwicklung des Behindertenberichts der Bundesregierung zu einem<br />
indikatorengestützten Bericht.<br />
Bericht zum aktuellen Stand des Patientenbeteiligungsgesetzes.<br />
Vorstellung des Entwurfs eines Gesetzes zur sozialen Teilhabe (vom Forum<br />
behinderter Juristinnen und Juristen (FBJJ)) und Beratung.<br />
Diskussion des Positionspapiers der Fachverbände der Behindertenhilfe für<br />
die Weiterentwicklung der Teilhabe am Arbeitsleben.<br />
Beteiligung von Betroffenen und ihrer VertreterInnen von Anfang an.<br />
Beratung aktueller sozialrechtlicher Fragen.<br />
Der Arbeitskreis wird auch im Jahr 2012 fortgeführt und soll wieder zweimal tagen.<br />
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