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einzusehen - LAG Selbsthilfe Baden-Württemberg

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Geschäftsbericht der <strong>LAG</strong> SELBSTHILFE 2011<br />

AK Teilhabe bei der BAG SELBSTHILFE:<br />

Dieser Arbeitskreis tagte im Jahr 2011 zweimal.<br />

Die Zielsetzungen dieses Arbeitskreises auf Bundesebene sind:<br />

Die Rechte von Menschen mit Behinderungen stets auch im Hinblick auf den<br />

behindertenpolitischen Veränderungsbedarf zu diskutieren.<br />

Die Verbesserung der Teilhabe von Menschen mit Behinderung in allen Lebensbereichen.<br />

Diskussion über und Erarbeitung von Konzepten zur Ermöglichung von Teilhabe<br />

und Inklusion.<br />

Der Arbeitskreis vertritt die Anliegen der Betroffenen bei Umsetzung des Aktionsplanes<br />

der Behindertenrechtskonvention auf Bundesebene und bringt die<br />

Anliegen der Landesebenen mit ein.<br />

Die Anliegen der Betroffenen aufnehmen und zur Verbesserung der Rahmenbedingungen<br />

beitragen sowie eine bessere Abstimmung und Vernetzung zwischen<br />

den Mitgliedsverbänden der BAG SELBSTHILFE erreichen.<br />

Die Mitglieder des Arbeitskreises sind sich einig, dass bei der Umsetzung vieler bundesgesetzlicher<br />

Vorgaben, wie z. B. bei der Reform der Eingliederungshilfe oder dem<br />

Handlungskonzept „inklusive Bildung“ eine enge Verzahnung mit der Landesebene<br />

notwendig ist. Viele dieser gesetzlichen Regelungen haben konkrete Auswirkungen<br />

in den Ländern und Kommunen.<br />

Zentrale Themen im Jahr 2011 waren:<br />

Aktueller Stand zum Aktionsplan der Bundesregierung zur Umsetzung der UN-<br />

Behindertenrechtskonvention.<br />

Informationsaustausch zur Erstellung eines „Schattenberichts“ zur Umsetzung<br />

der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland.<br />

Gedankenaustausch zu den Reformbedarfen im SGB IX und Diskussion eines<br />

Forderungspapiers.<br />

Bericht von der Verbändeanhörung zur Reform der Eingliederungshilfe.<br />

Die Weiterentwicklung des Behindertenberichts der Bundesregierung zu einem<br />

indikatorengestützten Bericht.<br />

Bericht zum aktuellen Stand des Patientenbeteiligungsgesetzes.<br />

Vorstellung des Entwurfs eines Gesetzes zur sozialen Teilhabe (vom Forum<br />

behinderter Juristinnen und Juristen (FBJJ)) und Beratung.<br />

Diskussion des Positionspapiers der Fachverbände der Behindertenhilfe für<br />

die Weiterentwicklung der Teilhabe am Arbeitsleben.<br />

Beteiligung von Betroffenen und ihrer VertreterInnen von Anfang an.<br />

Beratung aktueller sozialrechtlicher Fragen.<br />

Der Arbeitskreis wird auch im Jahr 2012 fortgeführt und soll wieder zweimal tagen.<br />

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