Stadtanzeiger Mai 2013 - in der Stadt Oberlungwitz

STADTANZEIGER OBERLUNGWITZ • 05/2013 • AMTLICHER TEIL
Muss das sein?
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
verehrte Leserinnen und Leser,
am 30. April, der so genannten Walpurgisnacht,
brannten auch in unserem Ort
wieder viele „Hexenfeuer“. 19 Feuer wurden
bei der Stadt Oberlungwitz angemeldet
und eine Zustimmung gemäß Polizeiverordnung
der Stadt Oberlungwitz nach
§ 13 Absatz 2 Buchstabe c) erteilt. Die
Anzahl ist trotz einer Gebühr von 50,00
EUR von Jahr zu Jahr wieder stark angestiegen.
Der Sachverhalt, mit einer mehr
als nur symbolischen Gebühr zu verhindern,
dass nicht in quasi nebeneinander
liegenden Grundstücken mehrere Feuer
brennen, ist so ganz allmählich wieder in
den Hintergrund getreten. Diese Situation
hatten wir bereits und sie scheint sich
jetzt wieder einzustellen.
Nun ist es inzwischen für viele tatsächlich
zu einer Tradition geworden, mit dem
Übergang vom Monat April auf den Monat
Mai durch ein Lagerfeuer und gleichzeitiges
„Angrillen“ die Grill- und Gartensaison
zu eröffnen. Dabei werden Nachbarn
und Freunde eingeladen. Gegen diese
Tradition ist grundsätzlich auch nichts
einzuwenden. Aber dem Verbrennen von
Holzverschnitt, der über Winter angefallen
ist, sollte ein Traditionsfeuer nicht dienen.
Leider hat man den Eindruck, dass
auch das teilweise im Vordergrund steht.
Das aber ist nicht Sinn und Zweck.
Ich möchte niemandem zu nahe treten,
aber bei genauerem Betrachten ist es
auch sehr fraglich, ob alle Standorte, an
denen teilweise recht hohe Feuer angezündet
werden, die Auflagen erfüllen, die
in der Zustimmung für die besagte Ausnahme
von einem grundsätzlichen Abbrennverbot
offener Feuern steht, eingehalten
werden. Das ist nicht allein ärgerlich
für die Behörde und müsste im Einzelfall
mit Ordnungsgeldern belegt werden.
Doch darum geht es im Grunde
auch nicht, denn das größere Problem ist
die Gefährdung für das eigene und benachbarte
Anwesen. Wer aber trägt die
Verantwortung, wenn tatsächlich etwas
geschieht? Die Zustimmung zum Abbrennen
eines Traditionsfeuers gemäß § 13
Absatz 2 Buchstabe c) Polizeiverordnung
ist nicht als Genehmigung im Sinne des
Brandschutzes zu verstehen. Für jeden
Abbrennort ist derjenige verantwortlich,
dem das Feuer gehört, das heißt ggf. der
Grundstückseigentümer oder derjenige,
der den Antrag auf Ausnahmegenehmigung
gestellt hat. Oftmals wird die Gefahr
unterschätzt, die mit dem Abbrennen mitten
in der Bebauung verbunden ist, ohne
jemandem Leichtsinn unterstellen zu wollen.
Problematisch ist es allemal!
Wenn Sie diesen Artikel lesen, wird der
30. April 2013 vorbei sein in der Hoffnung,
dass nichts passiert ist, dass jeder
verantwortlich mit seinen Pflichten umgegangen
ist und dass am Ende jeder seine
Freude daran gehabt hat. Ich werde aber
nicht umhin kommen, dem Stadtrat veränderte
Regelungen vorzuschlagen, die
das Abbrennen von Traditionsfeuern zum
30. April ab 2014 wieder erheblich einschränken.
Dabei habe ich in meinen
Ausführungen und Gedanken den ökologischen
Effekt völlig außeracht gelassen.
Jedermann gibt natürlich vor, das Angenehme
mit dem Nützlichen zu verbinden.
Anstelle Holz und Geäst zu häckseln und
zu verwerten, ist es natürlich bequemer,
das Holz auf einem „Traditionsfeuer“ zu
verbrennen. Wo ist der Unterschied, wo
ist die Grenze? In anderen Orten ist es
schon lange Tradition, ein zentrales Feuer
zu veranstalten. Dazu bedürfte es aber
der Initiative z. B. eines Vereins. Es gab
von den 19 nur 1 Feuer, wo jedermann
mit eingeladen war – auf dem Reitplatz an
der Erlbacher Straße. Es wäre sehr zu
überlegen, ob das in Zukunft das einzige
Traditionsfeuer am 30. April in Oberlungwitz
bleibt!?
Der Mai ist nun gekommen und die Bäume
schlagen endlich aus. Der Stadtbauhof
ist darum bemüht, Straßenschäden
zu beseitigen. Größere, flächenhafte Reparaturmaßnahmen
müssen durch eine
Fachfirma ausgeführt werden. Der Technische
Ausschuss wird dazu Vorschläge
machen.
Es hat bereits eine Kehraktion in unserer
Stadt gegeben, und ich gehe davon aus,
dass Sie alle Ihren Frühjahrsputz schon
erledigt haben – vielen Dank! Sollte dies
allerdings noch nicht der Fall sein, so bitte
ich Sie, damit unsere Stadt auch an
den Stellen wieder sauber wird, wo das
bisher noch nicht erfolgt ist, Ihrer Pflicht,
die in der Straßenreinigungssatzung verankert
ist, nachzukommen. Denn auch in
diesem Jahr gilt: „Jeder kehrt vor seiner
Tür und rein ist jedes Stadtquartier!“
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen einen
angenehmen Wonnemonat Mai und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Steffen Schubert
Bürgermeister
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Sitzungskalender für das 1. Halbjahr 2013
1. Stadtratssitzungen
Ort: Saal „Zur Post“ Oberlungwitz,
Hofer Straße 36 oder hilfsweise
Rathaus Oberlungwitz,
Hofer Straße 203
(Zimmer 11/Trausaal)
Beginn: 19:00 Uhr
Termine: 28.05.2013; 02.07.2013
2. Sitzungen
des Verwaltungsausschusses
Ort: Rathaus Oberlungwitz,
Hofer Straße 203, Zimmer 25
(Beratungsraum 2. OG)
Beginn: 19:00 Uhr
Termine: 18.06.2013
3. Sitzungen
des Technischen Ausschusses
2
Ort: Rathaus Oberlungwitz,
Hofer Straße 203, Zimmer 25
(Beratungsraum 2. OG)
Beginn: 19:00 Uhr
Termine: 04.06.2013
✽ ✽ ✽
Die nächste Sitzung des Verwaltungsausschusses
findet am Dienstag, dem
18. Juni 2013 um 19:00 Uhr im Rathaus
Oberlungwitz, Hofer Straße 203, Beratungsraum
(Zimmer 25, 2. OG) statt.
Die nächste Sitzung des Technischen
Ausschusses findet am Dienstag, dem
04. Juni 2013 um 19:00 Uhr im Rathaus
Oberlungwitz, Hofer Straße 203, Beratungsraum
(Zimmer 25, 2. OG) statt.
Die nächste Sitzung des Stadtrates findet
am Dienstag, dem 28. Mai 2013 um
19:00 Uhr im Saal „Zur Post“ Oberlungwitz
statt.
Die aktuelle Tagesordnung für alle Sitzungen
entnehmen Sie bitte dem jeweiligen
Aushang an der Verkündungstafel im
Haupteingangsbereich des Rathauses
der Stadt Oberlungwitz, Hofer Straße
203, 09353 Oberlungwitz und unseren
Aushängen an den örtlichen Anschlagtafeln.
Patzig
Fachbereichsleiterin
Haupt- und Ordnungsamt
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