Stadtanzeiger Mai 2013 - in der Stadt Oberlungwitz

STADTANZEIGER OBERLUNGWITZ • 05/2013 • AMTLICHER TEIL
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TELEFONVERZEICHNIS
der Stadtverwaltung
Oberlungwitz
mit Telefondurchwahl
Telefon: 03723 405-0
Telefax: 03723 405-34
Zim- Durch- Aufgaben- Name des
mernr. wahlnr. bereich
Mitarbeiters
124 10 Kita/GLM Frau Leistner/
Frau Beier
12 11 Steuern/Abgaben Frau Dost
13 12 Bauwesen Frau Seidel
13 13 Bauwesen Frau Münnich
14 14 Kasse Frau Löffler
15 15 Finanzbuchhaltung Frau Richter
15 16 Finanzbuchhaltung Frau Weimann
15 16 Finanzbuchhaltung Frau Wehner
16 17 FB-Leiterin Käm- Frau Neumann
merei- und Bauamt
17 18 Standesamt Frau Schulze
19 19 Meldestelle/Soziales Frau Wossilat
10 20 Meldestelle/Soziales Frau Oehme
12 21 Öffentliche Ordnung/ Frau Walther
Gewerbe
14 23 Sekretariat des Frau Rainer
Bürgermeisters
14 24 Zentrale Dienste Frau Winkler
14 25 IT/Zentrale Dienste Herr Kunze
15 26 Bürgermeister Herr Schubert
17 27 Straßenverkehrs- Herr Hager
angelegenheiten
17 28 Öffentl. Ordnung/ Frau
Gemeindl. Vollzug Baldauf-Brauer
18 29 Personalwesen/ Frau Naumann
Allg. Verwalt.
20 30 FB-Leiterin Haupt- Frau Patzig
und Ordnungsamt
23 31 Chronik Frau Müller
Hofer Str. 221
40 Bauhof Herr
Leichsenring
03723 47592 Feuerwehr- Hofer Str. 185 a
gerätehaus
E-Mail-Adressen
der Stadtverwaltung
Bürgermeister:
buergermeister.rathaus@oberlungwitz.de
Hauptamt:
hauptamt.rathaus@oberlungwitz.de
Kämmereiamt:
kaemmereiamt.rathaus@oberlungwitz.de
Mitarbeiter:
a.kaeppler.rathaus@oberlungwitz.de
a.neumann.rathaus@oberlungwitz.de
ch.patzig.rathaus@oberlungwitz.de
c.baldauf-brauer.rathaus@oberlungwitz.de
c.beier.rathaus@oberlungwitz.de
c.muennich.rathaus@oberlungwitz.de
c.walther.rathaus@oberlungwitz.de
f.kunze.rathaus@oberlungwitz.de
h.wossilat.rathaus@oberlungwitz.de
j.weimann.rathaus@oberlungwitz.de
k.dost.rathaus@oberlungwitz.de
kd.hager.rathaus@oberlungwitz.de
c.loeffler.rathaus@oberlungwitz.de
k.rainer.rathaus@oberlungwitz.de
k.richter.rathaus@oberlungwitz.de
m.oehme.rathaus@oberlungwitz.de
m.leistner.rathaus@oberlungwitz.de
m.winkler.rathaus@oberlungwitz.de
r.leichsenring.rathaus@oberlungwitz.de
s.naumann.rathaus@oberlungwitz.de
s.schubert.rathaus@oberlungwitz.de
s.schulze.rathaus@oberlungwitz.de
st.seidel.rathaus@oberlungwitz.de
In der 37. Sitzung des Stadtrates am 30.
April 2013 wurden folgende Beschlüsse
gefasst:
Zum TOP 1:
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
und ordnungsgemäßen Ladung
sowie Protokollkontrolle
– Zu Beginn der Sitzung waren einschließlich
Bürgermeister 12 Mitglieder
des Stadtrates anwesend und 6
Stadträte entschuldigt.
– Die Beschlussfähigkeit des Stadtrates
wurde festgestellt.
– Die ordnungs- und fristgemäße Ladung
zur Sitzung wurde ebenfalls festgestellt.
– Zur Niederschrift der 36. Sitzung vom
26.03.2013 gab es keine Änderung.
Damit ist sie bestätigt.
– Als Unterschriftsleistende für die Niederschriften
der 37. Sitzung wurden
die Stadträte Hellmut Seifert und Ronald
Wandel bestimmt.
– In die Tagesordnung wurde noch eine
Tischvorlage aufgenommen. Damit
war die Tagesordnung bestätigt.
– Ein Antrag zur Geschäftsordnung auf
Vertagung des TOP 3 wurde abgelehnt.
– Ein nicht öffentlicher Teil fand im Vorfeld
als Vorberatung zum TOP 2 statt
und ein weiterer nicht öffentlicher Teil
wurde im Anschluss an die öffentliche
Sitzung angefügt.
Zum TOP 2:
Vergabe der Bauleistungen nach VOB für
das Regenrückhaltebecken im Wohngebiet
„Pestalozzistraße“
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, den Zuschlag für
die Bauleistung Errichtung Regenrückhaltebecken
im Wohngebiet Pestalozzistraße
an die Firma Krauße & Co. Hoch-,
Tief- und Anlagenbau GmbH, Klaffenbacher
Straße 5 in 09221 Neukirchen-Adorf
für eine Auftragssumme in Höhe von
188.047,41 EUR (brutto) zu erteilen.
Zum TOP 3:
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Recyclinganlage
Limbacher Straße“ Oberlungwitz
– Abwägung der Stellungnahmen
der Trägerbeteiligung und öffentliche
Auslegung
Beschlüsse:
1. Der Stadtrat der Stadt Oberlungwitz
hat die während der öffentlichen Auslegung
und Beteiligung der Bürger,
Nachbargemeinden und Träger öffentlicher
Belange vorgebrachten Anregungen
zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen
Bebauungsplanes
„Recyclinganlage Limbacher Straße“ –
Rückblick Stadtratssitzung
in der Fassung vom August 2012 – geprüft
und gegeneinander und miteinander
abgewogen. Die Abwägungsergebnisse
im Einzelnen sind im Protokoll
dokumentiert.
2. Die beschlossenen Änderungen und
Ergänzungen sind in den Entwurf des
vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
„Recyclinganlage Limbacher Straße“
einzuarbeiten.
Zum TOP 4:
Verkauf des Flurstückes Nr. 1175/54
(Wohngebiet Pestalozzistraße – 2. Bauabschnitt)
an Frau Stefanie und Herrn Yves
Weihmann, wohnhaft Schulberg 18 in
09337 Hohenstein-Er.
Beschlüsse:
1. Der Stadtrat beschließt, das Flurstück
Nr. 1175/54 mit 557 qm zu einem Preis
von 36.762,00 EUR an Frau Stefanie
und Herrn Yves Weihmann, wohnhaft
Schulberg 18 in 09337 Hohenstein-
Ernstthal zu verkaufen.
2. Der Stadtrat beschließt, für das Flurstück
Nr. 1175/54 eine Belastungsvollmacht
in Höhe von 240.000,00 EUR
für den Erwerb und Hausbau zu erteilen.
Zum TOP 5:
Bericht des Bürgermeisters sowie Fragen
der Stadträte und Gäste
Der Bürgermeister informierte u. a. zu folgenden
Themen:
– Zahlung von Ausgleichsbeträgen der
Grundstückseigentümer im Stadtzentrum:
Die dazu angekündigte Einwohnerversammlung
findet nicht statt. Die
betreffenden Eigentümer werden im
Monat Mai 2013 angeschrieben.
– Der Spielplatz in der Neuen Welt
musste auf Grund von mehrmaligem
Entfernen von Sand vorübergehend
geschlossen werden.
– 19 Traditionsfeuer wurden in diesem
Jahr angemeldet und auch genehmigt.
– Nochmaliger Aufruf zur Teilnahme an
der Fahrt in die Partnergemeinde Dudenhofen
vom 3. bis 6. Oktober 2013.
Die Fragen seitens der Gäste bezogen
sich auf:
– die Recyclinganlage an der Limbacher
Straße und etwaige damit verbundene
Vorteile für die Stadt bei Erweiterung
der Firma,
– die Errichtung eines zweiten Regenrückhaltebeckens
im Wohngebiet
„Pestalozzistraße“.
Patzig
Fachbereichsleiterin
Haupt- und Ordnungsamt
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