PDF-Datei als Download, 1 MB - Potsdam bekennt Farbe

34 | Proteste gegen extrem rechte Straßenaktionen
den Ort demonstrieren oder nicht durch den Stadtteil marschieren können,
auf den sich ihr Interesse richtet. So zielen manche Proteste darauf ab,
Neonazis aus der Innenstadt fernzuhalten. Bei diesen Fragen geht es darum,
wann, wo und wie protestiert werden soll. Das kann und soll durchaus
kritisch und selbstkritisch diskutiert werden. Es kann beispielsweise eine
Situation entstehen, in der es den am Protest Beteiligten am wichtigsten
erscheint, dass ein Aufmarsch nicht durch die schöne Innenstadt zieht. Die
Neonazis wollen aber ohnehin lieber durch ein Plattenbauviertel marschieren.
Die Formen, die der Protest gegen rechte Aufmärsche annehmen kann,
sind vielfältig und geben unterschiedlichen Bedürfnissen Raum. Das ist gut
und notwendig, um viele Menschen einzubeziehen. Eine Andacht, eine
Musikperformance oder eine Sitzblockade werden jeweils einen Teil der
Bevölkerung ansprechen, einen anderen dagegen nicht. Hier sollten der
Kreativität der Bürger_innen nicht zu enge Grenzen gesetzt werden, denn
gerade in der Vielfalt, das zeigen die Erfahrungen, liegt eine Stärke.
Stadtfeste sind ein Angebot an diejenigen Bürger_innen, die sich auf einer
Demonstration nicht wohlfühlen würden. Ein Fest, das gegen die neonazistische
Ideologie Position bezieht, birgt kaum Risiken und kann auch
für weniger politisierte Bürger_innen attraktiv sein. Außerdem kann ein
solches Fest den öffentlichen Raum besetzen und signalisieren, dass dieser
nicht den Neonazis überlassen wird. Dies lässt sich auch mit weiteren Aktionen
kombinieren, wie in Brandenburg (Havel), wo zusätzlich ein Fahrradkorso
um die Innenstadt herum organisiert wurde. Viele solcher Feste
fanden in den Jahren 2010 bis 2012 in Brandenburg statt, so in Wittstock
(Dosse), Frankfurt (Oder), Spremberg, Brandenburg (Havel) oder Neuruppin.
Dabei muss durchaus ein kulturelles Rahmenprogramm geboten werden,
damit Besucher_innen kommen und auch bleiben. Die Erfahrungen
haben auch gezeigt, dass der Aufwand relativ hoch ist und dennoch nicht
jedes Stadtfest zum Publikumsmagneten wird.
Klassische Protestformen sind Demonstrationen und Kundgebungen. Vor
allem Kundgebungen gegen Neonazi-Aufmärsche hat es in den letzten
Jahren in Brandenburg viele gegeben, zum Beispiel in Cottbus, Frankfurt
(Oder), Königs Wusterhausen oder Strausberg. Ähnlich wie ein Stadtfest
bieten auch sie die Möglichkeit, Flagge zu zeigen und sich zu positionieren.
Befindet sich die Kundgebung oder Demonstration in Hör- und Sichtweite
zu den Neonazis, kann man ihnen zusätzlich zeigen, dass ihre menschenverachtende
Propaganda unerwünscht ist. Auch solche Aktionsformen
lassen sich mit anderen verbinden. So wurden Neonazis in Neuruppin
buchstäblich ausgelacht, als sie eine Demonstration gegen die „Unterdrückung
nationaler Laubenpieper“ organisierten. Ihr Aufmarsch wurde mit